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BND-Bericht : Journalisten und Schlapphüte: Was sagt der Schäfer-Bericht?

Scholz findet den Bericht unterhaltsam und ergiebig Bild: picture-alliance/ dpa/dpaweb

Der Schäfer-Bericht des BND enthüllt nichts, was nicht schon bekannt wäre. Im Gegenteil, er läßt viele Fragen offen. Nicht zuletzt die, wie man einen richtigen Journalisten von einem Geheimdienstler unterscheiden kann.

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          Der SPD-Politiker Olaf Scholz behält nicht recht. Es ist weder unterhaltsam noch ergiebig, den Schäfer-Bericht über die Journalistenbespitzelung des BND zu lesen. Zumindest nicht in der Version, die auf der Internetseite des Bundestages am vergangenen Freitag freigeschaltet wurde. Da wimmelt es von gekürzelten Tarnnamen, von journalistischen Kontakten, die mit „T“, „U“ oder „V“ bezeichnet werden, und von Agenten, die als „94BB“ oder „90AC“ auftreten. Ein ominöser östlicher Geheimdienst heißt nicht KGB, sondern „Fapsi“.

          Michael Hanfeld
          verantwortlicher Redakteur für Feuilleton Online und „Medien“.

          Mit seinen Anonymisierungen und Streichungen bleibt der Bericht hinter dem, was über ihn bereits geschrieben worden ist, weit zurück. Und doch ist es ein Sittenbild. Ein Report aus einer Gerüchteküche, in der Journalisten und BND-Leute an Legenden köchelten und aus der am Ende kaum jemand herauskommt, ohne sich die Finger verbrannt zu haben.

          Irrwitzige Anonymisierung

          Dabei drängen sich drei Fragenkomplexe auf: Was tat der BND? Wer wußte davon und trug die politische Verantwortung? Wie verhielten sich die Journalisten? Die Aktionen des BND gegen Journalisten hält der Schäfer-Bericht für teilweise verständlich, weil man sich gegen Informanten im eigenen Haus absichern wollte, überwiegend aber für unverhältnismäßig und einen „gravierenden Eingriff in die Pressefreiheit“, dem künftig mit veränderten Dienstvorschriften zu begegnen sei.

          Der zweite Punkt ist nicht mehr so klar: Was wußte die Politik, vor allem das Kanzleramt? Ist es glaubhaft, daß ein Ex-Geheimdienstkoordinator wie Bernd Schmidbauer nichts wußte? Der Schäfer-Bericht drückt Zweifel aus: Es erscheine „schwer verständlich“, daß nach dem Erscheinen des BND-kritischen Buches „Schnüffler ohne Nase“ des Publizisten Erich Schmidt-Eenboom dazu wiederholt berichtet wurde, „ohne daß gleichzeitig auf Abwehrmaßnahmen des BND eingegangen oder von seiten des Kanzleramts danach gefragt worden sein soll“.

          Das dritte Thema ist das Auftreten der Journalisten - das ja größtenteils bekannt ist. Je mehr man darüber erfährt, desto weniger klar allerdings läßt sich die Trennlinie zwischen „Opfern“ des BND und Mittätern ziehen. Wie irrwitzig manche Anonymisierung des Berichts ist, zeigt sich deutlich. Als „T“ wird der Publizist Schmidt-Eenboom in dem Report „unkenntlich“ gemacht, doch das Institut, dem er vorsteht, wird ebenso beim Namen genannt wie die Titel seiner Bücher.

          856 Berichte für 652.738,91 Mark

          Daß überhaupt anonymisiert wurde, hängt mit dem Gerichtsentscheid zusammen, den der bespitzelte „Focus“-Journalist Josef Hufelschulte erwirkte. Der Tenor des Verwaltungsgerichts Berlin ist so klar mit Blick auf den Schutz der Persönlichkeitsrechte, daß man den Bericht nicht nur um die Hufelschulte-Passagen kürzte, sondern auch die anderen Betroffenen rasch befragte, ob sie Anonymisierung wünschten. Die meisten wünschten.

          Die Erkenntnisse über den als freien BND-Mitarbeiter ausgewiesenen Journalisten Wilhelm Dietl decken sich mit den Geschichten, die bei Schäfer über Herrn „V“ zu lesen sind. Was Dietl alias „V“ und den in Leipzig arbeitenden Zuträger namens Uwe Müller angeht, ist die Sache klar. Sie haben mit dem BND zusammengearbeitet, nahmen Aufträge entgegen und bekamen Geld. Bei Dietl waren das für 856 Berichte 652 738,91 Mark.

          Bemerkenswert ist auch der Fall eines ehemaligen Stasi-Majors, der beim „Focus“ als freier Mitarbeiter anheuerte und zu verschiedenen Geheimdiensten Kontakte unterhielt. Er wie vor allem Dietl haben sich laut Schäfer-Bericht vor allem über die Kollegen vom „Spiegel“ ausgelassen. Am interessantesten ist wohl der Fall Schmidt-Eenbooms. 1993 bis 1997 und dann wieder von 2003 an wurde er vom BND überwacht, abgehört, beobachtet.

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