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Klage gegen Wahlwerbung : Strache macht auf Falco

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Einst auf Ibiza, jetzt Kandidat mit eigener Kleinstpartei in Wien: Heinz-Christian Strache. Bild: dpa

Heinz-Christian Strache will Bürgermeister von Wien werden. Ein Wahlvideo von ihm klingt, als stamme es von dem verstorbenen Popsänger Falco. Das sorgt nun für rechtlichen Ärger.

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          Heinz-Christian Strache traut sich was. Der österreichische Politiker, ehemalige FPÖ-Parteichef und Ex-Vizekanzler kandidiert für den Bürgermeisterposten in Wien. Er hat ein Wahlkampfvideo aufgenommen, in dem er sich als vertrauenswürdiger Saubermann feiern lässt, der gegen die „Mächtigen“ antritt. „Was tut den Mächtigen am meisten weh?“, fragt Strache in dem Video. „Eine Stimme für HC.“ Dargeboten wird der Clip im Stil eines Musikvideos. Und da der gesamte Song und die Stimme an den Sänger Falco erinnern, bekommt Strache nun Ärger. Die Falco Privatstiftung hat rechtliche Schritte angekündigt.

          „Das im Video verwendete Lied imitiert unverkennbar Stimmlage, Tonfall, Sprachmelodie und Dialekt, wie sie für Falco charakteristisch sind“, schreibt die Stiftung in einer Stellungnahme. Das „Team HC Strache“ nutze „den hohen Wiedererkennungswert der Stimme Falcos für Zwecke der eigenen Wahlwerbung“. Zudem erwecke es „den Eindruck, dass Falco, würde er noch leben, oder die Falco Privatstiftung die politischen Positionen und Überzeugungen des Teams HC Strache teilen und unterstützen würden.“ Man verwahre sich „vehement und konsequent gegen eine derartige politische Vereinnahmung“ und habe rechtliche Schritte gegen das „Team HC Strache – Allianz für Österreich“ eingeleitet.

          Der Wahlkampfsong legt es in der Tat darauf an, so zu wirken, als habe Falco etwas damit zu tun gehabt. Fraglich ist, ob eine solche Imitation justitiabel ist. Das „Team HC Strache“, gibt sich, wie man auf Straches Facebook-Account nachlesen kann, siegessicher: „Es wurde von diesem Künstler weder die Melodie, noch - klarerweise - der Text oder ein Zitat aus dem Fundus von Falco benutzt. Wir sehen daher einer Klage sehr gelassen entgegen. Es ist eine an Falco angelehnte Stimme, da gibt es weder Urheberrechte, noch sonst was. Aber eine prima Werbung für uns.“

          Die Falco Privatstiftung, die das musikalische und urheberrechtliche Erbe des 1998 verstorbenen Musikers verwaltet, war schon in der Vergangenheit gegen politische Wahlwerbung im Falco-Stil vorgegangen. 2019 hatte sie erwirkt, dass die FPÖ bei Wahlkampfveranstaltungen keine Falco-Songs abspielen kann.

          Das Video „HC is back“ war am Donnerstag auf den Plattformen im Netz aufgespielt worden. Die Wahl zum Gemeinderat und den Bezirksvertretungen in Wien findet am 11. Oktober statt. In Umfragen liegt die SPÖ, die den regierenden Bürgermeister Michael Ludwig stellt, mit etwa vierzig Prozent weit vor den anderen Parteien. Seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs haben in Wien ausschließlich SPÖ-Bürgermeister regiert.

          Heinz-Christian Strache hatte seine Posten in der FPÖ und der gemeinsamen Regierung mit der ÖVP im Mai 2019 abgegeben, nachdem das sogenannte „Ibiza-Video“ aufgetaucht war. Das auf einer Finca auf Ibiza heimlich mitgeschnittene Gespräch zeigte, wie Strache einer vermeintlichen russischen Oligarchen-Nichte umfassende, politisch motivierte Geschäfte in Aussicht stellte. Die ÖVP/FPÖ-Koalition war an dem Skandal zerbrochen.

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