https://www.faz.net/-gqz-9u3pp

Münchner Patent-Institut IRT : Für die Forscher regnet es Geld

Wegweiser vor dem BR-Gelände in München-Freimann Bild: Picture-Alliance

Dem Institut für Rundfunktechnik, das öffentlich-rechtlichen Sendern gehört, ist in einem Patentrechtsstreit eine dreistellige Millionensumme entgangen. Für die Mitarbeiter gibt es trotzdem einen beachtlichen Geldsegen.

          1 Min.

          Der Rechtsstreit um die Erlöse aus den Mpeg-Audio-Patenten, hat beim Institut für Rundfunktechnik (IRT), dem mutmaßlich 140 von geforderten zweihundert Millionen Euro entgehen, einen Nebeneffekt: Für etliche Mitarbeiter hat es Geld geregnet. Beziehungsweise für ehemalige Mitarbeiter, die nun in Rente sind: Die Hälfte der sechzig Millionen Euro, die ein involvierter Patentanwalt, dem das IRT Betrug vorwirft, als Abschlagssumme zahlte, geht nämlich an die Angestellten, die seinerzeit an der Entwicklung beteiligt waren.

          Michael Hanfeld

          verantwortlicher Redakteur für Feuilleton Online und „Medien“.

          „Laut der damaligen Regelung über Arbeitnehmererfindungen steht die Hälfte des Erlöses den Erfindern zu“, sagte der IRT-Sprecher Thomas Schierbaum auf Anfrage. In der Bilanz des IRT liest sich das so, dass die Personalkosten von 18,273 Millionen Euro im Jahr 2017 auf sage und schreibe 49,528 Millionen in 2018 emporgeschnellt sind, im selben Zeitraum nahm die Zahl der Mitarbeiter des IRT von 130 auf 120 ab.

          Die Aufwendungen des Instituts beliefen sich dank der großen Auszahlung 2018 auf 61,364 Millionen Euro, die Erträge auf 84,397 Millionen. Der Überschuss von rund 23 Millionen Euro wird, wie der IRT-Sprecher sagte, von 2019 an „verwendet, um in den Folgejahren die Gesellschafterzuschüsse abzusenken“.

          Die Gesellschafter des IRT sind ARD, ZDF, Deutschlandradio, der österreichische ORF und die Schweizer SRG. Sie haben dem Institut über all die Jahre, in denen es allein aus dem Patent der Mpeg-Autdiodateien hohe Einnahmen hätte erzielen können, Geld zugeschossen, 17,4 Millionen Euro waren es im vergangenen Jahr.

          Das ZDF, das mit rund neun Prozent am IRT beteiligt war, scheidet, wie bereits gemeldet, aus dem Gesellschafterkreis aus. Dies den Angaben zufolge aber nicht wegen des Patentrechtsstreits, bei welchem dem IRT in der gerichtlichen Auseinandersetzung mit dem beauftragten italienischen Patentverwerter Sisvel eine dreistellige Millionensumme entgehen dürfte. Das IRT, so hieß es beim ZDF, beschäftige sich mit technologischen Entwicklungen, die für den Sender nicht von höchster Priorität seien. Hauptgesellschafter des Instituts für Rundfunktechnik ist die ARD mit knapp achtzig Prozent.

          Weitere Themen

          Die Revolution, ein böses Tier

          Anfänge der Sowjetunion : Die Revolution, ein böses Tier

          Das erste Jahrzehnt der Sowjetunion war ein literarisches Dorado unter Terror. Das zeigen ein Roman von Olga Forsch und Michail Prischwins Tagebücher, die vom Kampf gegen weltliche und geistige Entbehrungen erzählen.

          Gestohlenes Klimt-Werk nach 20 Jahren wieder aufgetaucht Video-Seite öffnen

          Sensationsfund : Gestohlenes Klimt-Werk nach 20 Jahren wieder aufgetaucht

          Ein durch Zufall gefundenes Gemälde wurde als das vor mehr als 20 Jahren gestohlene Werk von Gustav Klimt "Bildnis einer Frau" identifiziert. Das Gemälde wurde im Dezember in der Außenmauer eines italienischen Museums in Piacenza entdeckt. Nun bestätigt die Museumsleitung, dass es sich bei dem Fund tatsächlich um das Original handelt.

          Topmeldungen

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.