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Arte-Doku „The Clock is ticking“ : Ein Blick ins Innere der EU

  • -Aktualisiert am

Der EU-Chefunterhändler Michel Barnier im Interview. Bild: obs

Alain de Halleux hat Michel Barnier 18 Monate bei den Brexit-Verhandlungen begleitet: Sein Film wirft einen Blick auf das Krisenmanagement der EU zum Zeitpunkt ihrer vielleicht schwersten Prüfung.

          Die Uhr geht inzwischen nach. Es ist Viertel nach zwölf, und soeben haben die Staatschefs der Europäischen Union beschlossen, dem Wunsch der britischen Regierung nach einer nochmaligen Verlängerung der quälenden Verhandlungen über einen EU-Austritt Großbritanniens zu entsprechen. Während ganz Europa angesichts des Chaos von Westminster an „Brexhaustion“ leidet, bleibt die Staatengemeinschaft geeint und geduldig. „Keep Calm and Carry On“, lange Zeit das heroische Motto der englischen Politik, hat, so scheint es, eine neue Heimat gefunden.

          Der Überdruss der Öffentlichkeit erklärt sich auch damit, dass die Verhandlungen längst nicht mehr als Prozess wahrgenommen werden, sondern als sinnloses Kreiseln auf der Stelle. Worum es hinter verschlossenen Türen geht, bleibt oft im Dunkeln. Jetzt bringt uns eine überragende Arte-Dokumentation auf den Stand der Dinge. Sie rekonstruiert, wie Europa ausgehend von David Camerons Ankündigung eines Referendums in die gegenwärtige Situation geraten konnte und wo die eigentlichen Schwierigkeiten liegen.

          Das größte Verdienst von „The Clock Is Ticking“ ist jedoch ein anderes. Alain de Halleux, ein renommierter belgischer Filmemacher, der nicht verschweigt, um das Bürokraten-Brüssel bis dahin einen Bogen gemacht zu haben: „Ich hätte 2016 für Leave gestimmt. Wie 52 Prozent der Briten. Und sei es nur als Signal: ‚Ihr da oben, hört uns endlich zu‘“, Halleux also hatte mit seinem Kamerateam exklusiven Zugang zum fünften Stock des ikonischen Berlaymont-Gebäudes. Er durfte Michel Barnier, den Chefunterhändler der EU, achtzehn Monate lang begleiten. Auch wenn in vertraulichen Situationen die Kamera abgeschaltet wurde, stellt dieser Film ein Zeit- und Geschichtsdokument ersten Ranges dar. Es ist ein Blick ins Innere der Europäischen Union und ihres Krisenmanagements zum Zeitpunkt ihrer vielleicht schwersten Prüfung.

          Ringen um die beste aller schlechten Lösungen

          Was man sieht, ist, wie systematisch Barnier in enger Tuchfühlung mit der Brexit Steering Group, dem zuständigen Lenkungsausschuss der EU, die Angelegenheit anging. Und wie er von der britischen Seite hingehalten, übergangen oder brüskiert wurde, ohne die Contenance zu verlieren. Kurz: Man verfolgt ein Drama, in dessen Zentrum Individuen mit Plänen, Zweifeln, Emotionen und Visionen stehen, ein leidenschaftliches Ringen um die beste aller schlechten Lösungen. Was man nicht sieht: eine überhebliche System-Maschinerie, als welche die Union oft diskreditiert wird. Dieses Zurückholen des EU-Diskurses aus der Sphäre des kalt Abstrakten ins konkret Menschliche, diese augenfällige Korrektur am Brüssel-Narrativ (an dem die Brüsseler Abschottung nicht unschuldig ist), ist kaum zu überschätzen.

          Los geht es mit der berühmten Pressekonferenz vom 19. Juni 2017, dem Start der Verhandlungen. Wir betreten die Bühne, auf der Barnier schon damals sagte, er höre die Uhr ticken, gemeinsam mit dem Unterhändler, sozusagen vom Backstage-Bereich aus. Schon dieser Einstieg, dem ein Rückblick auf das Referendum selbst folgt, macht die immersive Anlage der Dokumentation deutlich. Es zeichnet sich schnell ab, dass Barnier eine doppelte Herkules-Aufgabe zu bewältigen hat: den Ausstieg zu managen und das Auseinanderfallen der übrigen 27 Staaten zu verhindern. Donald Tusk zeigt Halleux Theresa Mays Brief mit dem offiziellen Austrittsantrag und äußert ebenfalls, wie wichtig es nun sei, dass die übrigen Staaten zusammenhielten. Seine Sorge wirkt echt.

          Barnier macht in einem frühen Interview deutlich, dass die Briten vom ersten Tag an „zu feilschen“ versuchten, Rosinenpickerei betrieben, für ihn aber nichts von dem, was die EU und ihren Binnenmarkt ausmache, verhandelbar sei. Von Theresa May hören wir lange nur die „Brexit means Brexit“-Tautologie. Die Fragen der gegenseitigen Anerkennung der Bürgerrechte und der Abschlusszahlung durch Großbritannien konnten geklärt werden, aber die von den Briten unterschätzte, bis heute ungelöste und kaum lösbare Frage, wie bei einem Austritt aus dem Binnenmarkt eine harte Grenze zwischen Irland und Nordirland vermeidbar wäre, belastete schon die erste Verhandlungsphase. Niemals würde die konservative, protestantische DUP (Democratic Unionist Party) einer Backstop-Lösung zustimmen, wie man hier versteht: Das Gespenst der Wiedervereinigung Irlands geht um auf der Nachbarinsel.

          Dann werden wir Zeuge, wie wertvolle Zeit vertan wird. Lange warten die Diplomaten auf Positionspapiere aus Großbritannien, bis im Juli 2018 schließlich der unannehmbare Chequers-Plan – fast alle Vorteile der EU, keine Verantwortung – vorgelegt wird. Hier platzt auch Barnier kurz der adrette Kragen. Dennoch wird weiterverhandelt. So kommt Ende 2018 endlich ein komplexer, sechshundertseitiger Austrittsvertrag zustande. Halleux ist dabei, als sich am 14. November auf den Brüsseler Fluren Experten und Politiker, die man nicht Bürokraten nennen möchte, in den Armen liegen. Es scheint fast geschafft; die britische Regierung unterstützt den ausgehandelten Kompromiss. Aber dann blicken wir auch in das tief enttäuschte Gesicht Barniers, als er am 15. Januar 2019 verfolgt, wie das zerstrittene englische Parlament den Vorschlag mit historischer Mehrheit abschmettert. Achtzehn Monate Arbeit scheinen sich in Luft aufzulösen.

          Ob der danach zwei weitere Male durchgefallene Deal noch eine Zustimmung erhalten wird, scheint inzwischen mehr als fraglich. Was in der Verlängerung eigentlich passieren soll, die weitere Selbstdemontage eines stolzen Landes oder die Verschiebung des Brexits in alle Ewigkeit, weiß niemand. Eines aber hat Barnier geschafft, wie der Film betont: Die durchaus immer noch fragile Europäische Union scheint aus dieser Krise stärker und geeinter hervorzugehen als sie hineingeschlittert ist. Und jeder weiß nun, was auf dem Spiel steht.

          The Clock Is Ticking, um 20.15 Uhr auf Arte, um 21.45 Uhr folgt ein Gespräch mit Michel Barnier.

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