CDU zu ARD und ZDF : „Es hat sich fast nichts geändert“
Wer die Debatten der jüngeren Vergangenheit über Medienthemen verfolgt, weiß: Der Ruf nach grundlegenden Reformen beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk wird immer lauter. Und er erschallt auch aus der Politik. In den Landtagen von Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen war das Thema gerade auf der Tagesordnung. Die Chefs der Staatskanzleien informierten die Abgeordneten über die Novelle des Medienstaatsvertrags. Dieser formuliert den Sendeauftrag der öffentlich-rechtlichen Sender neu. Die Landtage müssen dem Staatsvertrag Anfang des nächsten Jahres ihre Zustimmung geben. In Magdeburg und Dresden haben die Intendanten von MDR und ZDF, Karola Wille und Norbert Himmler, sowie der ARD-Vorsitzende Tom Buhrow bei der Gelegenheit die Wirtschaftspläne ihrer Sender erläutert. Bei den Sitzungen der Medienausschüsse gab es viele kritische Fragen: Welche Schlussfolgerungen ziehen die Sender aus den Affären bei RBB und NDR? Wie verwenden sie ihre Einnahmen? Was macht ihr Programm aus?