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Internet : Es geht um die Bratpfanne

Grundversorgung? Auf den Seiten von „tagesschau.de” Bild: NDR/ARD aktuell

Wegen ihrer aufwendigen und kostspieligen Online-Angebote sind ARD und ZDF in Brüssel unter Beschuß geraten und werden nun vom Bund verteidigt. Es geht um das Grundverständnis von Rundfunk.

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          In der Medienpolitik gibt es eine neue Kampfzone und neue Verbündete, nur die Fronten sind alt: Die Kulturstaatsministerin Christina Weiss hat sich am Donnerstag auf einer Pressekonferenz in Berlin dafür stark gemacht, daß ARD und ZDF ihre angestammte Rolle aus Funk und Fernsehen auch im Internet erfüllen können. Sie ist zudem der Ansicht, daß „der Staat für das Internet eine nationale Gewährleistungsverantwortung“ trage, weil Online-Angebote meinungsbildend seien und es um die Bewahrung der Meinungsfreiheit aus Artikel 5 Grundgesetz gehe. Dies habe die Europäische Kommission zu achten.

          Michael Hanfeld

          verantwortlicher Redakteur für Feuilleton Online und „Medien“.

          Der öffentlich-rechtliche Rundfunk müsse Online-Angebote nutzen dürfen, sagte sie, was nicht „als Angriff auf die privaten Anbieter zu verstehen“ sei, sondern „die Fortführung einer bewährten Praxis in unserer dualen Rundfunkordnung“ darstelle. „Es besteht die Gefahr“, sagte Christina Weiss und deutete an, daß sie mit Einverständnis der Bundesländer handele, „daß kommunikationsfremde Faktoren den publizistischen Prozeß der Aufklärung beeinflussen.“

          Aggressivere Tonlage

          Der WDR-Intendant Fritz Pleitgen pflichtete dem bei und sagte, ARD und ZDF müßten im Internet ein zeitgemäßes Programmangebot haben: „Wir dürfen uns nicht auf die Technologie des zwanzigsten Jahrhunderts festnageln lassen.“ Markus Schächter, der Intendant des ZDF, sagte, Brüssel nehme „Länder und Sender in den Schwitzkasten“. Die Tonlage werde aggressiver. Es gebe Versuche, die Rundfunkgebühr als unerlaubte Subvention zu definieren und damit den Anstalten die Existenzgrundlage zu entziehen. Am kommenden Montag will Christina Weiss darüber mit den Kulturministern der EU-Länder in Brüssel diskutieren und eine Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung und des Hamburger Hans-Bredow-Instituts vorstellen, die ihren Standpunkt untermauert. Die Ausarbeitung hat angeblich eine sechsstellige Eurosumme gekostet.

          Hintergrund der Initiative ist der Umstand, daß die EU-Kommission die Online-Aktivitäten von ARD und ZDF, unter anderem auf Initiative des deutschen Privatsenderverbands VPRT hin, überprüft. Dabei geht es nicht um die Frage, ob die öffentlich-rechtlichen Sender im Internet sein dürfen, sondern wie und was sie dort tun.

          Bratpfannen von Biolek

          Ihr Auftreten auf diesem Gebiet haben ARD und ZDF stets mit dem jetzt von Christina Weiss vertretenen Argument begründet, es müsse ihnen auch hier möglich sein, ihre angestammte Aufgabe zu erfüllen. Der Privatsenderverband VPRT jedoch hat darauf verwiesen, daß mit Gebühren finanziert werde, was Märkte zerstöre. Der Verleger Hubert Burda brachte es vor Jahren auf den Münchner Medientagen griffig auf den Punkt: Hatte er doch entdeckt, daß man über ein Sonderangebot des Fernsehamateurkochs Alfred Biolek bei der ARD Bratpfannen bestellen konnte. Da das Internet trotz aller Rückschläge allgemein für das Medium der Zukunft gehalten wird, geht es bei diesem Streit also um die Wurst, und das seit langem schon.

          Es geht um Hunderte Millionen

          Es ist insofern von einiger Bedeutung, daß die Kulturstaatsministerin ARD und ZDF beispringt. Ihre Begründung, warum sie es tut, klingt gewunden: Online-Dienste, heißt es bei Frau Weiss, seien „aufgrund bestehender struktureller Marktdefizite kein voll marktfähiges Gut“. Es bestehe „die Gefahr, daß kommunikationsfremde Faktoren den publizistischen Prozeß beeinflussen“.

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