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Sondierungsgespräche : Wir waren zu freundlich

  • -Aktualisiert am

Der schleswig-holsteinische Umweltminister Robert Habeck lässt sich von Fischern im Flensburger Hafen ein Schutzsystem erklären, das den Beifang von Schweinswalen reduzieren soll Bild: Michael Staudt / VISUM

Wie wir bei den Jamaika-Verhandlungen vom Balkon winkten und suggerierten, die Sache sei geritzt – während kaum ein Konflikt ausgesprochen werden konnte. Ein Gastbeitrag.

          Als die Jamaika-Regierung in Schleswig-Holstein gebildet war, begann die heiße Phase des Bundestagswahlkampfes. Aber er zündete nicht. Weder insgesamt noch bei den Grünen. Als ginge es um nichts, chillte Deutschland durch den Sommer. Die Umfragen aller Parteien waren wie in Stein gemeißelt.

          Ich machte Wahlkampf bei lauter Kreisverbänden. Wieder, wie während der Urwahl, reiste ich mit der Bahn kreuz und quer durch die Republik, hielt Reden und besuchte Firmen und Bauernhöfe. Ich erlebte ein Sommerland, das sich für alles interessierte, nur nicht für Politik. Ich sah die Armut in den Bahnhöfen und saß mit müden Schichtarbeitern im Ruhrpott morgens um fünf in der S-Bahn. Ich flog von München nach Hamburg und ging an den Flughafenshops mit ihren Edelmarken vorbei, wo Wohlstand pervers wird. Ich besuchte Tierställe und streichelte die Kälber, die bald geschlachtet werden würden, und sah die Menschen bei McDonald’s Schlange stehen. In mir wurde das Gefühl immer stärker, hier passt irgendetwas nicht zusammen, ganz fundamental nicht. Ich hielt meine Reden mit dem grünen Standardprogramm, ich kochte mit dem Kreisverband Bielefeld auf dem Marktplatz aus Gemüseresten – alles wurde wohlwollend aufgenommen.

          Aber ich hatte das Gefühl, so richtig kriege ich keinen Fuß in die Tür. Ja, das Land veränderte sich rasant, das spürte ich und ich konnte es auch anhand von Zahlen zur Altersarmut oder zur demografischen Entwicklung beschreiben, ich kannte die Analysen und Aufsätze, die beschrieben, wie das Internet der Dinge die Herrschaft über die menschliche Kommunikation übernehmen würde. Aber obwohl ich mittendrin war, hatte ich nicht das Gefühl, ein Akteur zu sein. Und weil ich das so deutlich empfand, traue ich mich zu vermuten, dass es Merkel, Schulz oder Lindner nicht anders ging. Und dass man das im Wahlkampf aller Parteien merkte.

          Aus Desorientierung wird politische Desintegration

          Der französische Soziologie Émile Durkheim schrieb 1897 ein Buch über den „Selbstmord“ und analysiert in ihm den Zustand der Desorientierung. Diesen subjektiven Zustand übertrug er auf die Gesellschaft. Die Desorientierung einer Gesellschaft nannte er „Anomie“, also Unordnung. Durkheim attestierte den anomischen Gesellschaften seiner Zeit den Verlust von Werten und Normen, die damals vor allem religiös geprägt waren. Die sich schnell entwickelnde Gesellschaft der Industrialisierung mit ihren neuen Fabriken und Massenquartieren und Arbeitsteilung wischte die alte feudale Ordnung weg bzw. ließ eine Gesellschaftsordnung zerfallen. Es gab die ländliche Bauerngesellschaft und die städtische Arbeitergesellschaft, die aber nicht mehr ein gemeinsames Wertekorsett hatten.

          Sondierer im November

          Ohne solche Ordnungskategorien aber macht sich ein Gefühl von Unsicherheit breit, das Unzufriedenheit und sogar Angstzustände auslösen kann. Aus der Desorientierung wird eine politische Desintegration. Weder die alten Ordnungskategorien noch die Sprache der Politik greifen noch angesichts der Komplexität, Unübersichtlichkeit und Geschwindigkeit des Wandels. Umgekehrt ist es sogar so, dass die vorgegaukelte Sicherheit eines intakten Ordnungssystems erst recht destruktiv wirken kann, wenn sie als Schimäre entlarvt wird. Und die mulmige Frage, die in mir in diesen Sommerwochen rumorte, lautete, ob nicht auch ich Teil der Vortäuschung falscher Sicherheit war.

          Am Ende zog der Wahlkampf dann doch nochmal an. Wir Grünen machten 8,9 Prozent – nur wenig besser als 2013, aber exakt das Ergebnis der Umfragen vom Januar. Ein Jahr wie ein Zirkelschluss. Wir feierten das Ergebnis als großen Erfolg. Der Jubel bei der Wahlfeier in Berlin war allerdings auch zu einem Gutteil Erleichterung, dem Teufel Niederlage noch einmal von der Schippe gesprungen zu sein.

          Ich wollte mich entschuldigen

          Wenn das Jahr 2017 eine Wiederholungsschlaufe war, dann nahm sie in den Tagen nach der Wahl nochmals krass Fahrt auf. Erstens: Wir hielten einen kleinen Parteitag zur Wahlaufarbeitung in den UFA-Studios ab – wie nach der Wahl 2013. Und als ich zum Podium ging, erinnerte ich mich, wie ich vor vier Jahren am gleichen Ort und nach dem gleichen Wahlergebnis geredet hatte. Ich hatte Jürgen Trittin und Claudia Roth gedankt, nur um danach großspurig zu verkünden, dass ihre Zeit jetzt vorbei sei und meine Generation übernehmen müsse. Diesmal entschuldigte ich mich dafür. Alle möglichen Journalisten fragten mich danach, was das für eine Strategie gewesen sei, ob ich Trittin für Jamaika ködern wolle oder was auch immer. Und ich erzähle das hier nur, um nochmals festzuhalten: Ich wollte mich einfach entschuldigen, weil ich damals, vier Jahre zuvor, unrecht hatte.

          Zweitens begannen kurz nach dem kleinen Parteitag Jamaika-Sondierungen auf Bundesebene. Wie in Schleswig-Holstein und doch ganz anders. Rückblickend kann ich es kaum fassen, welche Anfängerfehler wir alle gemacht haben und wie falsch wir die Sache angegangen sind. Da war zum einen der Verzicht oder die Unfähigkeit, ein paar Leitideen zu formulieren. Mindestens eine. In Schleswig-Holstein hatten wir die Digitalisierung und den Versuch, Ökologie und Ökonomie zu versöhnen, herausgestellt. Auch nicht gerade die superintellektuelle Glanztat. Aber immerhin entfaltete sie genug Bindekraft, um auseinanderstrebende Egos und Parteien zusammenzuhalten. Im Bund: Nada. Vielleicht haben wir uns einfach zu sehr angewöhnt, Ideen und Visionen für eine Schwäche zu halten. Jedenfalls wurde sich durchgewurschtelt, statt um Leitkategorien zu ringen.

          Der Jubel bei der Wahlfeier in Berlin war auch zu einem Gutteil Erleichterung, dem Teufel Niederlage noch einmal von der Schippe gesprungen zu sein.

          Dann waren wir am Anfang zu freundlich zueinander und lullten alle Konflikte in Bindestrichpapiere ein, winkten vom Balkon, suggerierten, die Sache sei geritzt, während kaum ein Konflikt ausgesprochen werden konnte. Als ich einmal gegenüber Angela Merkel auf unterschiedliche Ansichten in der Agrarpolitik beharrte, wurde das als zutiefst befremdlich registriert. Man sollte nicht widersprechen. Genau das aber führte dazu, dass am Ende alle Widersprüche noch ungelöst waren.

          Die eigentliche Auseinandersetzung fand nicht statt

          Wir sammelten lauter Programmpunkte und Projektideen. Aus der großen Liste sollte am Schluss die Erkenntnis reifen, ob man Jamaika macht oder nicht. Als das die jeweiligen Sondierer erkannten, kramten sie natürlich alle Parteitagsbeschlüsse hervor, um ja nichts zu vergessen. Die Listen und Dissense wurden immer länger. Aber die eigentliche Auseinandersetzung fand nicht statt. Ob Parteien zusammenkommen könnten, die so unterschiedliche gesellschaftliche Vorstellungen haben wie die Grünen als öko-keynesianische Partei, die FDP als wirtschaftsliberale, die CSU als rechte Schwester der CDU und die CDU als geschwächte Maklerin zwischen allen, ob es eine Idee geben würde, die den Laden zusammenhalten könnte, wurde nicht entschieden.

          Drittens gab es einen erstaunlichen Mangel an Autorität. In den entscheidenden Runden wurde nichts entschieden. Die Moderation führte nicht zusammen, sondern führte die Redelisten. Immer wieder wurde zurück in die Fachgruppen delegiert. Aber wie sollten die entschlusskräftig sein, wenn es die Chefs nicht waren?

          Und viertens entstand durch permanente Indiskretionen eine Atmosphäre des Misstrauens. Es läuft in solchen Verhandlungen nun mal nur dann erfolgreich, wenn irgendjemand einen halben Schritt von dem eigenen Parteiprogramm wegmacht, in der Hoffnung, das Gegenüber zieht nach. Dafür braucht es einen Vertrauensraum. Wenn aber alles stets wie in einem Livestream 1 : 1 nach außen getragen wird, dann passiert das Gegenteil. Die Leute plustern sich auf und gehen in den Nahkampf, weil sie ja wissen, dass sie damit bei den eigenen Anhängern punkten. Als wir gerade das Agrar-Kapitel verhandelten und Katrin Göring-Eckardt und ich einmal uneinig waren und die Sitzung kurz unterbrachen, lasen wir beim Rausgehen auf „Bild Online“: Neue Front bei Jamaika - Göring-Eckardt gegen Habeck. Live. Wie gedoppelt. So ging das natürlich nicht.

          Merkwürdig biedere Atmosphäre

          Für mich ist die Erinnerung an Jamaika eine seltsame. Die merkwürdig biedere Atmosphäre in der Parlamentarischen Gesellschaft mit den ganzen Faltentischdecken und Kellnern im weißen Frack, die müden und ratlosen Gesichtszüge der deutschen Spitzenpolitiker, die vielen Personenschützer, die völlig sinnlos Stunde um Stunde auf den Fluren saßen, nur weil jemand wohl nicht nachgedacht und sie nicht abbestellt hatte, die Fahrradfahrten nachts um vier durch Berlin, die nervigen Telefonkonferenzen, die Strategietreffen im Prenzlauer Berg, in denen wir uns abstimmten, die großen Gläser Minze-Ingwer-Tee, die immer alle tranken ... In meiner Erinnerung glichen die Sondierungen einer zu langen Klassenfahrt im zu engen Bus – 16 Stunden von Flensburg nach Garmisch. Irgendwie denkwürdig und irgendwie ätzend. Und dann kamen wir noch nicht mal an.

          Als die Sondierungen scheiterten, saß ich im Raum der CDU zusammen mit Ursula von der Leyen, Daniel Günther, Hermann Gröhe und Peter Tauber. Wir Grünen hatten eine Messenger-Gruppe eingerichtet, um schnell miteinander kommunizieren zu können. Erst erreichten mich Nachrichten aus dieser Gruppe vom Auszug der FDP, dann erzählte Peter Tauber, die FDP habe eine Pressemitteilung verschickt, dass sie die Sondierungen beendet habe. Noch glaubten einige, dass es sich um ein Manöver handelte, um den Preis hochzutreiben. Aber dann kamen die Liberalen die Treppe der baden-württembergischen Landesvertretung herunter, gingen wortlos in ihren Sitzungsraum, holten die anderen Kollegen, nahmen ihre Jacken, Taschen und Rucksäcke und verließen uns wortlos. Kein Tschüss. Kein Scherz. Kein Winken. Und wir anderen standen inzwischen alle da wie begossene Pudel oder verlassene Liebhaber.

          Doch plötzlich, als der Druck gewichen war und Enttäuschung sich breitmachte, löste sich die Stimmung. Hausherr Kretschmann, sonst immer bleiernste Miene, rief als Erster: Ich gebe einen aus. Dabei waren die Getränke schon den ganzen Tag frei. Ich holte Bier für alle Umstehenden, ob CDU, CSU oder Grüne, egal. Und Peter Altmaier lobte jeden Grünen, den er traf, wie konstruktiv wir verhandelt hätten.

          Dass wir an dem Abend trotzdem gescheitert sind, ist der Moment, von dem man vielleicht rückblickend sagen wird, dass er die Parteienlandschaft in Deutschland verändert hat. Es wird nach dem Bruch und den gegenseitigen Vorwürfen nun ungleich schwerer, Bündnisse jenseits der Großen Koalition zu schmieden. Ob Angela Merkel nochmals als Spitzenkandidatin der Union antritt, ist ungewiss. Ihre Nachfolgerin oder ihr Nachfolger wird vermutlich nicht gerade liberaler sein als sie. Auch Seehofer - merkwürdig genug, das zu schreiben - wird vermutlich rechts überholt werden in der CSU. Und die Äußerungen von Christian Lindner lassen auch die FDP immer weniger zu einem Partner für die Grünen werden. Den Staat als eine „Kleptokratie“ zu bezeichnen, wo eine Minderheit die Mehrheit ausraubt, ist Tea-Party-Jargon von Anwälten und Managern. Und von einer „Geld-Pipeline von Deutschland in andere europäische Länder“ zu sprechen, wenn es um die Probleme der Eurozone geht, ist das Gegenteil von konstruktiver Politik, sondern bedient populistische Vorurteile. Will sagen: Koalitionen mit den sogenannten Bürgerlichen Parteien werden für die Grünen noch mal schwieriger. Aber auch die politische Linke ist unsortiert. Die Linke spuckt zum Teil offen nationalistische Töne, die SPD ist programmatisch, politisch und personell ausgelaugt und das wird sich in einer erneuten Koalition wohl kaum ändern.

          Ich musste an den Film „Matrix“ denken

          In den Wochen nach Jamaika habe ich mich erneut gefragt, was ich eigentlich in der Politik mache, was Ziel und Zweck von alldem ist. Ich musste an den Film „Matrix“ denken. Die Hauptfigur Neo sieht zum zweiten Mal eine schwarze Katze über die Straße laufen. Er sagt, er habe gerade ein Déjà-vu gehabt. Seine Verbündete Trinity antwortet: „Ein Déjá-vu ist eine Panne in der Matrix. Es passiert, wenn sie etwas ändern.“ Die Matrix steht in dem Film für eine perfekt programmierte Welt, die keine Abweichung zulässt. In dem letzten Jahr, dessen Januar mir heute wie ein Déjà-vu vorkommt, hat sich auch unsere Welt - und wie sie programmiert war - geändert. Möglicherweise deutet das auf einen Fehler, eine Panne hin.

          Jedenfalls wird das Gefühl, dass sich die Welt, wie wir sie kannten, verändert, immer stärker. Die Jahre der bequemen Übersichtlichkeit der politischen Welt sind vorbei. Im Jahr 2017 ist Deutschland auch politisch in der Nach-Moderne angekommen. Neue, die alten Lager überspannende politische Bündnisse müssen geschlossen werden. Die Volksparteien verlieren zunehmend an Bindekraft und damit auch ihre stabilisierende Wirkung auf die Demokratie. Das gilt erst recht, wenn es nochmals zu vier Jahren Großer Koalition kommen sollte. Und für die linksliberalen politischen Kräfte ist nicht ausgeschlossen, dass sie marginalisiert werden und am Ende der vier Jahre ums Überleben kämpfen müssen. Es kann sein, dass das grüne Projekt in diesen Jahren zu Ende geht. Es kann aber auch sein, dass wir die gesellschaftliche Hoffnung nach Aufbruch und Idealismus politisch einlösen und zu einer wirklichen Bewegung machen können. Deutschland und die Grünen stehen an einem Scheideweg.

          In dieser Situation habe ich mich gefragt, was ich tun und welche Verantwortung ich tragen kann. Irgendwie wiederholt sich für mich gerade der Moment, als ich als Schriftsteller und Vater zum ersten Mal zu einer parteipolitischen Versammlung fuhr. Ich war in meinem Leben sehr glücklich, aber es war auch sehr subjektiv. Politik ist das Gegenteil davon: Sie will etwas für die Allgemeinheit erreichen. Und dass das möglich sein kann, hat damals eine Leidenschaft in mir entfacht.

          Wir sind die Matrix

          Der gleiche Antrieb ist es auch jetzt. Ich habe mit der Ministerverantwortung für alles, was draußen ist, den besten Job, den ich mir vorstellen kann, aber ich glaube, ich kann mehr tun. Gerade in dieser politischen Situation, zum Jahreswechsel 2017/18, denke ich: Wenn jetzt nicht jeder, der glaubt, einen Beitrag leisten zu können, aus dem Quark kommt, und du auch, Robert, wann denn dann? Und so habe ich vor ein paar Wochen beschlossen, als Bundesvorsitzender der Grünen zu kandidieren und so gut es geht dazu beizutragen, dass meine Partei Kraft schöpft und wir unser Profil schärfen.

          Jedenfalls gibt es einen großen, entscheidenden Unterschied zu dem Bild der Matrix, wie sie im gleichnamigen Film vorgeführt wird. Der Film suggeriert, es gäbe eine anonyme Macht, die uns fremdbestimmt und den Lauf der Welt regelt. Aber diesen Lauf gibt es nicht. Und es gibt auch niemanden, der ihn abstrakt regeln würde. Es gibt nur das, was wir draus machen. Wir sind die Matrix. Alles kann passieren. Und alles kann schiefgehen. Aber es ist ein großes Privileg und Glück, dabei zu sein. Und immer wieder wagen, zu beginnen.

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