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Drittsendezeiten bei Sat.1 : Isch over?

Um den Lizenzumzug von Sat.1 gab es acht Jahre lang Streit vor Gericht. Bild: Reuters

Jahrelang kämpfte der Privatsender Sat.1 dagegen, gesetzlich vorgeschriebene „Drittsendezeiten“ ins Programm zu nehmen. Nun scheint die medienpolitische Farce endgültig vorbei zu sein. Oder ist sie es doch nicht?

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          Alles hat ein Ende, nur die Geschichte der „Drittsendezeiten“ beim Sender Sat.1 schien nie eines zu finden. Sie ist der running gag der jüngeren deutschen Mediengeschichte, eine Farce in unzähligen Akten, an der sich Vorstände und Geschäftsführer von Pro Sieben Sat.1 jahrelang abgearbeitet haben. Doch nun, tatsächlich, ist sie vorbei.

          Wir müssen verwunderten Kollegen, die dachten, es handele sich bei dem Thema um einen persönlichen Spleen, nie wieder erklären, was „Drittsendezeiten“ eigentlich sind: „Drittsendezeiten“ gehen auf die Ursprünge des Privatfernsehens vor rund dreißig Jahren, den Rundfunkstaatsvertrag und einige Medienpolitiker der SPD zurück. Diese dachten, man müsse Privatsendern von der Marktanteilsgröße von zwanzig Prozent an um der Vielfalt willen und um „vorherrschende Meinungsmacht“ zu verhindern, die Pflicht auferlegen, Programme „unabhängiger Dritter“ zu zeigen.

          Für diese „Dritten“ war das schön, weil sie als Produzenten gesetzlich garantierte, bestens bezahlte Sendeplätze von bis zu 260 Minuten pro Woche hatten. Für den Sender war es ein Ärgernis, weil er kaum Einfluss darauf hatte, wer die „Dritten“ sind und was sie zeigen.

          Weil sich dies so verhielt und weil der Marktanteil von Sat.1 unter die im Rundfunkstaatsvertrag genannte Grenze sank, zog der Sender vor Gericht, hatte Erfolg, doch wollten die Landesmedienanstalten in Hessen und Rheinland-Pfalz als für die Vergabe zuständige Behörden von der Praxis, immer denselben Produzenten Platz zuzuschanzen, nicht lassen. Das bewog Sat.1 im Jahr 2012, seine bei der Landeszentrale für Medien und Kommunikation (LMK) in Ludwigshafen liegende Sendelizenz zurückzugeben und unter dem Namen Pro Sieben Sat.1 TV Deutschland eine neue bei der Medienanstalt Hamburg/Schleswig-Holstein (MA HSH) zu beantragen. Dagegen zogen die Landesmedienaufseher aus Hessen und Rheinland-Pfalz vors Verwaltungsgericht. Sie hatten damit nicht nur keinen Erfolg, das Bundesverwaltungsgericht schrieb ihnen ins Stammbuch, dass sie gar nicht die Befugnis hatten, gegen den Lizenzwechsel von Sat.1 zu klagen.

          Mit Wirkung vom 15. August dieses Jahres ist der in München ansässige Privatkanal nun im hohen Norden angemeldet, der Marktanteil von Sat.1 liegt seit langem unter der magischen Drittsendezeitengrenze und – mit den Magazinen, die unter diesem Ticket laufen, ist es vorbei: mit „Focus TV“, mit Magazinen der von Alexander Kluge gegründeten Firma DCTP, mit dem Reisemagazin „Grenzenlos“ und der „Dinner Party“. Man werde bereits produzierte Folgen noch abnehmen, bezahlen, die Abbruchkosten tragen und sich mit den Produzenten abstimmen, teilte Sat.1 mit.

          Müssen wir uns über „Drittsendezeiten“ also nie wieder unterhalten? Keine Anrufe mehr beim Verwaltungsgericht Neustadt an der Weinstraße, kein juristischer Nahkampf? Ist die Realsatire zu Ende? „Isch over“, um Wolfgang Schäuble zu zitieren? Was machen wir jetzt bloß? Ob Sat.1 nicht doch weiter „Drittsendezeiten“ bringen muss, werde noch geklärt, teilt die Medienanstalt Hamburg/Schleswig-Holstein beruhigenderweise mit.

          Michael Hanfeld

          verantwortlicher Redakteur für Feuilleton Online und „Medien“.

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