https://www.faz.net/aktuell/feuilleton/medien/digitalgesetze-der-eu-die-grosse-mogelpackung-18246363.html

Digitalgesetze der EU : Die große Mogelpackung

  • -Aktualisiert am

Noch dieses Jahr soll der Digital Services Act (DSA) beschlossen werden Bild: dpa

Die neuen Digitalgesetze der EU sollen ein „Grundgesetz“ fürs Internet sein. Das sind sie nicht. Sie können es nicht sein. Der EU fehlt nämlich eine eigene digitale Medienstruktur. Ein Gastbeitrag.

          5 Min.

          Die Digitalgesetze der Europäischen Union rufen heftige Reaktionen hervor. Zuerst kam der „Digital Markets Act“ (DMA), dann der „Digital Services Act“ (DSA), nun plant die EU-Kommission den „European Media Freedom Act“ (EMFA). Diese Gesetze wirken massiv auf die Kommunikationsfreiheit ein. Befürworter feiern sie als Pfeiler eines neuen „Grundgesetzes“ fürs Internet. In Wahrheit kaschieren sie einen kapitalen Mangel: Die Europäische Union verfügt über keine digitale Medien- und Kommunikationsinfrastruktur.

          Mit dem Digital Markets Act und dem Digital Services Act modernisiert die EU formell zwar nur ihre alte E-Commerce-Richtlinie. Aber der Digital Services Act ist, da die digitale Konvergenz Realität wurde, auf Medien und Medieninhalte anwendbar. Bei der vor mehr als zwei Jahrzehnten verabschiedeten E-Commerce-Richtlinie waren die Medien ein Randthema. Bei den neuen Digitalgesetzen geht es um wirtschaftsrechtliche Regelungen, aber auch explizit um Kommunikation und Inhalte.

          Testen Sie unser Angebot.
          Jetzt weiterlesen.
          Testen Sie unsere Angebote.
          F.A.Z. PLUS:

            FAZ.NET komplett

          Diese und viele weitere Artikel lesen Sie mit F+
          Ab Juli 2023 werden keine neuen Karten mit Maestro-Funktion mehr ausgegeben.

          Ende eines Zahlungsmittels : Bye-bye, EC-Karte

          Eines der liebsten Zahlungsmittel der Deutschen wird abgeschafft: Bald gibt es keine Karten mit Maestro-Funktion mehr. Woran das liegt und was das für Kunden bedeutet.
          Gas geben: Minister Habeck hat ein Konsortium mit TES-Geschäftsführer Alverà (rechts) ausgewählt, um in Wilhelmshaven ein schwimmendes LNG-Terminal zu bauen.

          Gasexperte Alverà : „Es gäbe genügend Gas für Europa“

          In diesem Jahr gibt Europa 1000 Milliarden Euro zusätzlich für seine Energie aus. Der Gasexperte Marco Alverà hat ein Rezept, wie Europa seine Gasversorgung schnell stabilisieren kann.