https://www.faz.net/aktuell/feuilleton/medien/interview-mit-markus-kurze-fraktionsgeschaeftsfuehrer-der-cdu-fraktion-in-magdeburg-17079923.html

CDU-Plan zum Rundfunkbeitrag : Wir wollen wegen der Corona-Krise einen Aufschub

  • -Aktualisiert am

Markus Kurze ist parlamentarischer Geschäftsführer der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt. Bild: dpa

Die CDU im Landtag von Sachsen-Anhalt lehnt den höheren Rundfunkbeitrag ab. Der Fraktionsgeschäftsführer Markus Kurze sagt im Interview, warum. Und worin er eine Lösung für die Kenia-Koalition in Magdeburg sieht.

          5 Min.

          Wer oder was kann Sie und die CDU-Fraktion noch veranlassen, Mitte Dezember im Landtag für einen höheren Rundfunkbeitrag zu stimmen?

          Es gibt innerhalb der CDU-Fraktion keine Veränderung unserer Position, dass wir einer Erhöhung des Rundfunkbeitrages nicht zustimmen werden. Wir sehen gegenwärtig keine Argumente oder Entwicklungen, die uns umstimmen könnten. Gibt es eine Möglichkeit, auch ohne Abstimmung im Plenum das Inkrafttreten des Rundfunkänderungsstaatsvertrages zum 1. Januar 2021 zu verhindern, sind wir dazu offen. Ziel ist die Beitragsstabilität, und wenn wir das Gesetz per Antrag im Ausschuss zurück in die Staatskanzlei schicken und das Inkrafttreten so verhindert wird, wäre das auch ein gangbarer Weg.

          Testen Sie unser Angebot.
          Jetzt weiterlesen.
          Testen Sie unsere Angebote.
          F.A.Z. PLUS:

            FAZ.NET komplett

          Diese und viele weitere Artikel lesen Sie mit F+
          Muh!

          Alternative zur Kuh? : „Hafermilch ist keine Lösung“

          Kann Hafermilch gegen die Klimakrise helfen? Der Agrarwissenschaftler Wilhelm Windisch über verschwenderische Veganer, effiziente Kühe und den Irrsinn mit dem Laborfleisch.
          Porträt von Ludwig van Beethoven aus dem Jahre 1820

          Brisante Genanalyse : Beethoven war gar kein Beethoven

          Erstmals haben Forscher das Genom des Komponisten Ludwig van Beethoven sequenziert. Die Befunde sind brisant, weil sie Aufschluss über die Todesursache geben. Auch aus anderen Gründen müssen Biographien nun wohl umgeschrieben werden.