Forderung der VG Media : Google will nicht zahlen
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Soll zahlen: der Internetkonzern Google. Bild: AFP
Die Verwertungsgesellschaft VG Media fordert von Google eine Milliardensumme für die Nutzung von Pressetexten im Internet. Der Konzern findet das „haltlos“. Und denkt offenbar über eine Gegenrechnung nach.
Die Antwort von Google auf das Ansinnen der Verwertungsgesellschaft VG Media, einen Vergleich und einen Lizenzvertrag über die digitale Nutzung von Pressetexten zu schließen, fällt kurz aus und signalisiert, dass sich der Konzern, damit nicht anfreundet. „Wir kommentieren derart haltlose Gedankenspiele nicht“, sagte ein Google-Sprecher auf Anfrage dieser Zeitung.

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Die VG Media hatte Google eine Aufstellung über Forderungen für die Nutzung von Pressetexten rückwirkend bis 2013 geschickt und einen Vorschlag für einen Lizenzvertrag über die EU-weite Verwendung von Presseangeboten unterbreitet – vor dem Hintergrund der kürzlich vom Rat der Mitgliedsländer bestätigten EU-Urheberrechtsrichtlinie, die ein Leistungsschutzrecht für Verlage vorsieht. Die Forderung der VG Media beläuft sich für die Zeit von August 2013 bis Ende 2018 auf 1,24 Milliarden Euro. Sie ist errechnet als fünfprozentiger Anteil des Umsatzes von Google Deutschland in diesem Zeitraum (24,77 Milliarden Euro). Die Summen für eine „Europa-Lizenz“ zur Nutzung von Pressetexten staffeln sich bis 2024 auf jährlich 3,44 bis 8,5 Milliarden Euro. Die VG Media vertritt die Rechte zahlreicher Verlage und privater Rundfunksender.
Bei Google verweist man darauf, dass die Frage, ob Textanrisse, wie sie die Google-Suche und Google News verwenden, überhaupt unter das Leistungsschutzrecht fallen, ungeklärt sei. Zudem hätten Verlage Google die kostenlose Nutzung ihrer Texte ermöglicht, das sei vom Bundeskartellamt nicht bemängelt und vom Berliner Landgericht bestätigt worden. Google könne nicht verpflichtet werden, Inhalte von Verlagen in einer Länge anzuzeigen, die zu einer Lizenzpflicht führte. „Heise online“ zufolge denkt Google angeblich darüber nach, der VG Media eine Gegenrechnung zu schicken – weil Verlage durch die Anzeige bei Google verdienten. Auf Anfrage bei Google gab es dazu keinen Kommentar.