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Der beleidigte Staat : Neues Verfahren gegen Deniz Yücel

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Ihm drohen neue Verfahren in der Türkei: der Journalist und Autor Deniz Yücel Bild: dpa

2017 saß der Journalist Deniz Yücel ein Jahr in Untersuchungshaft. Die Türkei warf ihm Propaganda und Volksverhetzung in seinen Texten vor. Er wurde freigesprochen, doch jetzt drohen ihm neue Verfahren.

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          Der Journalist und einstige Korrespondent der Tageszeitung Die Welt Deniz Yücel wird in Istanbul mit einem neuen Gerichtsverfahren konfrontiert. Das teilten sowohl Die Welt als auch die Medienrechtsorganisation MLSA mit, für die auch Yücels Anwalt Veysel Ok tätig ist. So fordert die Staatsanwaltschaft bis zu zwei weitere Jahre Gefängnis für Yücel. Neben alten Vorwürfen wird ihm laut Welt nun „öffentliche Verunglimpfung des türkischen Staates und der türkischen Nation“ vorgeworfen.

          Im Kern geht es wieder um zwei Texte aus dem Jahr 2016. Einer enthält die Formulierung „Völkermord an den Armeniern“. Im anderen zitiert Yücel folgenden kurdischen Witz: “Ein Türke und ein Kurde werden zum Tode verurteilt, beide dürfen einen letzten Wunsch äußern. Der Kurde will noch einmal seine Mutter sehen. Der Türke will, dass der Kurde seine Mutter nicht sehen darf.“

          Beides wurde bereits im ersten Verfahren behandelt, bei dem Yücel von Februar 2017 an für ein Jahr im Gefängnis saß. Das aktuelle Verfahren wurde eingeleitet, nachdem Yücel im Jahr 2019 vom Vorwurf der Volksverhetzung freigesprochen worden war. Indes werden in Istanbul laut Welt weitere Verfahren vorbereitet: eines wegen Präsidentenbeleidigung und eines, in dem der einst für Yücel zuständige Staatsanwalt Hasan Yilmaz (jetzt Justizminister) wegen Beleidigung klagt.

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