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Nach der Acosta-Affäre : Trumps Verständnis von Anstand

  • -Aktualisiert am

Jim Acosta im Weißen Haus Bild: DOUG MILLS/The New York Times/Re

CNN-Reporter Jim Acosta ist zurück im Weißen Haus. Sein kurzzeitiger Rauswurf hat Konsequenzen für alle. Donald Trump setzt nun nämlich Regeln für die Presse auf. Manche Zeitung fragt, ob Acosta den Medien nicht einen Bärendienst erwies.

          Was geht und was geht nicht in der Beziehung zwischen dem Präsidenten und der Presse? Diese Frage beschäftigte im Nachgang der Wiederherstellung von Jim Acostas Akkreditierung fürs Weiße Haus auf richterlichen Beschluss die amerikanischen Medien. Das weiße Haus hatte dem CNN-Chefkorrespondenten den Zugang nach einem unschönen Schlagabtausch zwischen ihm und dem Präsidenten entzogen. Mit der Begründung, Acosta habe mit seiner Weigerung, das Mikrofon weiterzugeben, den Ablauf einer ordentlichen Pressekonferenz behindert. Acosta hatte den Präsidenten beharrlich zu dessen Wortwahl befragt, der den Marsch von Migranten aus Mittelamerika in Richtung amerikanischer Grenze als „Invasion“ bezeichnete. In der Folge hatte Trump den CNN-Reporter als „schreckliche Person“ und „Feind des Volkes“ beschimpft; wenig später wurde die Akkreditierung gestrichen.

          Dass dies jedoch nicht so einfach geht, hatte Richter Timothy Kelly in seiner Entscheidung vom Freitag klargestellt. Zwar ermöglicht die Presseakkreditierung formal nur den Zugang zu den Parlamentskammern; der Zutritt zum Weißen Haus wird der Presse als eine traditionelle Gefälligkeit gewährt (vorbehaltlich einer Sicherheitsüberprüfung durch den Secret Service). Doch sobald das Weiße Haus Reportern einmal Zugang gewähre, gelte das von Acosta beanspruchte Recht auf freie Meinungsäußerung, sagte Kelly der „New York

          Times“. Wolle man ihn ausschließen, müsse dies formal begründet und mit der Möglichkeit der Anfechtung versehen werden. Die Zustimmung zur einstweiligen Verfügung ist zunächst nur ein temporärer Sieg für CNN.

          Zunächst hatte sich Kelly auf einen Präzedenzfall von 1977 berufen, als Robert Sherrill, Redakteur der „Nation“, dagegen klagte, dass das Weiße Haus ihm den Zutritt ohne Begründung verweigerte – wie sich herausstellte, hatte der Secret Service Sicherheitsbedenken wegen polizeilich geahndeter Handgreiflichkeiten Sherills gegenüber einem Politiker. Der Richterspruch erging zugunsten von Sherrill: Journalisten dürfe der Zugang zum Weißen Haus „nicht willkürlich oder aus weniger als zwingenden Gründen verweigert werden“. Soll heißen: Das Weiße Haus ist gehalten, Regeln zu formulieren, deren Verstoß geahndet werden kann – mit schriftlicher Begründung und der Möglichkeit des Einspruchs. So setzte Trump prompt neue Vorschriften für das Verhalten von Journalisten bei Pressekonferenzen auf. Sie dürfen fortan nur noch eine Frage stellen, der Präsident entscheidet, ob sie eine weitere Frage nachschieben können. Wer sich nicht an die Regel hält, wird ausgeschlossen. Auf die Frage nach Sinn und Zweck dieser Regel sagte Trump: „Anstand. Man kann nicht einfach drei Fragen und vier Fragen stellen.“ Er sei für vollkommene Pressefreiheit, aber er verlange, dass sich die Journalisten respektvoll verhielten. Andernfalls wolle er die Pressekonferenz etwa abbrechen – oder wegen des Verstoßes gegen seine Regeln klagen.

          Wiewohl die einstweilige Verfügung weithin als Sieg für die Pressefreiheit interpretiert wird, debattiert man in den Medien auch, inwiefern Acostas überaus sendungsbewusste Haltung dem Auftrag einer freien Presse eher schade. Der CNN-Mann, seit Anfang 2018 Chefkorrespondent des Trump besonders verhassten Nachrichtensenders, hat sich auch unter Kollegen einen Ruf als „Showboat“ gemacht; als einer also, der das Rampenlicht ausgiebig zur Selbstdarstellung nutzt. Dass nun ausgerechnet Donald Trump von der amerikanischen Presse „Anstand“ und angemessenes Verhalten einfordern kann, dafür hat Acosta in manchen Augen die Vorlage geliefert.

          Die „New York Times“ titelt in einem Kommentar: „Trump gegen Acosta: Wenn Rampensäue aufeinandertreffen“. Das Verhältnis zwischen dem Präsidenten und der amerikanischen Presse sei in einen Schaukampf abgeglitten, heißt es dort. Nicht zuletzt dank der ständigen Präsenz der Fernsehkameras, die quasi dazu einlüden, sich zu profilieren. Auch die „New York Post“ schlägt in einem Kommentar vor, Kameras aus den Pressekonferenzen im Weißen Haus zu verbannen, um Selbstdarsteller in ihre Schranken zu weisen. Die konservative „National Review“ bemerkt in einem Leitartikel, dass es sich für einen Reporter im Weißen Haus nicht zieme, den Präsidenten in Debatten verwickeln zu wollen, statt ihm Fragen zu stellen. Gleichwohl sei das Weiße Haus mit „Mr. Showboat“ Jim Acosta auf die denkbar schlechteste Weise umgegangen; eine Weise nämlich, die Trumps Pressesprecherin Sarah Huckabee Sanders für einen Posten in George Orwells „Ministerium für Wahrheit“ qualifiziere. Der „Atlantic“ verweist darauf, dass amerikanische Gerichte immer wieder Wert auf einen vehementen, zugespitzten und wenn nötig ungemütlichen politischen Diskurs gelegt haben: „Trumps Verständnis von ,Anstand‘ ist kein Regierungsanliegen, das diese Tradition umstoßen könnte.“

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