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TV-Abend zur Ampelkoalition : Sie finden sich gut

  • -Aktualisiert am

Aufgepasst! Robert Habeck und Christian Lindner bei „Was, nun?“ im ZDF. Bild: dpa

Die Ampelparteien haben ihren Koalitionsvertrag vorgestellt. Wichtiger als dessen Wortlaut ist das Vertrauensverhältnis zwischen den führenden Politikern. Im Fernsehen bekunden sie ihre Lernbereitschaft. Das wäre ihr Kapital.

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          An den Koalitionsvertrag des Jahres 2017 erinnert sich wohl kaum jemand. Die Sozialdemokraten hätten sich weitgehend durchgesetzt, hieß es damals. Gleiches galt für die Ressortverteilung im vierten Kabinett Merkel. Das änderte aber nichts daran, dass die SPD erst einmal in Selbstmitleid versank. Die Kanzlerin, so das Lamento, gebe die Erfolge der Sozialdemokraten als ihre eigenen aus.

          Heute sieht die Welt ganz anders aus. Statt der noch im Frühjahr von fast allen erwartete Koalition aus Union und Grünen wird in knapp zwei Wochen mit Olaf Scholz ein Sozialdemokrat zum Bundeskanzler gewählt. In den Medien wird nicht mehr über die Frage diskutiert, ob die Nominierung eines SPD-Kanzlerkandidaten wegen dessen erwiesener Chancenlosigkeit überhaupt noch sinnvoll sei. Stattdessen wird über den künftigen sozialdemokratischen Gesundheitsminister spekuliert. Der noch amtierende Gesundheitsminister Jens Spahn ist faktisch vom Bundeskanzleramt und der Ministerpräsidentenkonferenz entmachtet worden. Er wirkt wie ein Frühstücksdirektor der Pandemiepolitik, der auf Pressekonferenzen mitteilen darf, was woanders beschlossen worden ist.

          Die Koalitionsparteien kündigen an, den noch zu gründenden Krisenstab und das ihn begleitende Expertengremium im Kanzleramt anzusiedeln. Ein neuer Gesundheitsminister muss somit politisches Fingerspitzengefühl, organisatorische Kompetenzen und Teamfähigkeit mitbringen, um nicht wie Jens Spahn auf dem Abstellgleis zu enden.

          Frühere Fehleinschätzungen werden gern vergessen

          Von solchen Aspekten war gestern im Fernsehen bei  ARD und ZDF nicht die Rede. Wer will jetzt noch über die vermeintliche Chancenlosigkeit sozialdemokratischer Kanzlerkandidaten reden? Einspieler über frühere Fehleinschätzungen der hier auftretenden Journalisten, wie das bei Politikern gerne praktiziert wird, gibt es nicht. Dafür war dieser Tag von der Vorstellung des Koalitionsvertrages geprägt. Beide Sender bemühten sich in ihren Sondersendungen, die wichtigsten Passagen für die einzelnen Politikfelder vorzustellen, suchten nach Gewinnern und Verlierern der Koalitionsverhandlungen.

          Lars Klingbeil (SPD) bei Sandra Maischberger.
          Lars Klingbeil (SPD) bei Sandra Maischberger. : Bild: WDR/Oliver Ziebe

          Dabei ist der Vertrag keine Gebrauchsanweisung. Die Vorhaben der Ampel müssen ein komplexes Gesetzgebungsverfahren durchlaufen. Um nur ein Beispiel aus dem Zuständigkeitsbereich des Gesundheitsministerium zu nennen. Die neue Koalition kündigt die Gründung eines „Bundesinstituts für öffentliche Gesundheit am Bundesministerium für Gesundheit“ an, „in dem die Aktivitäten im Public-Health-Bereich, die Vernetzung des ÖGD und die Gesundheitskommunikation des Bundes angesiedelt sind.“ Gleichzeitig soll das „RKI in seiner wissenschaftlichen Arbeit weisungsungebunden“ sein.

          Das wäre ein wichtiger Schritt zur Professionalisierung der Gesundheitspolitik. Die wäre dann vielleicht weniger von dem Aktionismus dieser Tage geprägt. In den vergangenen drei Wochen wurde zum Beispiel überstürzt die Priorisierung bei der Nachimpfung aufgegeben, was der Präsident des RKI in einem Interview mit der Wochenzeitung Die Zeit so erklärte: Die Stiko habe „fachlich fundiert von Anfang an priorisiert“ und das müsse „auch jetzt so bleiben.“ Schließlich bräuchten „manche Menschen den Booster für ihren eigenen Schutz mehr als andere.“ Aber wenn man das Angebot breit streue und man möglichst jeden Menschen in Deutschland kontaktiere und genügend Impfstoff habe, dann lasse „sich das schon regeln.“

          Wenn das Wörtchen „wenn“ nicht wäre, würde alles funktionieren. Auf das „Wenn“ kommt es auch bei der neuen Regierung an.

          Im ZDF viel gegenseitiges Lob

          Der Koalitionsvertrag von SPD, Grünen und Liberalen ist nicht wegen seiner 177 Seiten interessant, sondern wegen seiner Bedeutung als vertrauensbildende Maßnahme. Hier war die „Was nun?“-Sendung im ZDF zweifellos der Höhepunkt des Abends. Zwei designierte Bundesminister der beiden kleineren Koalitionsparteien traten gemeinsam auf. Christian Lindner (FDP) und Robert Habeck (Grüne) schilderten die Konflikte in den Verhandlungen, hoben aber zugleich das dabei entstandene Vertrauensverhältnis hervor. Nichts sei  aus den Führungsetagen an die Öffentlichkeit durchgestochen worden, da waren sich beide sicher. Inhaltlich bemühten sie sich um eine pragmatische Herangehensweise, trotz der weiterhin bestehenden Differenzen.

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