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Demokratie und Digitales : Wir brauchen Regeln, um frei zu sein

  • -Aktualisiert am

Wie soll die digitale Welt in Europa künftig aussehen? Bild: Reuters

Geht es darum, wie Europa es mit der digitalen Welt halten will, steht vieles in Frage. Die Politik muss handeln: Ein Appell für eine neue europäische Medienregulierung. Ein Gastbeitrag.

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          Wir sind Europäer. Wir sind ein Franzose und ein Deutscher. Und gemeinsam stehen wir für die Verteidigung europäischer Werte in den Medien ein. Um die europäischen Werte – und um nichts weniger als das – geht es auch bei dem zentralen europäischen Gesetzgebungsverfahren, das die Diskussion in Brüssel über die nächsten Monate unter dem sperrigen Titel „Digital Services Act Package“ (DSA) prägen wird.

          Worum geht es dabei? Die Europäische Kommission stellt sich mit dem Digital Services Act der Aufgabe, Europas vielfältige Regeln für die digitale Welt zu ordnen und der aktuellen Realität anzupassen. Dieses Vorhaben, dessen Ränder noch recht unscharf sind, erstreckt sich vom Verbraucherschutz über die Regeln des Wettbewerbs bis zum Bereich des E-Commerce, also dem elektronischen Geschäftsverkehr. Vor allem aber geht es um die zentrale Frage, wie viele Regeln wir im Internet brauchen, um Freiheit im demokratischen Sinne gewährleisten zu können.

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