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Kein neuer Rundfunkbeitrag : „Das Index-Modell ist gescheitert“

  • -Aktualisiert am

„Die Indexierung haben wir nie als Selbstzweck oder isoliert gesehen, sie war immer Teil einer großen Reform“: Oliver Schenk Bild: dpa

Lange wurde über eine Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und des Rundfunkbeitrags beraten. Jetzt gilt: Ein an einen Index gebundener, automatisch steigender Beitrag kommt nicht. Wie geht es weiter? Oliver Schenk, Chef der Sächsischen Staatskanzlei, sieht Perspektiven.

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          Im März 2016 haben sechzehn Bundesländer die Arbeitsgruppe „Auftrag und Strukturoptimierung der Rundfunkanstalten“ eingesetzt. Bis heute gibt es keinen Konsens über das Ergebnis. Warum ist es so schwierig, den öffentlich-rechtlichen Rundfunk zu reformieren?

          Politik ist immer das Bohren dicker Bretter. Einen solch großen „Tanker“ wie den öffentlich-rechtlichen Rundfunk umzusteuern ist nicht ganz einfach. Schon gar nicht bei stürmischer See, denken Sie etwa an die Herausforderungen unter anderem im Bereich der Digitalisierung. Ziel einer solchen Reform muss es sein, den öffentlich-rechtlichen Rundfunk für eine sich immer schneller verändernde Medienlandschaft langfristig fit zu machen und gleichzeitig die Akzeptanz in der Bevölkerung durch mehr Effizienz und hohe Qualität zu stärken. Über dieses Ziel sind sich alle Länder einig, unterschiedliche Auffassungen bestehen über den Weg. Länder, in denen große ARD-Anstalten oder das ZDF ihren Sitz haben, haben hier manchmal etwas andere Vorstellungen als zum Beispiel Sachsen. Dazu kommen auch divergierende politische Bewertungen durch die sehr unterschiedliche Zusammensetzung der Landesregierungen. Auch wenn alle Länder grundsätzlich für Reformen sind, ist die Zeit für einen Paradigmenwechsel durch das Index-Modell anscheinend noch nicht reif.

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