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Kanadischer Sender verboten : Moskaus Zensur

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Die Zensur des Kremls geht immer weiter. Nun muss der kanadische Sender CBC in Moskau schließen. Russischen Journalisten, die über den Krieg schreiben, drohen drakonische Strafen.

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          Der kanadische Sender CBC muss nach mehr als 44 Jahren sein Moskauer Büro schließen. Die Akkreditierungen und Visa der Journalisten würden annulliert, teilte das russische Außenministerium mit und begründete dies mit „Antwortmaßnahmen“ auf ein Ausstrahlungsverbot für den russischen Staatssender RT, das in Kanada Mitte März verhängt worden war. Ein russischer Diplomat in dem Land, Wladimir Proskurjakow, sagte CBC, die ausländischen Mitarbeiter des Senders würden „nicht weniger als drei Wochen“ Zeit bekommen, um Russland zu verlassen. Proskurjakow sagte weiter, er schließe nicht aus, dass Russland weitere ausländische Medienvertretungen schließe, so die von Ländern der EU. Letztere hatte nach dem russischen Überfall auf die Ukraine ein Sendeverbot gegen RT sowie das Staatsmedium Sputnik verhängt, auf das Russland noch nicht eigens „geantwortet“ hat. Das Vorgehen gegen CBC erinnert aber an dasjenige gegen die Deutsche Welle. Russland hat zudem ein Gesetz auf den Weg durch die gleichgeschalteten Instanzen gebracht, das es erlaubt, Medien ohne Gerichtsentscheidung zu schließen, wenn sie „Falschnachrichten“ über die russischen Streitkräfte oder Auslandstätigkeiten anderer Staatsorgane verbreiten oder wenn dies eine „spiegelbildliche Maßnahme“ auf das Sendeverbot russischer Medien im Ausland ist. Dies dient offenkundig dem Ziel, die russische Bevölkerung auch indirekt von Nachrichten über das Kriegsgeschehen in der Ukraine abzuschneiden. Zudem werden die schon jetzt umfassenden Blockademöglichkeiten neuerlich erweitert.

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