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Sender auf dem Prüfstand : BBC unter Beschuss

Nicky Morgan, Staatsministerin für Digitalisierung, Kultur, Medien und Sport sagte, auch der Premierminister halte die BBC für „eine geschätzte britische Institution“. Bild: AFP

Dem britischen öffentlich-rechtlichen Rundfunksender stehen schwere Zeiten bevor. Derzeit prüft die neue Regierung die Beitragsverweigerung und stellt den Sender damit auf den Prüfstand.

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          Mit Boris Johnson im Amt des Premierministers geht der britische öffentlich-rechtliche Rundfunksender BBC schweren Zeiten entgegen. Die Regierung hatte jüngst überlegt, Bürger, welche die Rundfunkgebühr nicht zahlen, nicht mehr strafrechtlich zu verfolgen. Dazu laufen aktuell Umfragen. Der BBC-Generaldirektor Tony Hall hat für den Sommer seinen Rücktritt angekündigt. Er wolle seinen Platz für einen Nachfolger räumen, der die anstehenden Verhandlungen leisten könne.

          Axel Weidemann
          Redakteur im Feuilleton.

          Einem Bericht des „Guardian“ zufolge wurden 2018 in Großbritannien 129. 446 Personen wegen Nichtzahlung der Rundfunkgebühr angezeigt und zum Großteil in Schnellverfahren schuldig gesprochen, davon waren etwa 75 Prozent Frauen, insgesamt fünf Angeklagte mussten ins Gefängnis. Für die BBC würde der Verzicht auf juristische Maßnahmen zu großen Einschnitten im zurzeit 3,7 Milliarden Pfund (4,4 Milliarden Euro) umfassenden Budget führen.

          Am Mittwoch hielt die Staatsministerin für Digitalisierung, Kultur, Medien und Sport, Nicky Morgan, dazu eine Grundsatzrede mit anschließender Fragerunde. Mit Verweis auf den „beispiellosen Wandel“ im Mediensektor mahnte sie, die BBC könnte ein ähnliches Schicksal ereilen wie die einstige amerikanische Videotheken-Kette Blockbuster. Einst sei Blockbuster der Platzhirsch in seinem Sektor gewesen. Doch habe Netflix die Zeichen der Zeit und das Potential des Videostreamings erkannt, Blockbuster hingegen sei zu schwerfällig gewesen.

          Nicky Morgan sagte, auch der Premierminister halte die BBC für „eine geschätzte britische Institution“. Sie stellte jedoch die Frage, was die BBC tue, um „für das gesamte Vereinigte Königreich zu senden, nicht nur jene in der Hauptstadt“. Die Regierung will nun die Bürger befragen, ob man die Gebührenverweigerung entkriminalisieren sollte, und Folgen sowie Alternativen für die BBC untersuchen. Die Regelung der Entkriminalisierung von Gebührenverweigerern soll frühestens 2022 in Kraft treten.

          In der anschließenden Fragerunde wehrte sich Nicky Morgan gegen den Vorwurf des BBC-Journalisten Norman Smith, der Vorgang stelle eine versteckte Strafe für den Sender dar, weil Johnsons Regierung die Berichterstattung zum Brexit und den Wahlen nicht goutierte: „Wenn man das Nichtzahlen der Gebühren unter Strafe stellen muss, damit die Finanzierung und damit die Relevanz der BBC erhalten bleibt, dann würde das für mich bedeuten, das etwas mit dem ganzen Modell nicht stimmt,“ sagte Morgan.

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