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Bundestag : Kulturgutschutzgesetz verabschiedet

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Protest: Im Dresdner Albertinum hängt die Portraitserie des Künstlers Georg Baselitz – noch. Bild: dpa

Lange wurde es debattiert, nun ist es durch: Das Gesetz zum Schutz von Kulturgütern soll die Abwanderung von Kunstwerken ins Ausland verhindern. Künstler und Galeristen haben sich erfolglos dagegen gewehrt.

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          Der Bundestag hat das umstrittene Gesetz zum Schutz
          von Kulturgütern in Deutschland mit klarer Mehrheit verabschiedet. Union und SPD stimmten am Donnerstag im Plenum dafür, die Opposition enthielt sich. Das Gesetz soll die Abwanderung von national wertvollen Kunstwerken ins Ausland verhindern. Zudem sind schärfere Regeln gegen den Import von Raubgut aus Kriegs- und Krisengebieten vorgesehen.

          Bei der abschließenden Lesung des umstrittenen Gesetzes hat Staatsministerin Monika Grütters (CDU) ihre Vorschläge verteidigt. Die Regelung stelle sowohl Museen als auch Eigentümer, Sammler und Leihgeber in vielen Punkten deutlich besser als bisher, sagte die CDU-Politikerin am Donnerstag im Plenum des Bundestags. „Mit dem neuen Kulturgutschutzgesetz erkennt Deutschland – wenn auch mit jahrzehntelanger Verspätung – endlich internationale Unesco- und europäische Standards an, die in fast allen Staaten Europa bereits gelten“, so Grütters.

          Händler und Kunstsammler hatten teils massiv gegen die Pläne Front gemacht. Sie fürchten den bürokratischen Aufwand, einige sprachen sogar von Enteignung. Für Aufsehen sorgte besonders Starkünstler Georg Baselitz, der aus Protest Leihgaben in Museen abhängen ließ.

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