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Der ORF wehrt sich : Gegen die blaue Gefahr

Interviews immerhin gibt er dem Sender noch: Vizekanzler Heinz Christian Strache (FPÖ) gehört zu den Hauptopponenten des ORF. Bild: dpa

Schon aus der Opposition hatte die FPÖ den Österreichischen Rundfunk angegriffen. Jetzt nimmt Österreichs Mitte-rechts-Regierung den ORF ins Visier. Der Sender setzt sich mit Digitalplänen zur Wehr.

          Der Österreichische Rundfunk (ORF) hat in letzter Zeit reichlich Auszeichnungen eingesammelt: „Redaktion des Jahres“ in seiner Gesamtheit, „Journalist des Jahres“ in Person von Armin Wolf, der die abendliche Hauptnachrichtensendung „Zib2“ mit ihren charakteristisch ausführlichen Interviews moderiert. Ein Schelm, wer da nicht an Zufall glauben möchte, unabhängig von der unbestrittenen journalistischen Leistung, die jetzt ja nicht erkennbar einen plötzlichen Sprung nach oben genommen hat. Es scheint so, als wollten die Branchenvertreter, die diese Auszeichnungen vergeben, ihren Kollegen vom öffentlich-rechtlichen Sender demonstrativ den Rücken stärken. Stärken gegen wen? Gegen die seit gut einem Jahr im Amt befindliche Mitte-rechts-Regierung aus ÖVP und FPÖ natürlich, besonders deren rechten, „blauen“ Teil.

          Stephan Löwenstein

          Politischer Korrespondent für Österreich und angrenzende Länder mit Sitz in Wien.

          Tatsächlich hatte es im vergangenen Jahr besonders aus der blauen Ecke immer wieder scharfe Kritik am ORF im Allgemeinen und an Wolf im Besonderen gegeben. Unvergessen ein Posting von FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache, in welchem er den ORF der Falschnachrichten bezichtigte und das mit einem Bild von Wolf illustrierte. Hatte das für den ORF eine neue Qualität? „Was sich am Anfang verändert hat, ist, dass man sehr öffentlich den ORF und einzelne Journalisten angegriffen hat,“ sagte ORF-Generaldirektor Alexander Wrabetz dieser Tage vor ausländischen Journalisten. Es habe auch früher „Hunderte von Aussendungen“ seitens der FPÖ mit Kritik am ORF gegeben. „Es ist offensichtlich ein Unterschied, ob das ein Oppositionspolitiker macht oder ein Regierungspolitiker.“

          Zu den langjährigen Forderungen der FPÖ gehört es, die Rundfunkgebühr abzuschaffen. Wrabetz sagt: „Jede Finanzierung aus dem Budget würde die tatsächliche Unabhängigkeit gefährden.“ Auch nur der Anschein müsse vermieden werden. „Wir hoffen, dass Österreich in der Rundfunkwelt des demokratischen Europas bleiben wird.“ Abgesehen davon wäre eine solche Umstellung technisch und politisch schwierig: Der Finanzminister müsste aus dem Budget nicht nur die 635 Millionen Euro ersetzen, die dem ORF direkt zugutekommen, sondern auch den Ländern ihre Beiträge – und auf den Steueranteil verzichten. Denn zu den gut siebzehn Euro im Monat Beitrag kommen Länderaufschläge zwischen drei und fast neun Euro je nach Bundesland sowie zehn Prozent Umsatzsteuer (eine Steuer auf eine faktische Steuer, wie Kritiker monieren, die eine Sammelklage initiiert haben). Wrabetz verweist auf andere Länder wie Dänemark, das auf eine Finanzierung aus dem Haushalt umgestellt habe: Dort sei das mit zwanzig Prozent Kürzungen verbunden gewesen, Hunderte Journalisten seien entlassen worden.

          Den ORF will Wrabetz von einer linearen zu einer digitalen Plattform umgestalten – eine Anpassung, zu der er von den Aufsichtsgremien gedrängt wird. Nach Vorbild der BBC soll ein „ORF Player“ nicht nur Sendungen begleiten, sondern eigene Inhalte anbieten. Dazu fordert Wrabetz eine rechtliche Anpassung. Ähnliche Bestrebungen haben in Deutschland die Öffentlich-Rechtlichen auch. Wie würde sich das auf den Markt auswirken, auf dem auch Teilnehmer sind, die nicht auf Pflichtgebühren zurückgreifen können? „Im Prinzip müsste das Jubel unter den Verlegern auslösen“, meint Wrabetz. Denn das schon existierende Online-Angebot des ORF sei sehr textlastig, was viel mehr mit den Angeboten von Zeitungen konkurriere als die Video- und Audioformate, die ihm vorschweben. „Wenn sich wer bedroht fühlen müsste, dann wären es Youtube oder Amazon. Aber ich fürchte, selbst wenn wir erfolgreich sind, wird es die nicht erschüttern.“ Freilich, vom Jubel der Verlage ist bislang noch nichts zu hören.

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