https://www.faz.net/-gqz-93zf7

Jamaika-Ende bei ARD und ZDF : „Ich fürchte nichts“

Bild: dpa

Die Auftritte der Bundeskanzlerin im Fernsehen nach dem Scheitern der Sondierungsgespräche setzen ein Zeichen. Dafür sorgen nicht die Journalisten, das macht Angela Merkel schon selbst. Sie will es nochmal wissen und regieren. Am liebsten, hören wir heraus, mit Schwarz-Grün.

          5 Min.

          Es ist immer wieder erstaunlich, dass bei ARD und ZDF ganze politische Abende vergehen, deren Erkenntnisgewinn einzig und allein darin besteht, dass Politiker ihre Botschaften unters Volk bringen, ohne dass dies eine journalistische Brechung erführe. So ist es auch und insbesondere am Abend nach dem von der FDP herbeigeführten Abbruch der Sondierungsgespräche der inzwischen sogenannten Jamaika-Parteien. Ein jeder verkündet sein Mantra und – Punkt. Weitere Nachfragen – keine.

          Michael Hanfeld

          verantwortlicher Redakteur für Feuilleton Online und „Medien“.

          Die Bundeskanzlerin will sich alle Optionen offen halten und regieren. Über keine der anderen Parteien verliert sie in der Sendung „Was nun, Frau Merkel?“ im ZDF und im „Brennpunkt“ der ARD ein schlechtes Wort; nicht über die FDP, nicht einmal über die SPD, die sie eine „stolze Partei“ nennt. Lobend äußert sie sich vor allem über die Grünen, erwähnt die „weiten Wege“, die alle bei der Suche nach Kompromissen gegangen seien, so dass man sich am Ende doch in allem fast einig gewesen sei.

          Man habe „unglaublich viel erreicht“, sagt sie: bei der Abschaffung des Solidarbeitrags für drei Viertel aller Steuerzahler, bei der Pflege, beim Klimaschutz, bei der Bildung, bei der für die FDP augenscheinlich besonders wichtigen Frage der Vorratsdatenspeicherung, ja sogar bei der Flüchtlingspolitik mit einem in Aussicht gestellten Einwanderungsgesetz. Über ihre eigene Partei redet Angela Merkel nicht viel, sie hat die CSU wieder eingebunden, ohne deshalb vor den Kameras zu triumphieren. Für mögliche Neuwahlen sieht sie sich gut gerüstet. Das sei zwar nicht das, was die Wähler am 24. September im Sinn gehabt hätten, aber wenn, stehe die Union bereit. „Wir können Stabilität ausstrahlen und handeln“, sagt Angela Merkel. Auf die im ZDF gestellte Frage, ob sie im nächsten Jahr noch Bundeskanzlerin sei, lautet ihre Antwort: „Ich werde mich bemühen.“ Gemeinsam mit CDU und CSU und – danach klingen nicht nur Angela Merkels Einlassungen – mit den Grünen.

          Der Gedanke an Rücktritt „stand nicht im Raum“

          Ob das Scheitern der Sondierungsgespräche nicht auch ihre eigene Niederlage sei, wird sie bei ARD und ZDF zwar gefragt, aber dies in so freundlicher Weise, dass es fast wie eine rhetorische Floskel wirkt, bei der Angela Merkel nur noch Lächeln muss. Dass sie nicht geschwächt, sondern gestärkt aus dem Scheitern der Sondierung hervorgeht, soll ihr erst einmal jemand nachmachen. Dass sie zwar nach wie vor ohne neue Regierungsmehrheit, aber nicht als Verliererin dasteht, ist bei ARD und ZDF allerdings auch schon nach den einleitenden Berichten der Journalisten klar. Der Gedanke an Rücktritt? „Nein, der stand nicht im Raum“, sagt die Bundeskanzlerin. „Deutschland braucht Stabilität.“ Wer die verkörpert, wissen wir ja. Von Tina Hassel bekommt Angela Merkel im Ersten eine regelrechte Steilvorlage geliefert: Ob sie kneife oder die Frau sei, die es „noch einmal wissen will“? Klar will die Bundeskanzlerin es noch einmal wissen: Mit ihr sähen wir eine „Frau, die bereit ist, noch einmal Verantwortung zu übernehmen.“

          Fürchtet die Große Koalition wie der Teufel das Weihwasser: Martin Schulz von der SPD.

          Gegen die dargebotene schwarz-grüne Harmonie erhebt nicht einmal Jürgen Trittin Einwände. Er nährt den von Julia Klöckner mit den Worten „kalkulierte Spontaneität“ umschriebenen Eindruck, die FDP habe die Jamaika-Koalition einfach nicht gewollt, besonders in dem Augenblick nicht, als ihre Forderungen weitgehend erfüllt worden seien. Noch feinsinniger gibt Trittin den Sozialdemokraten einen mit, die sich eine „politische Auszeit“ nähmen und in den Schmollwinkel zurückzögen.

          Martin Schulz hat nur einen Satz

          Dass dem nicht so sei, versucht Malu Dreyer im ZDF und versucht Martin Schulz in der ARD zu erklären, wo er sich Tina Hassel gegenüber beschwert, dass sie ihn nicht ausreden lasse. Dabei hat er wie seine Parteigenossin Dreyer nur einen Satz: Die Große Koalition sei am 24. September abgewählt worden und diesen Willen der Wählerinnen und Wähler gelte es zu respektieren. Die Jamaika-Parteien hingegen seien  „krachend an die Wand gefahren“, sagt Schulz.

          Weitere Themen

          Schwarze Titelseiten in Australien Video-Seite öffnen

          Ruf nach Pressefreiheit : Schwarze Titelseiten in Australien

          Einige der großen Tageszeitungen in Australien erschienen am Montag mit geschwärzten Titelseiten. Damit wollten die Blätter nach eigenen Angaben auf die australische Gesetzgebung aufmerksam machen. Diese erschwere Journalisten die Arbeit, biete keinen ausreichenden Schutz der Pressefreiheit und lasse etwa die Durchsuchung von Redaktionsräumen zu.

          Topmeldungen

          Blick auf Berlin: Die Stadt bekommt einen Mietendeckel.

          Berlins neue Mietobergrenze : Bei 9,80 Euro kalt soll Schluss sein

          Mieter sollen maximal 9,80 Euro pro Quadratmeter zahlen: Mehr soll künftig im Fall eines Mieterwechsels nicht mehr erlaubt sein. Und auch für bestehende Mietverhältnisse werden Mietobergrenzen eingeführt. Die Kritik daran ebbt nicht ab.
          Erledigen Sie die Spieler des gegnerischen Teams: Szene aus dem Handyspiel Call of Duty Mobile

          Anschlag von Halle : Vom Ballerspiel zum Mordanschlag

          Stephan B. wollte seine Attacke in Halle aussehen lassen wie ein Videospiel. Eine Spurensuche in einer Welt, in der alles nur ein Witz sein kann – oder bitterer Ernst.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.