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Streit um „Tagesschau“-App : Bekommt die ARD ein Problem?

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Heute schon ge-appt? Die ARD muss sich nach dem Urteil des BGH zur App der „Tagesschau“ vielleicht etwas einfallen lassen. Bild: epd

Die Öffentlich-Rechtlichen waren siegessicher. Wer glaubte schon, der Bundesgerichtshof werde der Klage der Verlage gegen die „Tagesschau“-App folgen? In Karlsruhe gab es eine Überraschung.

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          Das war nicht unbedingt zu erwarten: Im Rechtsstreit um die „Tagesschau“-App hat der Bundesgerichtshof zugunsten der Zeitungsverlage und gegen die ARD-Sender entschieden. Der I. Zivilsenat des Gerichts folgte am Donnerstag der Revision der Verlage gegen ein Urteil des Oberlandesgerichts Köln. Die Kölner Richter müssen jetzt neu über den Fall verhandeln und prüfen, ob es sich bei den Inhalten der App um ein presseähnliches Angebot handelt. Solche Angebote untersagt der Rundfunkstaatsvertrag.

          Was ist „presseähnlich“?

          Das Landgericht Köln war im September 2012 der Klage der Zeitungsverlage gefolgt, unter ihnen die F.A.Z. und Springer. Das Oberlandesgericht Köln hatte die Klage hingegen im Dezember 2013 abgewiesen. Die Zeitungsverlage legten Revision beim BGH ein.

          Als Anwalt der Verlage sagte Axel Rinkler, das App-Angebot der „Tagesschau“ sei in weiten Teilen von „reiner Textberichterstattung“ geprägt. Wäre dies zulässig, liefe das Verbot presseähnlicher Angebote im Rundfunkstaatsvertrag ins Leere. Die Zeitungsverlage hätten kaum die Möglichkeit, eigene kostenpflichtige Apps zu entwickeln, „solange die öffentlich-rechtlichen Sender kostenlose Angebote bereitstellen, die bereits gebührenfinanziert sind“. Deswegen werfen die Verlage den Sendern unlauteren Wettbewerb vor.

          „Presseähnlich heißt nicht Text“, erwiderte Anwalt Thomas von Plehwe für die ARD-Sender. Text und Bild, Audio und Video müssten im Gesamtangebot der App betrachtet werden. „Das Ganze ist in einer stetigen Entwicklung - wie will ich da eine Abwägung treffen, dass einzelne Beiträge als presseähnlich eingestuft werden?“ Von Plehwe betonte, dass die Grundlage für die „Tagesschau“-App, das Telemedienkonzept für das Online-Angebot tagesschau.de, im Jahr 2010 von den Rundfunkräten beschlossen und von der niedersächsischen Staatskanzlei freigegeben worden sei.

          Bei der Urteilsfindung sei die Gesamtheit der nicht sendungsbezogenen Inhalte der „Tagesschau“-App für den Smartphone- und Tablet-Gebrauch im Vergleich zu Presseangeboten in den Blick zu nehmen, sagte der Vorsitzende Richter Wolfgang Büscher. „Charakteristisch für presseähnliche Angebote sind Texte und stehende Bilder.“

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