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Angela Merkel bei Anne Will : Ihr Glaube versetzt Berge

Ganz klein erscheint auch der von Anne Will zitierte Edmund Stoiber, der Angela Merkel die Polarisierung der Gesellschaft anlastet. Was diese selbstverständlich zurückweist. Von einem „zweiten Weimar“, das Anne Will als Stichwort nennt, will sie nichts hören. Ganz klein erscheint Sigmar Gabriel –  Angela Merkel sagt wörtlich er mache sich (und die SPD) „klein“ -, der einen großen Sozialpakt für die einheimische Bevölkerung fordert. Und ganz klein erscheinen schließlich die europäischen Nachbarn, die dem Kurs von Angela Merkel allesamt nicht folgen. Vorneweg die Ungarn und seit kurzem auch die Österreicher. Denn sie erkennen nicht, dass die Bundeskanzlerin einen großen Plan und alles eine Logik hat.

„Meine verdammte Pflicht und Schuldigkeit“

Nach dieser Logik wollen alle in Europa gemeinsam die Flüchtlingskrise lösen. Deswegen treffen sich die Regierungschefs der Europäischen Union am 7. März und finden zu einer gemeinsamen Lösung. Worin wird diese bestehen? Das sagt die Bundeskanzlerin nicht. Sollte die gemeinsame Lösung der EU-Staaten am 8. März darauf lauten, dass die Flüchtlinge, die im Augenblick in Griechenland gestrandet sind, alle nach Deutschland kommen, kann Angela Merkel sagen, sie habe zuvor nichts versprochen. Hat sie auch nicht. Sie bleibt bei Anne Will in der ihr eigenen Art, mit zunehmend pastoralem Ton, mit aller Bestimmtheit völlig unbestimmt: „Meine verdammte Pflicht und Schuldigkeit besteht darin, dass dieses Europa einen gemeinsamen Weg findet“, sagt die Bundeskanzlerin. Und, „dass wir Griechenland helfen, mit der Zahl der Flüchtlinge zurecht zu kommen.“ Was immer das heißen mag.

Der Widerspruch zu Angela Merkels Ziel, weniger Flüchtlinge ins Land zu lassen, die Außengrenzen der EU zu schützen und die „Durchwink-Politik“ zu beenden, könnte sich jedenfalls vergrößern. Aber auch das, da sind wir uns sicher, würde Angela Merkel in der nächsten Sendung von Anne Will erklären können. Nicht erklären musste sie jetzt, warum sie alle ihre Verbündeten verloren und die europäischen Nachbarn vor vollendete Tatsachen gestellt hat. Die Entscheidung, die Flüchtlinge, die durch Ungarn irrten, aufzunehmen, mag tatsächlich ein „humanitärer Imperativ“ gewesen sein, wie die Bundeskanzlerin sagte. Doch was darauf folgte, war ein Alleingang, für den sie in der hiesigen politischen Landschaft von ihren früheren politischen Gegnern mit Hingabe bewundert wird.

Bewunderungswürdig kann man Politiker durchaus finden, die bei ihrer Linie bleiben und nicht alle fünf Minuten ihren Standpunkt wechseln. Doch sollte man das nicht mit Ignoranz verwechseln und nicht mit einer Haltung, die Kritik an konkreten politischen Schritten und den Hinweis auf negative Folgen mit einer Moralpredigt abfertigt, die bei Angela Merkel in dem Statement gipfelt, dass sie bei all dem die „ureigensten Interessen Deutschlands“ vertrete und der Glaube Berge versetzen könne. Damit muss wohl ihr Glaube gemeint sein. So geht also weiter mit „Wir schaffen das“.

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