https://www.faz.net/-gqz-9y63q

Landesmedienanstalten : Zu teuer, veraltet und intransparent

  • -Aktualisiert am

Für privaten Rundfunk sind die Landesmedienanstalten schon zuständig. Jetzt kommt das Internet hinzu. Bild: ZB

Für die Aufsicht des Privatrundfunks sind die Landesmedienanstalten zuständig. Jetzt sollen sie auch das Netz regulieren. Doch dafür bedarf es einer Reform ihrer selbst. Sie sind zu behäbig und haben zu viel Geld.

          5 Min.

          Der Rundfunkbeitrag soll von 2021 an um 86 Cent auf 18,36 Euro steigen, so die Empfehlung der Gebührenkommission Kef. Nicht nur die Länder und die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten haben dieser Entscheidung mit Spannung entgegengesehen, sondern auch die 14 Landesmedienanstalten: Wenn der Beitrag erhöht wird, steigt auch ihre Finanzierungsbasis automatisch. Um 1,89 Prozent oder 1,6 Cent, bezogen auf die 86 Cent, wächst ihr Budget. Damit erhalten die Landesmedienanstalten von den 18,36 Euro immerhin 35 Cent. Das sind jährliche Mehreinnahmen von 5,2 Millionen Euro. Um diese Summe könnte der Rundfunkbeitrag geringer ausfallen, würden die Aufgaben der Landesmedienanstalten anders finanziert. Auch eine Umstrukturierung könnte die Beitragszahler entlasten.

          In ihrem jüngsten Bericht kritisiert die Gebührenkommission Kef abermals die Finanzausstattung der Medienanstalten: Die Rechnungshöfe des Bundes und der Länder hätten schon 2017 festgestellt, „dass der feste prozentuale Anteil am Rundfunkbeitragsaufkommen zum Teil zu einer erheblichen strukturellen Überfinanzierung der Landesmedienanstalten führt“, heißt es da. Der Anteil der Landesmedienanstalten am Beitragsaufkommen sollte, so die Kef, überprüft werden.

          Testen Sie unsere Angebote.
          Jetzt weiterlesen

          Testen Sie unsere Angebote.
          F.A.Z. PLUS:

            FAZ.NET komplett

          F.A.Z. PLUS:

            im F.A.Z. Digitalpaket

          : Aktion

          Diese und viele weitere Artikel lesen Sie mit F+

          Fahrbericht Audi A3 Sportback : Der arme Tankwart

          Der neue Audi A3 fährt großartig, auch und gerade mit dem kraftvollen Diesel. An der Zapfsäule glaubt der Fahrer an einen Fehler. Aber der Anschaffungspreis macht sprachlos.

          Antrieb der Zukunft : Elektroautos retten das Klima nicht

          Mit welchem Antrieb wir in die Zukunft fahren, scheint politisch entschieden. Aber neue Untersuchungen nähren Zweifel. Demnach ist ein Elektroauto erst nach 219.000 Kilometern besser für das Klima. Der Plug-in-Hybrid ist erst recht kein Gewinn.
          Vor dem Mercedes-Benz-Museum in Stuttgart

          Daimler-Betriebsratschef sauer : „Die SPD-Spitze hat es nicht verstanden“

          Der Verzicht auf eine Kaufprämie für Autos mit Verbrennungsmotor treibt einen Keil zwischen Gewerkschaften und SPD. Die IG-Metall spricht von einem „massiven Vertrauensverlust“, Daimler-Betriebsratschef Brecht ist „stinksauer“. Die SPD schießt scharf zurück.