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Zuckerberg und Trump : Der Moderator

In der Kritik: Mark Zuckerberg Bild: AFP

Twitter und Facebook gehen mit Trumps Veröffentlichungen unterschiedlich um. Die einen verbergen sie, die anderen lassen sie stehen. Mark Zuckerberg erntete dafür heftige Kritik. Jetzt will er solche Fälle „moderieren“.

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          „When the looting starts, the shooting starts“, sagte der amerikanische Präsident Donald Trump. Zu Deutsch: „Wenn die Plünderungen beginnen, wird geschossen.“ Den Spruch, den er auf Twitter und Facebook mit Blick auf teils gewalttätige Demonstrationen in Minneapolis nach dem brutalen Tod des Afroamerikaners George Floyd durch Polizeigewalt absetzte, hat sich Trump nicht selbst ausgedacht. Er zitiert den früheren Polizeichef von Miami, Walter E. Headley, der sich 1967 dergestalt äußerte, als es in den Weihnachtsferien zu Unruhen kam.

          Was ist damit gemeint? Ist es eine Tatsachenfeststellung, Gewaltverherrlichung oder die Androhung von Gewalt? Mit Blick auf Trumps Ruf nach dem Militär darf man Letzteres vermuten, verbunden mit der Frage, ob deren Einsatz zum Schutz des Staates legitim oder ein Angriff auf die Bürgerrechte ist. Der Infodienst Twitter verstand den Satz als Gewaltverherrlichung und Verstoß gegen die Regeln des Konzerns, erklärte dies und verbarg Trumps Botschaft, löschte sie aber nicht. Bei Facebook blieb sie stehen. Dafür, dass sein Konzern nicht einschritt, erntete Mark Zuckerberg heftige Kritik, auch innerhalb seiner Firma. Mitarbeiter traten in einen virtuellen Streik, bei einer internen Audiokonferenz musste sich Zuckerberg anhören, er handele verantwortungslos.

          Der Satz sei sicherlich als Bestätigung eines aggressiven Einschreitens der Polizei, vielleicht auch eines „exzessiven“, zu verstehen, sagte Zuckerberg, aber nicht als Signal für Bürgerwehren, das Recht in die eigene Hand zu nehmen. Damit überzeugte Zuckerberg die Kritiker offenbar nicht. Dass er sich äußerte und vor großem Publikum penibel befragen ließ, aber spricht für ihn. Und man darf es als Fortschritt verstehen, dass Zuckerberg andeutet, man werde politische Äußerungen, bei denen es um Gewalt geht, nicht einfach löschen oder einfach stehenlassen, sondern „moderieren“, was in einem solchen Fall wohl „kommentieren“ heißt. Damit rückt der Facebook-Gründer weiter von seiner ursprünglichen Linie ab, die da lautete, man sei für die transportierten Inhalte nicht verantwortlich.

          Zuerst musste man den Silicon-Valley-Konzernen beibringen, Hassrede, Rassismus, Antisemitismus, Aufrufe zur Gewalt zu unterbinden. Nun geht es um eine redaktionelle Verantwortung, deren Hauptmerkmal Mark Zuckerberg – so sagt er zumindest – erkannt hat, gegen das sich die Netzkonzerne aber seit jeher wehren, weil es ihr Geschäft einschränkt: Transparenz. Es geht um Transparenz bei der Herstellung von Öffentlichkeit. Es geht um Transparenz nicht nur beim Umgang mit Donald Trump.

          Dass dessen Drohung, er werde ihnen die weitgehenden Rechte zur Selbstregulierung nehmen, ans Eingemachte geht, haben die Konzerne sofort verstanden. Und sie handeln wie immer. Sie geben ihre eigenen Interessen als die des Gemeinwohls aus. Kaum hat Trump sein Dekret zur Regulierung der Netzkonzerne angekündigt, wird er vom „Center for Democracy & Technology“ (CDT) verklagt, das für sich in Anspruch nimmt, es trete für „demokratische Werte“ in der Technologie-Politik ein, insbesondere für die Rechte des Individuums. Die größten Geldgeber dieses Zentrums sind: Amazon, Facebook, Google, Microsoft, die Gates-Stiftung und die Chan Zuckerberg Initiative DAF. Donald Trump, so meint die Lobbyorganisation CDT, verstoße gegen den 1. Zusatzartikel der Verfassung und schränke das Recht der Menschen ein, sich im Internet frei zu äußern. Wir sind gespannt, ob Zuckerbergs Moderationskurs echt ist und wie er mit einer solchen Klage zusammenfindet.

          Michael Hanfeld

          verantwortlicher Redakteur für Feuilleton Online und „Medien“.

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