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CSU will ARD und ZDF vereinen : Ein Kanal soll reichen

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Künftig nur noch vor einem öffentlich-rechtlichen Mikro? Der bayerische Ministerpräsident und CSU-Parteivorsitzende stellt sich das anscheinend vor. Bild: dpa

Die CSU will ARD und ZDF zusammenlegen. Die Grundversorgung könne auch von einem Sender geleistet werden, sagt Horst Seehofer. Besteht Aussicht, dass der Plan je umgesetzt wird?

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          Die CSU will sich für eine Zusammenlegung von ARD und ZDF einsetzen. „Wir sind der Auffassung, dass die Grundversorgung auch von einer Fernsehanstalt geleistet werden könnte“, sagte der CSU-Parteivorsitzende Horst Seehofer der „Bild am Sonntag“. In einem vom Parteivorstand gebilligten Entwurf für das neue Grundsatzprogramm der CSU heißt es, der öffentlich-rechtliche Rundfunk solle sich auf seine Kernaufgaben rückbesinnen, dadurch könne er Relevanz zurückgewinnen. „Wir streben langfristig die Beseitigung von Doppelstrukturen und die Zusammenlegung von ARD und ZDF unter einem Dach an.“ Das Grundsatzprogramm soll im November beschlossen werden.

          Das ZDF kommentiere die Pläne der CSU nicht, sagte ein Sprecher. Ein Sprecher der ARD ergänzte: „Wir nehmen das zur Kenntnis, kennen aber noch keine Details. Daher können und wollen wir das zum jetzigen Stand auch gar nicht kommentieren.“ Der Bundesvorsitzende des Deutschen Journalistenverbandes (DJV), Frank Überall, wies den CSU-Vorschlag zurück. „Ich sehe auch keine realistische Chance auf dessen Umsetzung“, sagte Überall. „Ein solcher Vorstoß würde auf jeden Fall zu einer Klage vor dem Bundesverfassungsgericht führen.“

          In den Spam-Ordner?

          Schließlich gebe es nach geltender Rechtslage eine Bestands- und Entwicklungsgarantie für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk. „Nach meiner Überzeugung schließt das ein, dass ARD-Anstalten und ZDF nebeneinander bestehen bleiben müssen.“ Die Frage, wie der öffentlich-rechtliche Rundfunk zukunftsfähig gemacht werden könne, müsse diskutiert werden. „Aber Sparen und Zusammenlegen ist der verkehrte Ansatz“, sagte Überall. Seehofer bediene mit seiner Forderung populistische Einstellungen. Der CSU-Vorschlag gehöre deshalb in den Spam-Ordner der Medienpolitik.

          Der CDU-Bundestagsabgeordnete Franz Josef Jung distanzierte sich von den Plänen der CSU. „Ich halte das nicht für sinnvoll“, sagte Jung der „Nordwest-Zeitung“. „Zwei öffentlich-rechtliche Sender sind gerade unter dem Aspekt der politischen Berichterstattung sinnvoll.“ Jung ist seit 1999 Mitglied des ZDF-Fernsehrats.

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