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Kulturstaatsministerin Monika Grütters : Das Amt braucht eine Kämpferin

Auf die designierte Kulturstaatsministerin Monika Grütters warten viele Herausforderungen Bild: dpa/Stephanie Pilick

Monika Grütters wird Kulturstaatsministerin. Vor ihr liegt ein ganzer Katalog von Aufgaben. Ganz oben auf der Liste stehen die Reform des Urheberrechts und die Digitalisierung des kulturellen Erbes.

          5 Min.

          Sie hat es endlich geschafft. Monika Grütters ist die neue Kulturstaatsministerin, und man verrät kein großes Geheimnis, wenn man feststellt, dass dies das Amt ist, das sie seit langem angestrebt und auf das sie sich in den vergangenen vier Jahren vorbereitet hat. In der abgelaufenen Legislaturperiode hat sie als Vorsitzende des Kulturausschusses des Bundestags die Politik ihres Vorgängers Bernd Neumann aufmerksam begleitet und unterstützt; von jetzt an kann sie als „Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien“, wie der vollständige Name ihrer Tätigkeit lautet, eigene Akzente setzen.

          Andreas  Kilb

          Feuilletonkorrespondent in Berlin.

          Ein selbständiges Kulturministerium, wie es Teile der SPD und der umtriebige Deutsche Kulturrat zuletzt gefordert hatten, ist damit abermals nicht entstanden, doch das erscheint bei der neuen Konstellation im Bundeskanzleramt auch gar nicht nötig. Angela Merkel und Monika Grütters, die künftig im achten Stock des Kanlzeramts, jenes Demokratietempels von Axel Schultes, residieren wird, kennen sich seit langem, und man darf annehmen, dass sie sich in den wesentlichen kulturpolitischen Fragen der nächsten Jahre einig sind.

          Weniger Film, mehr bildende Kunst

          Dieses enge Verhältnis zur Kanzlerin zeichnete auch ihren Vorgänger aus. Und doch ist der Wechsel in der obersten Etage des Kanzleramts keine Routine, sondern ein echter Richtungs- und Perspektivwechsel. Bernd Neumann kam als Kulturpolitiker vom Film und von der Zeitgeschichte her, aus seiner Vorliebe für die populären Künste hat er nie ein Hehl gemacht. Monika Grütters, die Germanistik und Kunstgeschichte studiert hat und als Honorarprofessorin an der Freien Universität Berlin und an der Musikhochschule „Hanns Eisler“ lehrt, ist dagegen aufs engste mit der Hochkulturszene der Hauptstadt vernetzt. Unter ihrer Ägide wird sich der Schwerpunkt der Bundeskulturpolitik mehr oder minder spürbar vom Film auf die bildenden Künste und ihr Umfeld verschieben.

          Das bedeutet nicht, dass etwa das Filmförderungsgesetz, dessen Schicksal vor dem Bundesverfassungsgericht weiterhin in der Schwebe hängt, oder die Wünsche und Belange der Deutschen Filmakademie für die neue Kulturstaatsministerin nicht mehr wichtig sind. Aber ihre Herzensangelegenheiten dürften andere sein. In der Debatte um die Zukunft der Berliner Gemäldegalerie beispielsweise hat Monika Grütters von Anfang an entschieden Position für den Umzug der Alten Meister an die Museumsinsel bezogen. Es ist gut möglich, dass das Verfahren unter ihrer Führung einen anderen Verlauf genommen hätte.

          Die Zukunft der Kultur entscheidet sich im Internet

          Doch der Museumsstreit ist Geschichte, es gibt dringendere Probleme der Bundeskulturpolitik. Wenn man sich die Liste der Themen anschaut, die auf Monika Grütters warten, kommt man um die Einsicht kaum herum, dass das Urheberrecht darin an die erste Stelle gehört. Zwar ist dessen Reform – der sogenannte „dritte Korb“ –, die seit drei Jahren ansteht und vom abgewählten Koalitionspartner FDP mit immer neuen Verzögerungstaktiken blockiert wurde, eine Aufgabe des neuen SPD-Justizministers Heiko Maas, aber ohne Mitwirkung und Zustimmung der Kulturstaatsministerin darf es keine Gesetzesnovelle geben.

          Denn die Konsequenzen einer neuen Rechtslage mögen für alle gesellschaftlichen Bereiche gravierend sein; aber bei der Kultur rühren sie an die nackte Existenz. Es geht darum, die Schöpfer all dessen, was wir als Hoch- und Populärkultur, als U und E unseres Alltags kennen, einerseits vor dem Verarmen und andererseits vor dem Vergessenwerden zu schützen. Alles, was nicht im Netz ist, wird in Zukunft nur noch geistiger Besitz einer Minderheit sein. Und alles, was kostenlos im Netz ist, wird dem Gesetz der digitalen Wildnis verfallen, es wird an äußerem wie innerem Wert verlieren und seine Urheber zu Bankrotteuren ihres eigenen Schaffens machen. Ein neues Gesetz muss beide Tatsachen gegeneinander abwägen – und zugleich mit der verworrenen internationalen Rechtslage, die dem Google-Konzern das Aufsaugen kultureller Inhalte erleichtert, vereinbar sein. Und es muss rasch kommen, bevor der Kampf um das geistige und künstlerische Erbe im Netz verloren ist.

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