https://www.faz.net/-gqz-9c95c

Italiens Öffentlich-Rechtliche : Steht ein Wandel der Fernsehkultur bevor?

Das Bild einer besseren Zeit? Im Jahr 2014 spricht Beppe Grillo als Kabarettist auf dem Sender Rai zu dem hinter ihm eingeblendeten Porträt des damaligen Premierminister Matteo Renzi. Bild: AFP

Während in Italien die rechte Lega Flüchtlingspolitik macht, kümmert sich die linke „Fünf Sterne“ um Rundfunk. Gründer der Linken, Beppe Grillo, war einst Komiker beim geförderten Sender Rai – und hat dort noch eine Rechnung offen.

          So ist es seit ewigen Zeiten: Nach Wahl und Regierungsbildung beginnt die Jagdsaison. Im Fadenkreuz der neuen Mächtigen in Rom: der öffentlich-rechtliche Rundfunksender Rai. Der Angriff erfolgt nicht frontal, sondern gewissermaßen über eine Seitenfront. In der kommenden Woche steht im Parlament die Wahl von sieben der neun Vorstandsmitglieder der Rai an. Die Sitze im Vorstand werden im zuständigen Parlamentsausschuss gewöhnlich nach Parteienproporz verteilt. Der Vorstand wählt dann seinerseits den Intendanten. Den Posten bekleidet – seit 2015 und noch bis Ende 2018 – die 54 Jahre alte Journalistin Monica Maggioni, ein Eigengewächs der Rai.

          Matthias Rüb

          Politischer Korrespondent für Italien, den Vatikan, Albanien und Malta mit Sitz in Rom.

          Der Idee nach ist die Rai kein Staatssender, der nach der politischen Pfeife der gerade amtierenden Regierung zu tanzen, sondern die Grundversorgung der Bevölkerung mit unabhängigen Informationen und auch mit Unterhaltung zu garantieren hat. So ist es – der Idee nach – auch bei öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten in anderen demokratischen Rechtsstaaten. Als Grundversorger werden diese Anstalten deshalb von allen Bürgern mittels zwangseingetriebener Steuern oder Gebühren (mit)finanziert.

          Doch ohne mehr oder weniger subtile politische Einflussnahme geht es natürlich nicht ab – weder in Italien noch anderswo. Schon im Wahlkampf vor den Parlamentswahlen vom 4. März war die Rai Gegenstand heftiger Debatten. Politiker der linkspopulistischen Fünf-Sterne-Bewegung – vor allem deren Gründervater Beppe Grillo – polemisierten heftig gegen die Rai: Der Sender sei ein ineffizientes bürokratisches Monster, das den etablierten Parteien willfährig sei und deren Funktionäre mit gutdotierten Posten versorge. Grillo selbst hatte seine Laufbahn Ende der siebziger Jahre einst bei der Rai als Fernsehkomiker begonnen. Seine zunehmend politischen Auftritte, bei denen er gegen Linke wie Bettino Craxi und Rechte wie Silvio Berlusconi gleichermaßen austeilte, kamen ihn teuer zu stehen. Er wurde bei der Rai faktisch ausgebootet.

          Grillo hat eine Rechnung mit der Rai offen, und nach dem Wahlsieg der Fünf Sterne könnte nun die Zeit der Abrechnung kommen. Unter ihrem jungen Vorsitzenden Luigi Di Maio, einem Grillo-Vertrauten, sind die Fünf Sterne mit knapp 33 Prozent der Stimmen zur stärksten Einzelpartei geworden. Seit Anfang Juni bilden die Sterne und die rechtsnationalistische Lega unter Matteo Salvini eine panpopulistische Koalitionsregierung. Während Innenminister und Vizeregierungschef Salvini bei der aufgeheizten Debatte über die Migrationspolitik ohne nennenswerte Widerrede von den Fünf Sternen machen kann, was er will, gibt die Lega den Fünf Sternen bisher freie Hand bei der angestrebten Rundfunkreform.

          Die ist erst in Umrissen zu erkennen. Von Grillo stammt der Vorschlag, zwei der drei terrestrisch ausgestrahlten Hauptprogramme der Rai zu privatisieren, während der dritte Kanal ohne Werbung als öffentlich-rechtlicher Sender weiterbetrieben werden soll. In den Koalitionsvertrag hat dieser Gedanke nicht Eingang gefunden. Von Fünf-Sterne-Parteichef und Arbeitsminister Di Maio, der wie Salvini zusätzlich den Posten eines stellvertretenden Ministerpräsidenten bekleidet, gibt es die nebulöse Andeutung, die Rai solle zu einer Art „italienischem Netflix“ werden. Was darunter zu verstehen ist, bleibt bisher unklar.

          Es besteht Reformbedarf

          Grundsätzlich verstehen sich die Fünf Sterne und auch die Lega als Rebellen gegen die traditionellen Medienformen wie Fernsehen oder Radio mit ihren politischen Seilschaften und bespielen ihrerseits ausgiebig die einschlägigen Kanäle der sozialen Medien. „Die Tage des traditionellen Fernsehens sind gezählt“, verkündete Di Maio jüngst auf dem Blog der Fünf Sterne und versprach, bei der Rai werde „bald ein neuer Wind wehen und das Zeitalter der Meritokratie anbrechen“.

          Es wäre ein epochales Vorhaben, die seit je von Nepotismus geprägte Berieselungsanstalt Rai durchzulüften und daraus einen gebührenfinanzierten öffentlich-rechtlichen Rundfunkanbieter von Inhalten zu machen, aus welchen sich die Konsumenten selbst ihr Programm zusammenstellen. Viel spricht dafür, dass es – wie bei Regierungswechseln in der Vergangenheit – bloß zum Austausch der Seilschaften kommt. Di Maio hat jüngst angekündigt, die journalistischen Mitarbeiter der Rai – etwa 1900 der insgesamt fast 12.000 Angestellten – „erfassen“ zu lassen. Was man darunter zu verstehen hat und zu welchem Zweck dies erfolgen soll, ließ er offen.

          Dass die Rai reformbedürftig ist, steht außer Zweifel. Seit dem Aufstieg des Privatfernsehens Ende der siebziger Jahre hat sich die Rai zumal in ihren Unterhaltungsprogrammen dem oft unterirdischen Niveau der Mediaset-Senderfamilie von Silvio Berlusconi angepasst. Die 1954 gegründete Rai betreibt inzwischen anderthalb Dutzend Fernseh- und zehn Radiosender, darunter allerlei Spartensender von Nachrichten- über Sportkanäle bis zu Kulturprogrammen. Das Jahresbudget beträgt knapp drei Milliarden Euro, davon decken die Gebühren von zurzeit jährlich neunzig Euro pro Haushalt etwa 64 Prozent, 25 Prozent kommen aus Werbeeinnahmen. Die jährlichen Verluste liegen bei rund 250 Millionen Euro. Das Jahresgehalt von Intendantin Maggioni lag zuletzt bei 330.000 Euro.

          Weitere Themen

          Die Jagdsaison ist eröffnet

          Lega-Treffen in Pontida : Die Jagdsaison ist eröffnet

          Nach seiner Niederlage ist Matteo Salvini wieder in Angriffslaune. Bei einem Treffen der Lega ruft er zum Sturz der Linkskoalition auf. Die Stimmung in Pontida ist bei spätsommerlichem Wetter in jeder Hinsicht aufgeheizt.

          Topmeldungen

          Björn Höcke beim Wahlkampfauftakt der AfD Thüringen

          AfD-Wahlkampf in Thüringen : „Extrem bürgerlich“

          Beim Wahlkampfauftakt der Thüringer AfD in Arnstadt versucht die Partei, sich ein bürgerlich-konservatives Image zu geben. Doch vor allem die Aussagen eines Redners lassen daran Zweifel aufkommen – und es ist nicht Björn Höcke.

          Hoeneß versus ter Stegen : Abteilung Torwartverteidiger

          Das Schauspiel um die deutschen Torhüter geht weiter: Uli Hoeneß macht sich in einem Fernsehinterview die Welt, wie sie ihm für Bayern-Torwart Manuel Neuer gefällt. Er fordert unter anderem von süddeutschen Medien mehr Rückhalt und droht dem DFB.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.