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Gespräch mit Christoph Keese : Zu klären ist, ob Google zahlen muss

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Jeder Verlag muss für sich selbst entscheiden, für wie wertvoll er seine Leistungen hält. Die Verlage, die in der VG Media organisiert sind, teilen die Überzeugung, dass der bei Google durch die Leistungen der Verlage erzeugte Wert höher ist als der Wert, den Google bei den Verlagen erzeugt. Wir sollten hier keinen Denkfehler begehen: Die schiere Tatsache, dass Google bei uns durch die Auslistung und Verkürzung Schaden verursacht hat, heißt noch lange nicht, dass Google bei uns mehr Wert erzeugt als wir bei Google.

Der EU-Kommissar Oettinger hat vor, für das Internet ein europäisches Urheberrecht zu installieren. Halten Sie das für einen erfolgversprechenden Ansatz?

Ich finde beachtlich, wie entschlossen sich Kommissar Oettinger gleich zu Beginn seiner Amtszeit in Sachen Urheberrecht geäußert hat. Seiner Analyse kann ich nur beipflichten: Es gibt in der EU derzeit keinen Binnenmarkt für Digitalökonomie. Die kleinstaatlichen und oft widersprüchlichen nationalen Gesetzgebungen verhindern das. Da Digitalökonomie die Zukunft ist und Europa einen echten Fehlstart hingelegt hat, ist es allerhöchste Zeit, die Rahmenbedingungen für einen funktionierenden Binnenmarkt zu schaffen. Die Bedeutung von Oettingers Aufgabe kann gar nicht überschätzt werden.

Könnten Oettingers Vorhaben nicht bedeuten, dass Verlagen gegenüber Google und anderen genau europaweit jene Ansprüche garantiert werden, auf die das Leistungsschutzrecht zielt? Das wird dann ja vielleicht sogar ganz überflüssig.

Noch wissen wir nicht, wie eine europäische Gesetzgebung aussehen würde. Aber es liegt in der Natur der Sache einer europäischen Harmonisierung, dass nationales Recht überholt wird. Wenn das dazu führt, dass Verlage einen robusteren Anspruch gegen Suchmaschinen und Aggregatoren bekommen, kann uns das nur recht sein.

Wie geht es mit dem Leistungsschutz weiter? Geht es als Gesetz ohne Wirkung in die Geschichte ein, liegt es auf Eis, oder entfaltet es irgendwann Wirkung?

Wir sollten etwas mehr Langmut beweisen. Der Gesetzgeber hat ein neues Recht erlassen, und die Gerichte deuten es nun aus. Die meisten anderen Leistungsschutzrechte im Gesetz wurden Mitte der sechziger Jahre geschaffen, und es hat teilweise länger als ein Jahrzehnt gedauert, sie in der Rechtspraxis durchzusetzen. Das Verfahren schon vor dem ersten Verhandlungstag für entschieden zu erklären, sagt mehr über die nervöse Hyperventilation der deutschen Blogosphäre und Twitter-Debatte aus als über den Stand des Verfahrens.

Aber ist nicht etwas dran an der Kritik aus der Online-Welt, die da lautet: Amerika – im Sinne von Google, Apple, Amazon, Facebook, Twitter – entwickelt und schafft Fortschritt, Europa hat gar keine Ideen, tritt auf die Bremse und lässt sich gesetzliche Hürden einfallen?

Natürlich ist Europa in Sachen Digitalisierung hinter die Vereinigten Staaten zurückgefallen. Das ist Anlass zu großer Sorge. Doch was folgt daraus? Dass wir den neuen amerikanischen Netzmonopolen alles durchgehen lassen, sie besser behandeln als unsere eigenen Unternehmen, sie vor allen bestehenden Regulierungssystemen bewahren und ihnen auf dem Rücken liegend den Hals zum Biss hinhalten, sozusagen in einem masochistischen Akt der Selbstgeißelung? Das kann doch nicht die Lösung sein. Wir müssen beides tun: selbst innovativer werden und gleichzeitig die Internetkonzerne jenen Vorschriften unterwerfen, die ganz selbstverständlich für alle Firmen auch gelten.

Selbst wenn die rechtlichen Bedingungen, die EU-Kommissar Oettinger schaffen will, sinnvoll erscheinen: Eine Scheibe von dem Pioniergeist des Silicon Valley könnten wir gut gebrauchen. Ansonsten setzt sich der große IT-Entwickler-Braindrain, den zum Beispiel die Universitäten beklagen, endlos fort.

Genau so ist es. Wir haben uns abhängig vom Silicon Valley gemacht und in weiten Teilen den Anschluss verloren. Noch ist aber nicht aller Tage Abend. Europa hat enorme Stärken, und uns steht eine gute Zukunft bevor, wenn wir sie nutzen.

Christoph Keese

geboren 1964, absolvierte die Henri-Nannen-Journalistenschule und studierte Wirtschaftswissenschaften. Er arbeitete als Journalist bei der „Berliner Zeitung“ und der „Financial Times Deutschland“. 2001 wechselte er zum Springer-Konzern, wo er Chefredakteur von „Welt am Sonntag“ und „Welt Online“ und 2008 Mitglied der Geschäftsführung wurde. Seit September dieses Jahres kümmert er sich dort als Executive Vice President um das digitale Geschäft. Sein Buch „Silicon Valley – Was aus dem mächtigsten Tal der Welt auf uns zukommt“ (Knaus Verlag, 19,99 €.) ist vor kurzem erschienen.

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