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Koalitionsvertrag : Die eifrige Jagd nach dem kleinen Kaninchen

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Lichtenberg hätte zu Gabriel und Slomka gesagt: Ein Messer ohne Klinge, an welchem der Stiel fehlt

All diese Signale sind drin und noch viel mehr. So viel, dass man skeptisch wird. Muss die Koalition jetzt schon das Jubiläum der Reformation 2017, das Bauhaus-Jubiläum, den 250. Geburtstag von Beethoven sowie das Deutsche Bienenmonitoring thematisieren? Und dann auch noch festhalten, dass der Zugang zu den Gedenkstätten und Museen barrierefrei zu gestalten sei? Ist das nicht die selbstverständliche Aufgabe der kommunalen und regionalen Betreiber derartiger Institutionen? Solche Detailmanie fügt sich zu einer anderen Beobachtung aus dem Buch „Double Down“ der amerikanischen Journalisten Mark Halperin und John Heilemann über den Präsidentschaftswahlkampf 2012.

Da fiel es Barack Obama in den Vorbereitungen auf die Fernsehduelle unendlich schwer, sich auf die wesentlichen Botschaften zu konzentrieren. Ewig ratterte er auf der Probebühne bürokratische Details herunter, etwa die genaue Zusammensetzung eines Lenkungsausschusses seiner Gesundheitsversicherung. Die erläuterte er nicht einmal, nicht zweimal, sondern gleich dreimal langweilte er damit. Seine Mitarbeiter waren der Verzweiflung nahe. Untereinander sagten sie dazu: Er jagt wieder Kaninchen. Und meinten das Verschwinden in den Windungen von politischen Details. Später gab Obama unumwunden zu, dass er da ein Problem habe: den großen Bogen der Erzählung zu finden, eine Mission für die zweite Amtszeit zu formulieren. Schließlich zwang ihn die harte republikanische Opposition zur Zuspitzung.

Ist das Konzept des Durchregierens gescheitert?

Was aber, wenn es keine mächtige Opposition mehr gibt? Oder, schlimmer noch, wenn sogar die Öffentlichkeit, wenn die Journalisten ihre Zeit mit Kaninchenjagd vergeuden? Seit Donnerstagabend beschäftigt ein Interview des SPD- Vorsitzenden mit Marietta Slomka die Nation, eine Boulevardzeitung fragt: „Was ist mit der SPD los?“ Darüber ließe sich manches sagen, aber nichts davon hat mit jenem Interview zu tun. Aus einer im Netz, aber eben auch nur dort interessierenden Hypothese – dass der Mitgliederentscheid die Freiheit der Abgeordneten außer Kraft setzen könnte – wurde ein unergiebiges Zwiegespräch, eigentlich bloß die Simulation eines Interviews.

Es war ein Missverständnis und eine von algorithmisch erzeugter Aufregung befeuerte Nichtnachricht, wie so viele andere auch in diesem Wahljahr. Es sind alte Rituale, denen aber ein adäquater Gegenstand fehlt, also simuliert man den Skandal, die Debatte, die Enthüllung. Jedem scheinbaren Vorfall wird ein -gate angehängt, als hätte Watergate etwas mit Wasser zu tun gehabt. Dann folgt ein entsprechender Hashtag, fertig ist die große Aufregung. So was beschäftigt und beruhigt die Nerven.

In Wahrheit ändern sich das Land, seine Bewohner und das ganze Spiel. Es ist beispielsweise gar nicht klar, was eine Bundesregierung heutzutage noch vermag, ob sie etwa gegen amerikanische Dienste und große Internetfirmen wirksam einschreiten kann oder es je möchte. Ob man mehr machen kann bei der Regulierung des Bankensektors und für eine gerechtere Verteilung der Vermögen. Seit 2008 ist da trotz so vieler Erklärungen so gut wie nichts geschehen.

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