https://www.faz.net/-gqz-8jgdt

Hasskommentare : Justizminister Maas droht Facebook

  • Aktualisiert am

Kritik an Facebook: Justizminister Heiko Maas Bild: dpa

Facebook bricht Zusagen im Kampf gegen Hassbotschaften im Internet. Das wirft Heiko Maas dem Netzwerk vor. Der Justizminister hat auch eine subtile Drohung für den Netz-Riesen.

          Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) hat Facebook vorgeworfen, Zusagen im Kampf gegen Hassbotschaften zu brechen. In einem Brief, der dem Magazin „Spiegel“ vorliegt, beschwert sich Maas bei den Cheflobbyisten des Konzerns in Berlin und London. „Das Ergebnis Ihrer Anstrengungen bleibt bisher hinter dem zurück, was wir in der Task Force gemeinsam verabredet haben“, schreibt der Minister unter Verweis auf eine gemeinsame Arbeitsgruppe zum Thema Hetze im Netz. „Es wird noch immer zu wenig, zu langsam und zu oft auch das Falsche gelöscht.“

          Maas fordert mehrere Verbesserungen ein. „Insbesondere muss sichergestellt sein, dass Meldungen problematischer Beiträge durch die Nutzer genauso zügig und sorgfältig bearbeitet werden wie die von Organisationen.“

          Indirekt droht Maas dem Konzern mit einer Regulierung auf europäischer Ebene. Er sei sich mit den europäischen Amtskollegen einig darin, dass von Hassbotschaften „eine erhebliche Gefahr für den gesellschaftlichen Frieden“ ausgehe. „Je besser es den beteiligten Unternehmen hier gelingt, ihrer Verantwortung gerecht zu werden, desto geringer ist der Bedarf für weitere Regulierung“, schreibt der Justizminister.

          Weitere Themen

          Topmeldungen

          Angriff auf Eritreer : Opfer wegen der Hautfarbe

          Der Schütze von Wächtersbach handelte aus rassistischen Motiven. Der niedergeschossene Eritreer war laut den Ermittlern ein Zufallsopfer. Ein Abschiedsbrief liefert ein weiteres Detail zur Tat.
          Blick ins Zwischenlager in Gorleben (Bild aus 2011)

          Atommüll-Entsorgung : So arbeitet Deutschlands erster Staatsfonds

          Wie kann man heute 24,1 Milliarden Euro anlegen? Die Antwort muss die Stiftung geben, die zur Finanzierung der Atommüll-Entsorgung gegründet wurde. Jetzt soll erstmals ein Gewinn zu Buche stehen.
          Außenminister: Jean-Yves Le Drian (links) und Heiko Maas (rechts)

          Regierungsbeschluss : Berlin will vorerst keine Schiffe an den Golf schicken

          Außenminister Heiko Maas will sich der Strategie Amerikas nicht anschließen. Da ist er sich mit seinem englischen und französischen Amtskollegen einig. Stattdessen sieht er die Anrainer in der Pflicht.
          Winfried – Markus, Markus – Winfried: Die Ministerpräsidenten von Baden-Württemberg und Bayern, Kretschmann und Söder, in Meersburg

          FAZ Plus Artikel: Bayern und Baden-Württemberg : Auf der Südschiene

          Markus Söder und Winfried Kretschmann bemühen sich um Nähe zueinander. Der eine will umweltfreundlicher wirken, der andere ein wenig konservativer. Und beide sind sich einig, dass Deutschland einen starken Süden braucht.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.