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Neues Urheberrecht : Wird es doch was für die Urheber?

Das europäische Urheberrecht gilt, das Presseleistungsschutzrecht auch. Die Frage ist, wie Google und andere Digitalkonzerne es umsetzen. Bild: DW

Der Gesetzentwurf der Bundesregierung für ein neues Urheberrecht ist da. Was steht drin? Für Urheber und Verlage durchaus Erfreuliches, die Netzkonzerne müssen sich umstellen.

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          Der kommende Mittwoch ist für Urheber ein bedeutsames Datum. Denn dann wird das Bundeskabinett über den lange erwarteten Entwurf der gesetzlichen Umsetzung der Europäischen Urheberrechtsrichtlinie beschließen. Mit dem Verfahren tut sich die Bundesregierung schwer. Entwürfe gingen zwischen dem federführenden Bundesjustizministerium, dem Bundeswirtschaftsministerium und dem Bundeskanzleramt hin und her, vor allem weil das Justizministerium Regelungen vorschlug, die am Status quo – der Herrschaft der Plattformkonzerne – kaum etwas ändern würden. Das aber ist nicht Sinn und Zweck der EU-Richtlinie, worauf in dieser Zeitung zuletzt der EU-Abgeordnete Axel Voss (CDU) hinwies.

          Michael Hanfeld
          verantwortlicher Redakteur für Feuilleton Online und „Medien“.

          Nun liegt ein neuer Entwurf vor. Und dieser deutet die Zeichen anders: Die Upload-Plattformen werden für die von ihren Nutzern hochgeladenen Inhalte urheberrechtlich verantwortlich gemacht. Darüber hinaus werden die Möglichkeiten kollektiver Lizenzen (durch Verwertungsgesellschaften) erweitert.

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