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Fridtjof Küchemann, Redakteur im Feuilleton

Türkische Meinungsfreiheit : Erklärdogan

Erdogan im Brookings-Institut in Washington Bild: Reuters

Kritik und Diffamierung dürfe man ebenso wenig verwechseln wie Journalismus und Spionage, und auch Zensur sei nicht gleich Zensur: Der türkische Präsident spricht in Amerika über die Meinungsfreiheit und ihre Grenzen.

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          Präsident Recep Tayyip Erdogan ist ein Freund der feinen Unterschiede. Man solle Kritik nicht mit Beleidigungen verwechseln, sagte der türkische Staatschef in Washington in einem CNN-Interview. Er habe nichts gegen kleine Sketche, aber eine Satire über den Präsidenten eines Landes sei nun einmal Diffamierung, erklärt er im Gespräch mit der Journalistin Christiane Amanpour. Die fragte nach seiner Verärgerung über die Nachdichtung „Erdowie, Erdowo, Erdogan“ des NDR-Fernsehmagazin „extra 3“, nach der Presse- und Meinungsfreiheit in seinem Land.

          Was „Krieg gegen die Presse“ den heißen solle, gab der türkische Präsident zurück, ob Spionage etwa durch die Pressefreiheit gedeckt werde? Auch so ein feiner Unterschied: Erdogan bezieht sich auf den weltweit mit Besorgnis verfolgten Prozess gegen die beiden „Cumhuriyet“-Redakteure Can Dündar und Erdem Gül, die über angebliche Waffenlieferungen der Türkei an Extremisten in Syrien berichtet hatten. Erdogan hatte es sich nicht nehmen lassen, die beiden Journalisten persönlich anzuzeigen. An diesem Freitag ist zweiter Prozesstag, ihnen droht wegen Spionage und Unterstützung des Terrorismus lebenslange Haft.

          Rangeleien bei Anti-Erdogan-Demos zwischen türkischen Sicherheitskräften und Reportern vor dem Brookings-Institut in Washington.
          Rangeleien bei Anti-Erdogan-Demos zwischen türkischen Sicherheitskräften und Reportern vor dem Brookings-Institut in Washington. : Bild: Reuters

          Am Rande des Besuchs Erdogans in Washington ist es unterdessen zu Handgreiflichkeiten zwischen seinen Sicherheitsleuten und Demonstranten und Journalisten gekommen. Das Magazin „Foreign Policy“ berichtet von Schubsern, Beschimpfungen und obszönen Gesten der Wachen Erdogans. Der indes gibt sich im Fernsehinterview landesväterlich: Wenn man seinem Volk nur in tiefer Liebe verbunden sei, werden einen die Leute lieben. Und das türkische Volk liebt: Ein eigener Hashtag bei Twitter soll die Verbundenheit zum Staatspräsidenten zeigen.

          Dass #WeLoveErdogan erst international reüssierte, dann aber aus den Hitlisten der meistgenutzten Hashtags verschwand, kann nach Meinung des Oberbürgermeisters von Ankara, Ibrahim Melih Gökçek, nur an einer Verschwörung amerikanischer Social-Media-Insider mit türkischen Wurzeln liegen. Anhänger Erdogans glauben an einen in der Geschichte des Kurznachrichtendienstes beispiellosen Fall von – Zensur. Um die einerseits alarmiert zu fordern, andererseits ebenso alarmiert zu unterstellen, muss man wirklich ein Freund sehr feiner Unterschiede sein.

          Fridtjof Küchemann
          Redakteur im Feuilleton.

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