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Google in Europa : Gegen Zeitungsverleger und Datenschützer

  • Aktualisiert am

Google Bild: AP

Google im Gegenwind: In Spanien stellt der Konzern „Google News“ ein, um Zahlungsforderungen zu entgehen, in den Niederlanden drohen derweil Bußgelder.

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          Google hat in Europa im Augenblick alle Hände voll zu tun. In Spanien hat der Online-Konzern seinen Dienst „Google News“ am Dienstag wie angekündigt, eingestellt. Damit wendet sich Google gegen die Verpflichtung, für die Anzeige von Text-Ausschnitten Verlagen und Autoren Lizenzgebühren zu bezahlen. Diese werden dem Konzern von einem neuen Mediengesetz auferlegt, das allerdings erst am 1. Januar in Kraft tritt. Google führt an, dass es mit der News-Seite keine eigenen Einnahmen erziele und nichts abzugeben habe. Der spanische Zeitungsverlegerverband hatte die Regierung zuvor aufgefordert, auf Google einzuwirken, um die Abschaltung der Seite abzuwenden.

          In den Niederlanden droht Google derweil eine Bußzahlung in Millionenhöhe. Die Datenschutzbehörde CBP ist der Ansicht, dass der Konzern gegen das Datenschutzgesetz verstößt. Google verknüpft die Daten derjenigen, die die verschiedenen Dienste des Konzerns nutzen, um zielgenau Werbung einzusetzen. Darüber würden die Nutzer nicht ausreichend informiert und sie würden auch nicht um ihre Zustimmung gebeten. Doch genau das sei erforderlich.

          Google hat bis Ende Februar 2015 Zeit, die Auflagen der Datenschützer zu erfüllen, andernfalls droht ein Bußgeld von bis zu fünfzehn Millionen Euro. Googles Umgang mit den Daten seiner Nutzer hatte schon der Europäische Datenschutzbeauftragte gerügt. Spanien (900.000 Euro) und Frankreich (150.000 Euro) haben Bußgelder gegen Google verhängt, in Deutschland, Großbritannien und Italien laufen Verfahren wegen Verstößen gegen den Datenschutz.

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