Kritik an Rundfunkbeitrag : Aufregung um „Regierungsrundfunk“-Schelte von Links
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Ihre „Aufstehen“-Bewegung sorgte am Samstag für Wirbel: Sarah Wagenknecht Bild: Matthias Lüdecke
Kritik auf „AfD-Level“? Die „Aufstehen“-Bewegung empört mit einem Tweet über den Rundfunkbeitrag.
Mit einem Tweet über den Rundfunkbeitrag hat die linke Bewegung „Aufstehen“ um Sahra Wagenknecht am Samstag für Empörung gesorgt. In der auf Twitter geteilten Grafik hält ein mit „ARD“ und „ZDF“ beschrifteter Mann einen anderen kopfüber und schüttelt ihn, wobei offenbar Geldscheine aus seinen Kleidern fallen. „Rundfunkbeitrag anheben? Bessere Idee: Einkommen der Fernseh-Intendanten senken!“, steht unter anderem darauf geschrieben. Dazu die Forderung: „Bürgermedien statt Regierungsrundfunk!“
Vor allem über den Begriff „Regierungsrundfunk“ für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk regen sich andere Twitter-Nutzer auf. „ ,Regierungsrundfunk' - ernsthaft (...)?“, fragte der Staatssekretär im Bundesfinanzministerium, Wolfgang Schmidt. „Das ist wirklich peinlich. Kritik auf AfD Level“, schrieb der linke Bundestagsabgeordnete Niema Movassat. „Fehlt nur noch der Begriff ,Altparteien'.“
Zu der Bewegung „Aufstehen“ gehören auch viele Parteikollegen von Movassat, ihr Aushängeschild ist Linke-Fraktionschefin Wagenknecht. Die im Sommer von ihr gegründete „Aufstehen“-Bewegung hatte eigenen Angaben zufolge zuletzt rund 167.000 Unterstützer.
Der Verweis auf die AfD rührt mutmaßlich daher, dass diese in ihrem Bundestagswahlprogramm gefordert hatte, den Rundfunkbeitrag („Zwangsbeiträge“) ganz abzuschaffen. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk solle grundlegend reformiert und zu einem schlanken „Bürgerrundfunk“ mit Zugang für freiwillige Zahler umgestaltet werden.
