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BGH deckelt SWR : Gruß aus der Küche

Im Fernsehen kann gar nicht genug gekocht werden. Beim „ARD Buffet“ sorgen dafür zum Beispiel Frank Buchholz, Vincent Klink, Jacqueline Amirfallah, Michael Kempf, Karlheinz Hauser, Jörg Sackmann und Otto Koch (von links). Jetzt hat der BGH dafür gesorgt, dass die Küche kalt bleibt. Bild: SWR/Waldemar Boegel, Sonja Bell

Der Bundesgerichtshof untersagt die Zusammenarbeit des SWR mit Burda: Die Zeitschrift „ARD Buffet“ muss wohl eingestellt werden. Die Richter entschieden aus einem guten Grund.

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          Als „Meilenstein“ hat der Justitiar des Bauer-Verlags die Entscheidung des Bundesgerichtshofs bezeichnet. Der BGH hat dem Südwestrundfunk untersagt, den Burda-Verlag bei der Herausgabe der Zeitschrift „ARD Buffet“ zu unterstützen (F.A.Z. vom 27. Januar). Um einen Meilenstein handelt es sich bei dem Urteil in der Tat. Es setzt dem Streben des öffentlich-rechtlichen Rundfunks, die unabhängige Presse zu ersetzen, indem man – üppig finanziert durch den Rundfunkbeitrag – deren Geschäftsgrundlagen angreift, eine Grenze.

          So fand der SWR nichts dabei, über seine Vermarktungstochter SWR Media Services dem Burda-Verlag das Recht an der Marke „ARD Buffet“ zu überlassen. Zu der Fernsehsendung „ARD Buffet“ gesellte sich die Zeitschrift gleichen Namens mit einer Auflage von 150.000 Exemplaren. Auch wenn der Burda-Verlag die publizistische und die wirtschaftliche Verantwortung für das Blatt trägt, geht die Kooperation dem Bundesgerichtshof zu weit. Die öffentlich-rechtlichen Sender hätten laut Rundfunkstaatsvertrag nur das Recht, „programmbegleitende“ Druckwerke zu verbreiten, nicht aber, Dritte dabei zu unterstützen, ihre Marke – hier das „Buffet“ – zu vermarkten.

          Da muss der SWR seinen Appetit also einmal zügeln. Die Frage wäre, ob eine solche Zwangsdiät für die Zwangsgebührenanstalten nicht auch in anderen Fällen angesagt wäre, beim alle zwei Monate erscheinenden „hr-journal“ zum Beispiel, das in allen Lotto-Verkaufsstellen kostenlos ausliegt. Dass die Sender in ihrem Menü einen Gang streichen, nur weil ihnen der BGH einmal in die Suppe spuckt, dürfen wir freilich nicht erwarten. Gerade hat der SWR sein neuestes Ding vorgestellt, die Nachrichten-App „SWR aktuell“. Eine solche brauchten die Bürger in Zeiten von „Fake News“ unbedingt, heißt es zur Begründung. Um vermeintlich gute Gründe für fast alles und jedes sind die öffentlich-rechtlichen Sender selten verlegen.

          Die Sache mit der Bratpfanne

          Vor mehr als einem Dutzend Jahren allerdings wurde es für die ARD allerdings schon peinlich. Da hatte der Privatsenderverband VPRT aufgelistet, dass man in den Web-Shops der Sender rund 4800 verschiedene Artikel erwerben konnte. Einen hatte sich zuvor schon ein Verleger herausgegriffen, um der ARD ihre Kommerzialisierung die Ohren zu hauen: Das war die berühmte Bratpfanne, die man seinerzeit beim Fernsehamateurkoch Alfred Biolek bestellen konnte. Und wer kam damals mit dem Bratpfanne um die Ecke? Hubert Burda, dessen Verlag sich bis jetzt am „ARD Buffet“ tummelte.

          Michael Hanfeld

          verantwortlicher Redakteur für Feuilleton Online und „Medien“.

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