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Hasskommentare : Justizminister Maas droht Facebook

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Kritik an Facebook: Justizminister Heiko Maas Bild: dpa

Facebook bricht Zusagen im Kampf gegen Hassbotschaften im Internet. Das wirft Heiko Maas dem Netzwerk vor. Der Justizminister hat auch eine subtile Drohung für den Netz-Riesen.

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          Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) hat Facebook vorgeworfen, Zusagen im Kampf gegen Hassbotschaften zu brechen. In einem Brief, der dem Magazin „Spiegel“ vorliegt, beschwert sich Maas bei den Cheflobbyisten des Konzerns in Berlin und London. „Das Ergebnis Ihrer Anstrengungen bleibt bisher hinter dem zurück, was wir in der Task Force gemeinsam verabredet haben“, schreibt der Minister unter Verweis auf eine gemeinsame Arbeitsgruppe zum Thema Hetze im Netz. „Es wird noch immer zu wenig, zu langsam und zu oft auch das Falsche gelöscht.“

          Maas fordert mehrere Verbesserungen ein. „Insbesondere muss sichergestellt sein, dass Meldungen problematischer Beiträge durch die Nutzer genauso zügig und sorgfältig bearbeitet werden wie die von Organisationen.“

          Indirekt droht Maas dem Konzern mit einer Regulierung auf europäischer Ebene. Er sei sich mit den europäischen Amtskollegen einig darin, dass von Hassbotschaften „eine erhebliche Gefahr für den gesellschaftlichen Frieden“ ausgehe. „Je besser es den beteiligten Unternehmen hier gelingt, ihrer Verantwortung gerecht zu werden, desto geringer ist der Bedarf für weitere Regulierung“, schreibt der Justizminister.

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