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Sondierungsgespräche : Wir waren zu freundlich

  • -Aktualisiert am

Ich wollte mich entschuldigen

Wenn das Jahr 2017 eine Wiederholungsschlaufe war, dann nahm sie in den Tagen nach der Wahl nochmals krass Fahrt auf. Erstens: Wir hielten einen kleinen Parteitag zur Wahlaufarbeitung in den UFA-Studios ab – wie nach der Wahl 2013. Und als ich zum Podium ging, erinnerte ich mich, wie ich vor vier Jahren am gleichen Ort und nach dem gleichen Wahlergebnis geredet hatte. Ich hatte Jürgen Trittin und Claudia Roth gedankt, nur um danach großspurig zu verkünden, dass ihre Zeit jetzt vorbei sei und meine Generation übernehmen müsse. Diesmal entschuldigte ich mich dafür. Alle möglichen Journalisten fragten mich danach, was das für eine Strategie gewesen sei, ob ich Trittin für Jamaika ködern wolle oder was auch immer. Und ich erzähle das hier nur, um nochmals festzuhalten: Ich wollte mich einfach entschuldigen, weil ich damals, vier Jahre zuvor, unrecht hatte.

Zweitens begannen kurz nach dem kleinen Parteitag Jamaika-Sondierungen auf Bundesebene. Wie in Schleswig-Holstein und doch ganz anders. Rückblickend kann ich es kaum fassen, welche Anfängerfehler wir alle gemacht haben und wie falsch wir die Sache angegangen sind. Da war zum einen der Verzicht oder die Unfähigkeit, ein paar Leitideen zu formulieren. Mindestens eine. In Schleswig-Holstein hatten wir die Digitalisierung und den Versuch, Ökologie und Ökonomie zu versöhnen, herausgestellt. Auch nicht gerade die superintellektuelle Glanztat. Aber immerhin entfaltete sie genug Bindekraft, um auseinanderstrebende Egos und Parteien zusammenzuhalten. Im Bund: Nada. Vielleicht haben wir uns einfach zu sehr angewöhnt, Ideen und Visionen für eine Schwäche zu halten. Jedenfalls wurde sich durchgewurschtelt, statt um Leitkategorien zu ringen.

Der Jubel bei der Wahlfeier in Berlin war auch zu einem Gutteil Erleichterung, dem Teufel Niederlage noch einmal von der Schippe gesprungen zu sein.

Dann waren wir am Anfang zu freundlich zueinander und lullten alle Konflikte in Bindestrichpapiere ein, winkten vom Balkon, suggerierten, die Sache sei geritzt, während kaum ein Konflikt ausgesprochen werden konnte. Als ich einmal gegenüber Angela Merkel auf unterschiedliche Ansichten in der Agrarpolitik beharrte, wurde das als zutiefst befremdlich registriert. Man sollte nicht widersprechen. Genau das aber führte dazu, dass am Ende alle Widersprüche noch ungelöst waren.

Die eigentliche Auseinandersetzung fand nicht statt

Wir sammelten lauter Programmpunkte und Projektideen. Aus der großen Liste sollte am Schluss die Erkenntnis reifen, ob man Jamaika macht oder nicht. Als das die jeweiligen Sondierer erkannten, kramten sie natürlich alle Parteitagsbeschlüsse hervor, um ja nichts zu vergessen. Die Listen und Dissense wurden immer länger. Aber die eigentliche Auseinandersetzung fand nicht statt. Ob Parteien zusammenkommen könnten, die so unterschiedliche gesellschaftliche Vorstellungen haben wie die Grünen als öko-keynesianische Partei, die FDP als wirtschaftsliberale, die CSU als rechte Schwester der CDU und die CDU als geschwächte Maklerin zwischen allen, ob es eine Idee geben würde, die den Laden zusammenhalten könnte, wurde nicht entschieden.

Drittens gab es einen erstaunlichen Mangel an Autorität. In den entscheidenden Runden wurde nichts entschieden. Die Moderation führte nicht zusammen, sondern führte die Redelisten. Immer wieder wurde zurück in die Fachgruppen delegiert. Aber wie sollten die entschlusskräftig sein, wenn es die Chefs nicht waren?

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