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Verfassungsschutz warnt : Neonazis bei Telegram und Tiktok

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Michael Stübgen (CDU), Minister des Innern und für Kommunales, spricht während einer Pressekonferenz am 23. Februar 2021 in Potsdam. Bild: dpa

Verschwörungstheorien über Corona, Antisemitismus und Nazi-Ideologie gehen im Netz Hand und Hand. Brandenburgs Innenminister Michael Stübgen (CDU) warnt insbesondere vor Propaganda auf Telegram und Tiktok.

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          Der Brandenburger Verfassungsschutz warnt vor der Verbreitung rechtsextremer Propaganda über den Messengerdienst Telegram und das soziale Netzwerk Tiktok. Auf Telegram hätten Corona-Leugner mit Bezug nach Brandenburg Verschwörungsmythen und Falschnachrichten zum Coronavirus und zu den Impfungen verbreitet, hieß es in einem am Mittwoch veröffentlichten Vorabbericht des Verfassungsschutzes zum Cyber-Extremismus. Im vor allem bei jungen Leuten beliebten sozialen Netzwerk Tiktok beobachteten die Verfassungsschützer Postings mit antisemitischen und rassistischen Inhalten.

          „Zentrales Agitationsfeld der Extremisten“

          „Das Internet wird zunehmend zum zentralen Agitationsfeld von Extremisten“, sagte Innenminister Michael Stübgen (CDU). „Dort verdichten sich entsprechende Propaganda und damit verbundene Straftaten.“ Der Anfang eines problematischen Prozesses sei zu beobachten. „Dieser Bedrohung stellt sich der Verfassungsschutz und leistet einen wichtigen Beitrag zum Schutz unserer Demokratie.“ Der komplette Verfassungsschutzbericht soll am kommenden Montag vorgestellt werden.

          Die antisemitischen und extremistischen Botschaften würden in die sozialen Medien eingestreut und seien oft erst auf den zweiten Blick zu erkennen, teilte das Innenministerium mit. „Mit dieser Taktik wollen Extremisten etwa auf Tiktok vor allem Jugendliche und Kinder ködern“, so das Ministerium. „Und sie sollen animiert werden, solche Postings im Freundes- und Bekanntenkreis weiter zu verbreiten.“ Das Ziel sei eine schleichende Radikalisierung der Empfänger.

          So habe ein Nutzer bei Tiktok Bilder von historischen Orten in Spremberg gepostet, darunter einen Gedenkstein „Mittelpunkt vom deutschen Reiche“, der Anlaufpunkt für lokale Neonazis war. Weiterhin seien der deutsche Soldatenfriedhof und der Bismarckturm zu sehen, der ebenfalls ein bekannter Anlaufpunkt der rechten Szene gewesen sei. Unterlegt war das Video mit Musik der Rechtsrock-Band „Frontalkraft“.

          In einem anderen Video sei das nationalsozialistische Marschlied „Erika“ mit Bildern tanzender Juden unterlegt worden. Der antisemitische Kontext sei nur erkennbar, wenn der historische Hintergrund des Liedes und Wissen um die Massenvernichtung jüdischen Lebens durch die Nationalsozialisten bekannt sei. „Extremisten nutzen dabei aus, dass es insbesondere jungen Menschen schwerfällt, extremistische Inhalte zu erkennen, sie entsprechend einzuordnen und zu verstehen“, so die Verfassungsschützer.

          Rechtsextremisten, darunter Compact, „Der dritte Weg“, der Verein „Zukunft Heimat“ und der Brandenburger Landesverband der AfD unterhielten aber auch eigene Kanäle zum Aufbau von Netzwerken, heißt es in dem Bericht. Die Brandenburger AfD wird vom Verfassungsschutz seit Juni 2020 als rechtsextremistischer Verdachtsfall beobachtet.

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