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TV-Kritik: Maybrit Illner : Wie die Mitte die Deutungshoheit verlor

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Maybrit Illner und ihre Gäste (v.l.n.r.): Dagmar Rosenfeld, Robert Habeck, Linda Teuteberg, Michael Kretschmer, Alexander Gauland und Janine Wissler Bild: ZDF/Jule Roehr

Am Donnerstagabend Abend erlebten die Fernsehzuschauer die Fortsetzung des Thüringer Dramas als Trauerspiel mit grotesken Momenten. Maybrit Illner bemühte sich um Klärung.

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          Das muss man erst einmal hinbekommen. Die FDP hat mit ihrem Vorsitzenden Christian Lindner die Gegner und die Befürworter der Wahl des neuen Thüringer Ministerpräsidenten gleichzeitig gegen sich aufgebracht. Das war nur zu schaffen, weil sich die Partei innerhalb weniger Stunden selbst dementierte. Als Ausweg aus der Misere versuchte sie sich politische Unzurechnungsfähigkeit zu attestieren. Ein solches Gutachten erstellte Lindner im Interview mit dem „heute journal“ des ZDF: Thomas Kemmerich sei bei der Annahme der Wahl zum Ministerpräsidenten von der Situation „übermannt“ gewesen. Eine schlüssige Diagnose müsste Kemmerichs Interviews am Donnerstagmorgen berücksichtigen, wo er keineswegs übermannt wirkte. So haben Tragödien ihre grotesken Momente.

          Wahrscheinlich blieb den Zuschauern das Lachen im Halse stecken. Müssen sie doch die Selbstentmachtung des bisherigen Parteiensystems erleben. Es scheitert an seiner zentralen Aufgabe, die unterschiedlichen Interessen und Weltanschauungen in einer Gesellschaft zum Ausgleich zu bringen. Das funktioniert in Demokratien mit Meinungsfreiheit über den harten Konflikt, der sich aber an allgemeinverbindliche Regeln hält. Nur in Despotien wird ein Konsens über das erwartet, was der Bürger zu denken und zu sagen hat. Niemand hat ein Monopol auf demokratische Werte, weil diese gerade den Dissens zur Voraussetzung haben. Das ist zwar eine Selbstverständlichkeit, wird aber nicht mehr akzeptiert. Dafür bot diese Sendung interessantes Anschauungsmaterial.

          „Kritik der Hufeisentheorie“

          So wurde dort die von linken Theoretikern erfundene sogenannte „Kritik der Hufeisentheorie“ als Kern der Demokratie vermarktet. Dahinter verbirgt sich die Ablehnung der Totalitarismustheorie, die den Links- und Rechtsextremismus als Gefahr für die demokratische Grundordnung betrachtete. Dieser gestern Abend auch von Robert Habeck (Grüne) verwendete Begriff ist intellektuell längst sinnlos geworden. Nur weil CDU oder FDP Koalitionen mit der Linkspartei ablehnen, bestreiten sie nicht deren Teilhabe am demokratischen Prozess. Deshalb gab es vor fünf Jahren bei der Wahl des ersten linken Ministerpräsident in Thüringen zwar einen erbitterten Streit, aber niemand bestritt die Legitimation dieser Wahl.

          Dagegen wird die Legitimation der AfD bestritten. Janine Wissler (Die Linke) hatte das entsprechende Vokabular im Angebot. Das hörte sich so an, wie man es im linken Milieu seit Jahrzehnten gewohnt ist. Interessanter waren ihre Schlussfolgerungen: CDU und FDP hätten „mit Faschisten paktiert“, und das sei ein Skandal. Außerdem sollte das Gerede von den politischen „Rändern“ aufhören, das sei „gefährlich“ und relativiere den Faschismus. Das war eine Stellungnahme vom linken Rand des politischen Spektrums. Niemand muss sie übernehmen, ansonsten wären alle Deutschen plötzlich Linke.

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