Wenige Monate nach Twitter hat auch Meta die Sperre für Donald Trump wieder aufgehoben. Der Internetkonzern teilte am Mittwoch mit, die Konten des früheren amerikanischen Präsidenten auf seinen Plattformen Facebook und Instagram in den kommenden Wochen wieder freigeben zu wollen. „Die Öffentlichkeit sollte hören, was ihre Politiker sagen,“ sagte Nick Clegg, der für politische und regulatorische Fragen zuständig ist, in einer Stellungnahme. Die Suspendierung sei eine „außerordentliche Entscheidung in außerordentlichen Umständen“ gewesen.

Trump war am Tag nach dem Sturm auf das Kapitol in Washington am 6. Januar 2021 von Facebook und Instagram ausgeschlossen worden. Vorstandschef Mark Zuckerberg sagte damals, Trumps Entscheidung, die Handlungen seiner Anhänger auf dem Kapitol „zu billigen statt zu verurteilen“, habe Menschen in Amerika und auf der ganzen Welt zurecht „verstört“. Das Risiko, Trump auf diesen Plattformen zu lassen, sei nach dem Aufruhr „einfach zu groß“, und er werde daher auf unbestimmte Zeit gesperrt. Im Gegensatz dazu hat Twitter damals keinen vorübergehenden, sondern einen permanenten Ausschluss angekündigt.

Trump muss sich auf „erhöhte Strafen“ einstellen

Meta versuchte dann zunächst, die Entscheidung über Trumps Zukunft auf den hauseigenen Diensten an ein Aufsichtsgremium weiterzuleiten, das über kontroverse Inhalte entscheiden soll. Diese Gruppe gab den Fall dann aber wieder an das Unternehmen zurück. Weniger später entschied Meta, gegen Trump eine nach seinen Richtlinien höchstmögliche Sperre von zwei Jahren rückwirkend zum 7. Januar 2021 zu verhängen. Der Präsident habe sich „schwere Verstöße“ gegen die Nutzerbedingungen geleistet, und die Strafe solle eine abschreckende Wirkung für ihn und andere haben. Am Ende dieses Zeitraums wolle der Konzern prüfen, ob weiterhin ein „Risiko für die öffentliche Sicherheit“ bestehe, falls Trump zurückkehre.

Diese Entscheidung ist nun nach Ablauf der Frist zugunsten des früheren Präsidenten ausgefallen. Nick Clegg sagte, Meta sei zu dem Schluss gekommen, dass das Risiko für die Sicherheit „ausreichend gefallen“ sei und somit die Sperre für Trump aufgehoben werden solle. Dies werde allerdings mit neuen Einschränkungen verbunden, „um vor Wiederholungstaten abzuschrecken“. Trump müsse sich nun auf „erhöhte Strafen“ einstellen. Sollte er mit seinen Einträgen abermals gegen Nutzerrichtlinien verstoßen, würden die Inhalte entfernt, und er würde abermals gesperrt. Je nach Schwere des Verstoßes würde er dann zwischen einem Monat und zwei Jahren ausgeschlossen.

Bei bestimmten Inhalten werde Meta zudem womöglich die Verbreitung auf seinen Plattformen einschränken, also sie zum Beispiel nicht seinen Followern zeigen. Dies könnte zum Beispiel bei Einträgen geschehen, in denen kommenden Wahlen die Legitimität abgesprochen wird oder in denen Theorien der Verschwörungsbewegung Qanon verbreitet werden. Clegg sagte, Meta sei sich bewusst, dass jede Entscheidung in der Trump-Frage „scharf kritisiert“ werden würde.

Trump bespielt sein eigenes Netzwerk

Twitter hat die vormals permanente Sperre für Trump im November aufgehoben, wenige Wochen, nachdem Tesla-Vorstandschef Elon Musk die Plattform gekauft hat. Musk hatte schon vorher gesagt, er wolle Trump nach der Übernahme wieder auf Twitter willkommen heißen. Trumps Konto „@realdonaldtrump“ ist seither wieder freigeschaltet, er hat aber bis heute noch nicht begonnen, wieder zu twittern.

Er hat wiederholt gesagt, er wolle nicht auf Twitter zurück, sondern seine eigene Plattform Truth Social als Sprachrohr nutzen. Beobachter gehen allerdings davon aus, dass er nach Aufhebung der Sperren sowohl auf Twitter als auch auf Metas Diensten wieder aktiv werden wird, zumal er seine Absicht bekundet hat, 2024 wieder bei den Präsidentenwahlen anzutreten.

Trump ließ eine etwaige Rückkehr am Mittwoch offen. Er schrieb auf Truth Social, so etwas wie eine Sperre auf Facebook sollte „einem amtierenden Präsidenten nie wieder passieren“. Trump hatte zwar bis zur Sperre auf Facebook weniger Follower als auf Twitter, der Dienst war für ihn aber ein wichtiges Vehikel, um Wahlkampfspenden einzusammeln.