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Virtuelle Wache : Irgendwann spielen andere die Polizei

  • -Aktualisiert am

Freund und Helfer, auf allen Kanälen: Polizeistreifen im Internet Bild: dpa

Ein Kriminologe fordert, dass deutsche Ordnungshüter auch im Internet auf Streife gehen – sind sie dazu zu faul? In vielen anderen Ländern ist es bereits ein alltäglicher Teil der Polizeiarbeit.

          5 Min.

          Wenn Thomas-Gabriel Rüdiger seine Arbeit beschreibt, denkt man erst einmal an „Überwachung“ und „Polizeistaat“. Denn er plädiert für eine größere Präsenz der Polizei im Internet. Ist das Netz nicht durchsetzt von Geheimdiensten, die unser Privatleben ausspionieren? „Die NSA-Debatte überlagert leider die Diskussion um mehr Polizeipräsenz im Netz“, sagt Rüdiger. „Das macht die Sache sehr schwierig.“

          Rüdiger ist Kriminologe an der Fachhochschule der Polizei des Landes Brandenburg. Er gilt als Cybercrime-Experte, hört den Begriff aber nicht gern. „Unter Cybercrime verstehen die Leute Sachen wie Hackerangriffe und Online-Pishing“, sagt er, „ich kümmere mich aber vor allem um die Risiken von Sozialen Medien wie Cypermobbing, Cybergrooming und Sexting.“

          Bei Bedarf zu Hilfe kommen

          Das hat ihn zu der Frage geführt, welche Rolle die Polizei im Internet spielt. „Schauen Sie auf die Straße, da sieht man ständig Polizei. Aber fragen Sie mal ein Kind, wann es zum letzten Mal oder ob es überhaupt schon mal einen Polizisten im Internet gesehen hat. Es wird Ihnen antworten: noch nie.“ Das Internet sei ein öffentlicher Raum – mit vielen Möglichkeiten, aber auch Gefahren und Risiken. „Wo ist dann die Polizei? Welche Aktivitäten entfaltet sie? Welche Aufgaben hat sie und wie kann sie diese wahrnehmen?“ Wenn sich durch das Internet die gesellschaftlichen Rahmenbedingungen verändern, müsse sich auch die Polizei verändern, findet Rüdiger. Das habe nichts mit Überwachung zu tun, sondern damit, bei Bedarf zu Hilfe zu kommen, zu beraten oder einzugreifen.

          Im Frühjahr hat er mit seinem Kollegen Mario Rogus im Rahmen eines EU-Forschungsprojekts einen Report über die Nutzung sozialer Medien durch die deutsche Polizei veröffentlicht. Das Ergebnis: Deutschland verfügt zwar über reichlich Polizeibeamte, in den Sozialen Medien ist die Polizei aber wenig aktiv.

          In Nordrhein-Westfalen gibt es demnach acht Facebook-, vier Twitter- und einen Youtube-Account der Polizei – das aktuellste Video ist mehr als ein Jahr alt. Niedersachsen folgt mit acht Facebook-Accounts (Twitter, Youtube und andere: null), Baden-Württemberg mit drei Facebook- und einem Twitter-Account, Mecklenburg-Vorpommern mit zwei Facebook- und einem Twitter-Account, Sachsen mit einem Facebook- und zwei Twitter-Accounts und Berlin mit zwei Twitter-Accounts und einem Facebook-Account. Thüringen und Hamburg haben nur je einen Facebook-Account, Bayern ebenfalls. Die Polizei in Bremen, Schleswig-Holstein, Sachsen-Anhalt und dem Saarland ist überhaupt nicht auf Facebook präsent. Insgesamt unterhalten die deutschen Polizeistationen 34 Facebook-, fünfzehn aktive und 32 inaktive Twitter-Accounts, drei Youtube-Channel und einen Account auf Foursquare.

          Selbst Mazedonien ist besser vernetzt

          Zum Vergleich: Laut einer europäischen Vergleichsstatistik betreibt die spanische Polizei 102 Accounts in Sozialen Medien, Belgien 108, die Niederlande 718 und England sogar 1089. Auf die jeweiligen Bevölkerungszahlen hochgerechnet, hat Deutschland pro zehn Millionen Einwohner nur zwei Polizei-Auftritte in Sozialen Medien. Die Niederlande hingegen 428, England 174 und Belgien hundert Auftritte. Selbst die Republik Mazedonien schneidet im Vergleich zu Deutschland besser ab.

          Rüdiger zeigt auf sein Handy, mit dem er gerade im Google Play Store die Bewertungen eines Messengers aufruft. Es erscheint eine lange Liste von Usern, die offenbar Freunde suchen. Die meisten geben ihr Alter mit zwischen dreizehn und achtzehn Jahren an. Und schreiben dazu: „Keine Pedos!“ Offenbar haben viele Kinder und Jugendliche, die sich in solchen Chats aufhalten, schon Erfahrungen mit Pädophilen gemacht, die mit falschen Profilen auftreten und Kontakt suchen. Während die Jugendlichen in Deutschland bei Übergriffen im Netz relativ allein gelassen werden, sind das Internet und der Gebrauch von Sozialen Medien bei vielen europäischen Nachbarn schon längst Teil der täglichen Polizeiarbeit, auch gerade im Kinder- und Jugendbereich. In den Niederlanden hat die Polizei mit der Betreiberfirma der Online-Spielwelt „Habbo Hotel“ eine virtuelle Polizeiwache eingerichtet, in der eine als Polizist erkennbare Spielfigur sitzt. Dahinter verbirgt sich ein realer Beamter, der den Kindern als Ansprechpartner dient. Auf den Twitter-Accounts deutscher Polizeistationen findet sich derweil der Hinweis: „Keine Notrufe – keine Anzeigen – kein 24/7 Monitoring – in Notfällen 110 wählen“.

          Immenses Ausmaß

          Was sind die Gründe für die Netz-Trägheit? Überlastung, Lethargie oder Technikfeindlichkeit könnte man nennen, den komplizierten deutschen Datenschutz, aber auch das Prinzip, dass die Polizeibeamten dem Verdacht nachgehen und ihn der Staatsanwaltschaft melden müssen, ohne selbst abwägen zu dürfen, wie schwer die Tat einzustufen sei. Tun sie das nicht, können sie sich der Strafvereitelung im Amt strafbar machen. Polizisten, die im Internet „Streife laufen“, müssten deshalb jede Beleidigung, Bedrohung, Volksverhetzung oder Urheberrechtsverletzung, die sie in einem Forum, Chat, Blog oder als Kommentar auf Youtube entdecken, aufnehmen und der Staatsanwaltschaft melden. Jeder ahnt, welches Ausmaß das annehmen könnte.

          In Deutschland müsse sich gesetzlich dringend etwas ändern, damit Beamte, so wie sie ihren Dienstwagen nutzen, mit Smartphone und Computer auf virtuelle Streife gehen und mit den Nutzern in Kontakt treten könnten, sagt Rüdiger. Die zu verfolgenden Delikte könne man auf Verbrechen beschränken und Vergehen außen vor lassen – oder einen eingrenzenden Tatbestandskatalog erstellen. Zudem solle man diskutieren, „ob wir als Gesellschaft, insbesondere vor dem Hintergrund der Entwicklung im Internet, Delikte wie Beleidigungen tatsächlich noch als Straftaten qualifiziert sehen wollen. Hier käme ja durchaus auch eine Einordnung als Ordnungswidrigkeit in Frage, so dass dann das Opportunitätsprinzip gelten würde, bei dem eine Ordnungsbehörde selbst entscheiden kann, ob sie eingreift oder nicht.“

          Inoffizielle Accounts

          Wenn die Polizei das Internet nicht mit professionellen eigenen Accounts besetzt, tun dies andere, warnt der Kriminologe Rüdiger. Beispiele finden sich. So gibt es auf Facebook und Twitter mehrere offiziell aussehende, aber von Privatleuten betriebene Seiten, die Polizei-Nachrichten posten, die man auch kommentieren kann. Eines der erfolgreichsten ist „Polizei News Berlin“ mit mehr als 36000 Followern, das – trotz des Zusatzes „inoffiziell“ – als Polizeiaccount wahrgenommen werden kann.

          Wenn die echte Polizei die Sozialen Medien verstärkt nutzt, holt sie auf: Der seit August 2013 bestehende Facebook-Account der Berliner Polizei hat mittlerweile mehr als 21000 Gefällt-mir-Angaben. Der verstärkte Einsatz sei nötig, sagt Rüdiger, denn sonst „fängt irgendwann einer an, Polizei zu spielen. Gruppierungen wie Anonymous greifen ein, stellen beispielsweise Kinderpornographie-Täter bloß, löschen Daten oder geben sie an Interpol weiter. Das ist eine Form von Selbstjustiz, die große Gefahren birgt. Deshalb muss die Polizei im Internet ein kompetenter und vor allem auch präsenter Ansprechpartner sein.“ Außerdem könne man mögliche Straftaten über die sozialen Plattformen, in denen sie geschehen, viel schneller zur Anzeige bringen als auf analogen Wegen. Dazu brauche man keine Spezialisten, sondern nur im Umgang mit Sozialen Medien geschulte Beamte.

          Aber genau das ist die große Hürde. In Brandenburg zähle mehr als die Hälfte der Beamten zu den sogenannten „digitalen Immigranten“, hat Rüdiger in einer aktuellen Untersuchung herausgefunden. Danach erkennt und akzeptiert der überwiegende Teil seiner befragten Kollegen die Notwendigkeit, dienstlich Soziale Medien zu nutzen und auch im Netz „auf Streife zu gehen“. Der Satz, dass in Zukunft jeder Polizist in der Lage sein solle, dienstlich Soziale Medien zu nutzen und im Netz präsent zu sein, erfährt höchste Zustimmungswerte. Für sich selbst schließen die Beamten dies aber aus.

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