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Kommentar zum Supreme Court : Zehn Kostbarkeiten und ein Glückskeks

Gegenstand politischer Erwägungen: Der Oberste Gerichtshof der Vereinigten Staaten Bild: AFP

Der amerikanische Supreme Court ist wie ein Restaurant für juristische Feinstschmecker. Und auch hier will man manchmal die Vorgänge in der Küche nicht so genau kennen.

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          Im Obersten Gerichtshof in Washington gibt’s zu raffinierte Sachen! Klassiker natürlich, wie die zehn Kostbarkeiten des Grundrechtskatalogs nach dem Originalrezept von 1789. Anwälte mit den höchsten Stundensätzen kommen hier auf den Geschmack am Süß-Sauren, denn charakteristisch für die Kreationen der sechs Köche und drei Köchinnen ist der Mischgeschmack; sie tun in ihre Urteile meist etwas hinein, was auch der siegreichen Partei beim ersten Bissen apart vorkommt. So erwartet man die Gerichte aus dem Gericht mit Spannung, obwohl fast alle Zutaten aus der Tiefkühltruhe stammen, der höchstrichterlichen Registratur. Über die hermeneutischen Konservierungsmittel, die den wiederverwendeten Leitsätzen älterer Urteile zugesetzt werden, schweigt des Rechtsphilosophen Höflichkeit. Der Beliebtheit des Gerichts tut es keinen Abbruch, dass man manchmal lieber nicht so genau wissen möchte, wie die Urteilsbegründungen zustande kommen. Und das Beste ist, dass man zum Schluss immer einen Glückskeks geschenkt bekommt. Beißt man hinein, findet man einen Zettel. Und was darauf steht, geht in Erfüllung. Wer es nicht glaubt, ist selbst schuld. Und wer uns das jetzt nicht glaubt, wer „Einspruch, Herr Glossator!“ rufen möchte, um die Rüge zu erheben, damit werde die Analogie aber endgültig überstrapaziert, dem stopfen wir mit dem Aktenzeichen den Mund.

          Denn wir haben hier die Meisterköche nachgeahmt, haben zitiert beziehungsweise paraphrasiert, eine Stelle aus der amtlichen Entscheidungssammlung, die uns erst auf den Vergleich zwischen dem Drei-Sterne-Etablissement für juristische Feinstschmecker und dem gewöhnlichen China-Restaurant gebracht hat. Der 2016 verstorbene Richter Antonin Scalia schrieb 2015 in seiner abweichenden Meinung zu dem Urteil, das die Öffnung der Ehe für Paare gleichen Geschlechts anordnete: „Der Oberste Gerichtshof der Vereinigten Staaten ist von der disziplinierten juristischen Argumentationskunst von John Marshall und Joseph Story heruntergekommen auf die mystischen Aphorismen des Glückskekses.“ Das bezog sich auf den ersten Satz des von Anthony Kennedy verfassten Mehrheitsvotums, die von der Verfassung garantierte Freiheit erlaube es den Bürgern, „ihre Identität zu definieren und auszudrücken“.

          Die Brillanz von Scalias aus der Niederlage geborenem Witzwort erschöpft sich nicht im Spott über Kennedys Neigung zum trivialphilosophischen Verkündigungsstil. Der Scherz trifft auch die Funktion von Leitsprüchen, die mehr sagen, als zur Entscheidung nötig ist, und dadurch zur Wiedervorlage einladen. Sie zeichnen sozialmoralische Entwicklungen vor, obwohl die Bündigkeit, die Alternativlosigkeit suggeriert, Glückssache ist, von der personellen Zusammensetzung des Gerichts abhängt. Diese Macht des Zufalls tritt jetzt ins Bewusstsein, da Präsident Trump einen Nachfolger für Kennedy sucht. Auf dem Zettel, den Trumps Rechtsberater von der konservativen Federalist Society aus dem Gericht mitgebracht haben, steht: Sieh dich nach einem Glücksbringer um! Findest du ihn, geht dein größter Wunsch in Erfüllung.

          Patrick Bahners

          Feuilletonkorrespondent in Köln und zuständig für „Geisteswissenschaften“.

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