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Antisemitismus als Rassismus : Israels Außenminister kündigt geschichtspolitischen Kurswechsel an

  • -Aktualisiert am

Der israelische Außenminister Jair Lapid Ende Juni in Rom Bild: dpa

Es sei Zeit, damit zu beginnen, die wahre Geschichte über die Antisemiten zu erzählen: Der israelische Außenminister Jair Lapid kündigt einen geschichtspolitischen Kurswechsel an – und erntet heftige Kritik von rechter Seite.

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          Im Jahr 2004 rief das israelische Außenministerium das Globale Forum zur Bekämpfung von Antisemitismus (GFCA) ins Leben. Es tagte bislang sieben Mal, in diesem Jahr vom 13. bis 15. Juli. Als einen ihrer größten Erfolge kann die Initiative ihren Beitrag zur internationalen Durchsetzung der Antisemitismus-Arbeitsdefinition verbuchen, die 2016 von der Internationalen Allianz zum Holocaustgedenken (IHRA) ausformuliert wurde. Mit zunehmendem Erfolg arbeitet das Forum auch daran, einen Konsens darüber zu schaffen, dass Antisemitismus nicht als eine weitere Form des Rassismus, sondern als eigenständiges Phänomen zu betrachten ist – und dies in klarem Widerspruch zur früheren Haltung des Staates Israel, wie sie 2011 noch von der Botschaft in Berlin in einem Positionspapier zur „Diffamierungskampagne gegen Israel“ formuliert worden war: „Antisemitismus nennt man die Form des Rassismus, die gegen das jüdische Volk gerichtet ist.“

          Entsprechend der neuen Strategie soll der Antisemitismus von möglichst vielen Staaten als separater Tatbestand auch in Gesetzesform gegossen werden. Dazu ist es in Deutschland, das hier zu den Vorreitern gehört, Ende März gekommen: Ins Strafgesetzbuch (Paragraph 46 Absatz 2) wurden mit dem Gesetz zur Bekämpfung des Rechtsex­tremismus und der Hasskriminalität antisemitische Tatmotive als strafverschärfende Beweggründe aufgenommen. Dafür hatte sich Felix Klein, der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, besonders starkgemacht.

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