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Krieg im Donbass : Der zweite Krieg der alten Leute

  • -Aktualisiert am

Wer sich nur mühselig innerhalb der eigenen vier Wände bewegt, für den ist eine Reise mit ungewissem Ausgang undenkbar. Bild: dpa

Menschen, die viel für ihre Heimat getan haben, bekommen in der Ostukraine ihre Renten nicht. Ihr Staat verlangt, sie müssten das Rebellengebiet verlassen. Doch für die Rentner ist eine Winterreise ins Ungewisse unmöglich.

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          Seit Monaten herrscht Krieg im Donbass. Menschen sterben, die Infrastruktur bricht zusammen, Hunderttausende sind auf der Flucht. Man kann streiten, wessen Schuld das ist; doch eines ist unstrittig: Am wenigsten Schuld hat die Zivilbevölkerung, die zur Geisel der politischen Konfrontation wurde. Am allerwenigsten die Kinder, die ihr Leben erst beginnen, und die Alten, die zu gut wissen, was es heißt, im Krieg aufzuwachsen, und die nun zum zweiten Mal in ihrem Leben Zeugen und Opfer eines Krieges werden.

          Tragisch an der Situation der älteren Menschen ist nicht nur, dass viele Kriegshandlungen zum Opfer fielen oder an Krankheiten starben, weil sie nicht rechtzeitig medizinisch versorgt werden konnten; dass sie ihre Häuser durch Artilleriebeschuss verloren haben; dass sie im Alter ihren Heimatort verlassen müssen. Viele bekommen zudem seit Sommer 2014 ihre Rente nicht mehr. Das liegt vor allem daran, dass in den von den Separatisten kontrollierten Ortschaften die Infrastruktur zerstört ist. Eine ganze Reihe von Bank- und Postfilialen musste schließen, wo die meisten ihre Bezüge abholten, wenn sie sie nicht vom Postboten direkt nach Hause gebracht bekamen. Also blieb vielen Bewohnern der Region nichts anderes übrig, als ihre Rente von Geldautomaten auf dem vom ukrainischen Staat kontrollierten Territorium abzuheben.

          Es entstand der sogenannte Pensionstourismus: Rentner aus dem von Separatisten kontrollierten Donbass reisten in Städte, die vom ukrainischen Staat kontrolliert werden, hoben dort ihr Geld ab und kehrten wieder nach Hause zurück. Viele jedoch waren aufgrund ihres Alters oder gesundheitlicher Probleme nicht in der Lage, Hunderte Kilometer zurückzulegen oder stundenlang in Warteschlangen zuzubringen, um eine Bankkarte zu erhalten, und blieben davon ausgeschlossen. Sie müssen versuchen, von Ersparnissen zu leben, vielleicht mit Hilfe von Verwandten oder humanitärer Hilfe in Form von Lebensmitteln, Kleidung, Medikamenten, die vor allem von Freiwilligen oder großen Unternehmen und nur in sehr geringem Maß vom Staat geleistet wird.

          Rückkehr in die „Zone der Antiterroroperation“

          Höchst widersprüchliche Stimmungen sind die Folge. Viele Rentner grollen der ukrainischen Regierung, viele aber auch der Führung der selbsternannten „Volksrepubliken“, die zwar mit populistischer Rhetorik für die Abspaltung von der Ukraine wirbt, dabei aber nicht in der Lage ist, Rentenzahlungen zu gewährleisten. Um soziale Spannungen zu entschärfen, war den Separatistenführern daran gelegen, dass die Bewohner des von ihnen kontrollierten Territoriums ihre ukrainischen Renten weiter bekamen. Das wiederum hatte zur Folge, dass ein Großteil der Rentner, die früher der Kiewer Regierung kritisch gegenüberstanden, ihre Meinung allmählich änderten.

          Doch Ende Oktober, Anfang November vorigen Jahres kündigte die ukrainische Regierung an, Rentner, die auf von Separatisten kontrollierten Gebieten leben, würden ihre Bezüge erst wieder erhalten, wenn diese Gebiete sich der Ukraine anschlössen. Ljudmila Denissowa, bis Anfang Dezember 2014 Ministerin für Soziales, erläuterte das neue Modell, Sozialleistungen auszuzahlen. Laut Denissowa war der Staat gezwungen, Geldzahlungen an solche Personen einzustellen, die dauerhaft in der besetzten Region wohnen. Künftig sollten nur Personen Renten erhalten, die sich beim Versorgungsamt als Binnenflüchtlinge registrieren und bescheinigen lassen, dass sie außerhalb der „Zone von Antiterroroperationen“ beziehungsweise vorübergehend besetzten Territorien wohnen.

          „Angesichts des neuen Phänomens des Pensionstourismus müssen wir die intern vertriebenen Personen registrieren“, erklärte die Ministerin. „Leute reisen aus, bekommen ihre Renten außerhalb ihrer Region und fahren wieder zurück. Wir wissen nicht, wer sie sind, warum sie in die ‚Zone der Antiterroroperation‘ zurückkehren, mit welchen Ereignissen sie zu tun haben.“

          Geld nur für loyale Ukrainer

          Auch Minister Ostap Semerak sprach sich in einem Fernsehinterview am 7.November 2014 im Fernsehkanal ICTV für den Zahlungsstopp an die Rentner aus, die in von Separatisten kontrollierten Gebieten wohnen. Semerak behauptete, diese würden an den Grenzübergängen systematisch dazu gezwungen, einen Teil des Geldes den Separatisten abzugeben. Verifizieren ließ sich das freilich nicht.

          Der ukrainische Finanzminister Alexander Schlapak erklärte, angesichts der Zerstörung des Bankensystems gebe es keine Mechanismen mehr, „unsere Verpflichtungen auf diesen Territorien zu erfüllen“. Dabei blieb die Ukrainische Staatliche Sparbank („Oschtschadbank“) in Donezk noch bis November 2014 geöffnet, und bis dahin konnten die Renten an den dortigen Geldautomaten abgehoben werden.

          Eher zynisch klang der ukrainische Abgeordnete Sergej Paschinski, einer der Anführer der „Nationalen Front“, der Ende November 2014 erklärte: „Ich habe noch nie gehört, dass irgendjemand physisch nicht in der Lage gewesen wäre wegzugehen. Ich weiß aber, dass einige entweder nicht weggehen wollen oder noch abwarten. Anderthalb Millionen sind schon geflüchtet. Ich denke, man sollte mit dem Geld lieber Menschen unterstützen, die gegenüber unserem Staat loyal sind. Um sie sollte sich unser Staat kümmern.“ Der Verfasser kennt freilich viele Fälle von Rentnern, die alters- oder gebrechlichkeitsbedingt sich nur mühselig innerhalb der eigenen vier Wände bewegen, weswegen für sie eine Winterreise ins Ungewisse ausgeschlossen ist.

          Stigmatisierung wie vor siebzig Jahren

          Solche politische Einlassungen erreichen, dass Hunderttausende Bewohner der Region, die trotz massiver antiukrainischer Propaganda bis vor kurzem noch dem ukrainischen Staat gegenüber loyal waren, weil sie glaubten, dass er sie nicht im Stich lässt, diesen Glauben verlieren. Die geplante Neuregelung der Ein- und Ausreise in die sogenannte Zone der Antiterroroperation, die das Leben vieler friedlicher Donbass-Bewohner erheblich erschweren wird, hat die gleichen Folgen.

          Die Pensionäre, die ihre ukrainischen Renten nicht mehr bekommen, waren jetzt gezwungen, sich bei den Sozialämtern der selbsternannten Volksrepubliken zu registrieren, die seit kurzem Renten auszahlen, wenn auch nur unregelmäßig und in vergleichsweise niedrigen Beträgen. Das könnte die Separatisten legitimieren. Viele Menschen, die ihr ganzes Erwerbsleben lang in die Pensionskasse der Ukraine einzahlten, dürften die neuen Forderungen des Staates, sich für die Rentenzahlung umzumelden, so auffassen, als sagte der Staat sich einfach von seinen Pflichten los.

          Die Stigmatisierung der Menschen, die in den von Separatisten kontrollierten Territorien bleiben, rufen Erinnerungen an die Zeit nach dem Zweiten Weltkrieg wach, da die Sowjetmacht diejenigen Ukrainer, die die faschistische Besatzung überstanden hatten, als minderwertige Bürger behandelte. Unter den Pensionären, die in den von Separatisten kontrollierten Gebieten leben, sind heute noch Leute, die im Untergrund gegen die Nationalsozialisten gekämpft hatten und nach 1945 das Donbass, das im Krieg besonders stark gelitten hatte, wiederaufgebaut haben. Es handelt sich um Menschen, die wesentlich mehr für ihr Land getan haben als diejenigen, die jetzt an der Macht sind und über ihr Schicksal entscheiden. Gerade der ukrainische Staat, der sich zu europäischen Werten bekennt, muss einsehen, dass jeder seiner Bürger, egal, wo er sich befindet, ein Recht auf seine Unterstützung hat. Man möchte hoffen, dass einstige Historiker nicht von einer großen humanitären Katastrophe im Donbass in den Jahren 2014 und 2015 werden schreiben müssen, an der alle Konfliktparteien mitschuldig sind – auch der Staat, den viele Donbass-Bewohner trotz allem immer noch als ihren Staat betrachten.

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