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ARD und ZDF wollen sparen : Wird der Horror abgewendet?

Sie verspricht die größten Einsparungen: Die ARD-Vorsitzende und MDR-Intendantin Karola Wille. Bild: dpa

ARD und ZDF wollen bis zum Jahr 2028 zwei Milliarden Euro sparen. Das haben sie den Bundesländern versprochen. Der Rundfunkbeitrag könnte trotzdem steigen. Wie erklärt sich der Widerspruch?

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          Die Summen, die plötzlich im Raum stehen, wenn es um die Einsparpotentiale von ARD und ZDF geht, sind gewaltig. Um zwei Milliarden Euro werde die ARD die Kosten bis 2028 reduzieren, stellt die Vorsitzende des Senderverbunds, Karola Wille, in Aussicht. ZDF-Intendant Thomas Bellut legt für seinen Sender noch einmal 430 Millionen Euro dazu. Eine Milliarde Euro will die ARD allein bei der Altersversorgung sparen, eine weitere durch die Digitalisierung, eine gemeinsame IT, schlankere Verwaltung, den Abbau von Doppelstrukturen und die Zusammenarbeit mit Dritten.

          Michael Hanfeld
          verantwortlicher Redakteur für Feuilleton Online und „Medien“.

          Am Freitag haben die Intendanten die Papiere, in denen sie ihre Sparprojekte vorstellen, der Rundfunkkommission der Länder übergeben. Diese lässt die Pläne, die zunächst nichts als Versprechen sind, von der Finanzkommission Kef auf ihre Stichhaltigkeit hin prüfen. Ein Problem der Selbstprognose der Sender zeichnet sich schon ab: Mögliche Einsparungen werden für einen Zeitraum von acht Jahren angegeben, was aber nicht ausschließt, dass die Sender Ende 2020 eine kräftige Beitragserhöhung fordern – die es ihnen anschließend leichter macht, zu „sparen“.

          Die Rundfunkkommission der Länder rechnet überschlagsweise mit möglichen Einsparungen von 1,5 Milliarden Euro. Der Prozess, den man vor einem Jahr mit der Forderung eröffnet habe, ARD und ZDF müssten sich reformieren, trage Früchte, heißt es bei der Kommission. „Wir haben eine wichtige Etappe erreicht, sind aber noch nicht im Zieleinlauf“, sagte die Staatssekretärin Heike Raab (SPD) aus Rheinland Pfalz, die die Rundfunkkommission gemeinsam mit dem sächsischen Staatskanzleichef Fritz Jaeckel (CDU) leitet. „Das Horrorszenario einer Erhöhung des Rundfunkbeitrags um zwei Euro oder mehr werden wir aber abwenden“, sagte Heike Raab im Gespräch mit dieser Zeitung.

          ARD und ZDF halten sich auch den Altersversorgungsvertrag zugute, den sie mit den Gewerkschaften ausgehandelt haben. Die ARD hat ihn schon unterzeichnet. Die Deutsche Welle indes, für die der Vertrag nach dem Willen der Gewerkschaft Verdi auch gelten soll, hat signalisiert, dass sie das sich nicht leisten kann. Der Vertrag lautet auf die Formel „x minus eins“: Renten von ARD und ZDF werden um je ein Prozent weniger erhöht als die bei Tarifverhandlungen vereinbarten Löhne. Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) hat dies als viel zu üppige Lösung scharf kritisiert – die Kosten gefährdeten den Programmauftrag der Sender. Was die einen Einsparungen nennen, erscheint für den anderen also unbezahlbar. Die Anmeldung ihres unmittelbaren „Finanzbedarfs“, der zu einer akuten Erhöhung des Rundfunkbeitrags führen kann, werden „maßvoll“ ausfallen, heißt es.

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