Worauf wollen wir verzichten?
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Viele Mikrophone, viele Sender, ein System: Reporter der Öffentlich-Rechtlichen bei einem Pressetermin. Bild: dpa
Die Mittelstandsunion hat gefordert, es möge nur noch einen öffentlich-rechtlichen Sender geben. Ist das sinnvoll? ARD, ZDF und Deutschlandradio bedürfen einer Reform. Aber der richtigen! Ein Gastbeitrag.
Es wäre verständlich, wenn der Vorstoß der Mittelstandsvereinigung der Union bei ARD, ZDF und Deutschlandradio auf prinzipielle Ablehnung stieße, zureichend wäre es wohl eher nicht und klug womöglich auch nicht. Auch wenn der Vorschlag des Wirtschaftsverbands von CDU und CSU über das Ziel hinausschießt. Den Vorstellungen nach soll es nur noch einen öffentlich-rechtlichen Sender geben, der sich auf den „Kernauftrag“ mit Information, Kultur, Bildung besinnt und alles weglässt, was man bei privaten Anbietern finden kann.
In Anbetracht ihrer Akzeptanzkrise wären die öffentlich-rechtlichen Sender aber gut beraten, das Papier auf akzeptable oder zumindest diskutable Ansätze hin abzuklopfen. Überdies bringt, durchaus dankenswert, gerade die Radikalität des Vorschlags Fragen auf den Punkt, die sonst in der Medienpolitik eher gemieden werden. Allerdings lässt sich schwerlich bestreiten, dass ein zentraler (und damit im Effekt unvermeidbar zentralistischer) öffentlich-rechtlicher Gesamtsender de facto das Ende des Föderalismus auf dem Gebiet des Rundfunks wäre. Und wohl auch nicht, dass ein Zentralsender für politische und sonstige Einflussnahmen noch weit anfälliger wäre als eine föderal differenzierte Struktur, wie übrigens das französische Beispiel abschreckend zeigt. Da wäre auch einmal ein klares, nicht nur von Standortegoismus bestimmtes Wort aus den Ländern gefordert.
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