https://www.faz.net/-gqz-7wnba

Scheitern der Piraten : Das Ende der Nerds

  • Aktualisiert am

Der Internetunternehmer und Verleger Sascha Lobo (links) im Gespräch mit dem ehemaligen Fraktionsvorsitzenden der Piraten, Christopher Lauer (rechts) Bild: Pein, Andreas

Sie verkannten Snowdens Enthüllungen, und statt Visionen hatten sie nur Twitter-Accounts. Christopher Lauer und Sascha Lobo erklären das Scheitern der Piratenpartei.

          Herr Lauer, Sie sind dieses Jahr aus der Piratenpartei ausgetreten. Sie, Herr Lobo, haben die Piratenpartei von Beginn an kritisch begleitet, manchmal auch abfällig kommentiert. Das Buch, das Sie jetzt gemeinsam geschrieben haben, sei keine Abrechnung, sagen Sie. Was ist es dann?

          Christopher Lauer: Es soll eine Analyse von innen und von außen sein. Und es geht um die Frage: Was lernt man aus den Piraten?

          Im Buch sprechen Sie die ganze Zeit in der Vergangenheit. Ist die Partei für Sie tot?

          Sascha Lobo: Die Gespräche, die wir für dieses Buch geführt haben, fanden an den spannenden Stellen im historischen Präsens statt, was aber dem Leser eher verwirrend vorkäme. Deshalb haben wir es in die Vergangenheit gesetzt. Auf die Frage, ob die Partei tot ist, würde ich gerne buddhistisch antworten, weil man im politischen Kontext schon an Wiedergeburt glauben kann. Aber dafür muss man auch erst mal von dieser Welt gehen...

          ... und sich verwandeln.

          Lobo: Genau. Insofern stellt sich die Frage einer Metamorphose. Ich glaube nach wie vor, dass die Idee, die hinter den Piraten stand und die die Piraten lustigerweise nie ausformuliert haben; dass diese Idee dahinter nach wie vor benötigt wird. Nicht nur als Partei, sondern als gesellschaftlicher Ansporn. Es sind extrem viele Sachen völlig ungeklärt, wie genau das Netz die Gesellschaft verwandelt, an welchen Enden man schrauben muss, um die Gesellschaft bei ihrem Sturz ins Digitale sanft aufzufangen. Dafür bräuchte man ein Machtinstrument, das experimentierfreudig, offen, begeistert an den Antworten auf diese Fragen arbeitet. Und das ist die Piratenpartei jetzt erst mal nicht mehr.

          Ausschlaggebend für die Gründung der Partei war „The Pirate Bay“, eine Suchplattform für das Filesharing von urheberrechtlich geschütztem Material. Die Urheberrechtsfrage stand also am Anfang, hat, wie Sie in Ihrem Buch zeigen, zugleich aber auch den Niedergang der Piratenpartei herbeigeführt.

          Lauer: Ich mache gerne einen Abgleich, wenn ich beim Frisör sitze, und fange da politische Gespräche an. Und ich konnte da nicht erzählen: Wir haben eine Partei gegründet, in der wir das Urheberrecht reformieren wollen, aber wie Sie zur Arbeit kommen und ob Sie sich noch eine Wohnung in der Innenstadt Berlins leisten können, ist mir herzlich egal. Für mich war klar, dass der ganze Urheberrechtskram nur ein Symptom für all die Veränderungen ist und war, die Sascha den „Sturz ins Digitale“ nennt. Und dass man eine Partei braucht, die dieses Rumoren in der betroffenen Generation artikuliert. Der Gründungsmythos ist den Piraten gewaltig auf die Füße gefallen.

          „Welche Art von Plattform, von wem und wie kontrolliert, müssen wir schaffen, um digitale Demokratie zu ermöglichen?“ (Sascha Lobo)

          Es ging und geht da ja um Leute, die das Gefühl haben, dass ihre Lebenswelt in der Politik der bürgerlichen Parteien nicht vorkommt.

          Lobo: In der Partei gab es diesen Riss: Die einen sagten, es ist eigentlich alles in Ordnung, aber wir könnten ein paar Gesetze ändern und das Internet besser in die Gesellschaft integrieren. Das waren die Urheberrechtsleute, die den Gründungsmythos quasi biblisch verstanden haben. Die anderen, die Berliner, sagten: Es ist gar nicht viel in Ordnung, lasst uns das Internet benutzen, um die Gesellschaft besser zu machen. Von außen habe ich zunächst gesehen, dass ich mit beiden Flügeln nur begrenzt etwas anfangen konnte, der eine aber noch dazu unsympathisch war. Ich bin als Autor jemand, der vom Urheberrecht lebt, und kann gut nachvollziehen, dass man sich unter Urhebern nicht gerade glühende Freundschaften heranzüchtet, wenn man sagt: Zehn Jahre nach der Veröffentlichung solle alles urheberrechtsfrei sein.

          Lauer: Ich bin beim Schreiben des Buchs noch mal richtig aggressiv geworden wegen dieses Irrsinns der Urheberrechtsdebatte und des Unverständnisses, das die Piraten kunst- und kulturschaffenden Menschen entgegengebracht haben, die sich in ihrer Existenz ernsthaft bedroht gefühlt haben. All das hat uns viel Sympathie gekostet.

          Lobo: Wir stellen im Buch die These auf, dass der Wutanfall des Schriftstellers Sven Regener in einem Radiointerview über das Urheberrecht im März 2012 der Auslöser des Niedergangs der Piratenpartei war. Dieser Wutanfall hat die Unzufriedenheit der Künstler so massiv in die Öffentlichkeit gebracht, worauf die Piraten dann auch noch oft patzig und ohne ernsthafte Alternativen reagierten. Die Piraten sind von dreizehn Prozent in bundesweiten Umfragen im Frühling 2012 bis zur Bundestagswahl 2013 auf zwei Prozent gefallen.

          Herr Lauer, Sie kamen im Februar 2009 aus China zurück und machten dann ein Praktikum im Wirtschaftsministerium. Karl Theodor zu Guttenberg war gerade Minister geworden und sprach sich mit Ursula von der Leyen für Netzsperren aus. War das der Moment, in welchem Sie Pirat wurden?

          Lauer: Was mich politisiert hat, war mein Auslandsjahr in China 2008. Ich war dort mit sehr absurden Vorstellungen von einem Entwicklungsland hingekommen und war schockiert, wie Diktatur und Kapitalismus sich überhaupt nicht widersprachen. Ich bin dann wieder nach Deutschland gekommen und dachte, ich muss mich politisch engagieren. Und im Wirtschaftsministerium wurde mir das noch klarer. Ich hatte Hummeln im Hintern, habe mir die Piraten angeschaut und fand die Stimmung im Sommer 2009 ziemlich großartig. Es hat mir viel Spaß gemacht, da einfach sofort mitmachen zu können.

          Lobo: Bei meinem ersten Kontakt mit den Piraten hatte ich zunächst wenig Sympathie für Leute, die mir erklären wollten, dass alles, was ich kann, nämlich Urheberrechtssachen, jetzt nicht mehr viel wert sei. Technisch beschlagene, intelligente Leute, die aber oft wenig kulturelle Vorbildung mitgebracht haben und deshalb die Entstehungsprozesse von gesellschaftlichen Zusammenhängen ignorierten.

          „Die digitale Denkweise der Piraten hatte etwas zutiefst apolitisches.“ (Christopher Lauer)

          Das mangelnde Geschichtsbewusstsein war ja auch ein Problem. War der Skandal mit Rechtsradikalen in der Partei so programmiert?

          Lobo: Manchmal begegnete mir in Gesprächen ein naives bis gefährlich naives technizistisches Verständnis der Welt. In dem Moment, wo man die digitale 0-1-Struktur als Blaupause benutzt, um die Welt zu verstehen, werden automatisch historische und soziale Argumente unwichtiger. Die rein technische Betrachtungsweise der Welt führt dazu, dass man die geschichtlichen Vorgänge dahinter kaum ernst nimmt.

          Lauer: Diese digitale Denkweise hatte etwas zutiefst Apolitisches.

          Trotzdem waren die Piraten ein Phänomen, das die etablierten Parteien nicht ignorieren konnten. Es bildete sich sogar eine Gruppe: die „Piraten in der SPD“. Haben die Piraten die anderen Parteien verändert?

          Lobo: Die positive Wirkung der Piraten ist bis heute spürbar: Das Netzsperrengesetz ist auf Bundesebene gescheitert. Die schwarz-gelbe Regierung hat wieder abgeschafft, was Merkel vorher vorangetrieben hatte, obwohl die gleichen Leute zum Teil noch Minister waren. Das lässt sich direkt auf die Piraten zurückführen. Man kann auch mit kleinen Oppositionsgruppierungen die Politik beeinflussen.

          Wie ist dabei der Einsatz von Twitter und Facebook zu bewerten? Können wir aus der Geschichte der Piraten lernen, wie sich soziale Medien einsetzen lassen und wie nicht?

          Lobo: Erst mal muss man lernen, mit diesen Instrumenten umzugehen, wobei der Verkürzung auf Twitter eine gewisse soziale Dysfunktion eingebaut zu sein scheint. Diskussionen auf Twitter enden in so großer Prozentzahl in Katastrophen und Konfrontationen, dass man das schon als systemischen Fehler unterstellen kann.

          Dann sind sie für die Politik ungeeignet?

          Lobo: Twitter ist jedenfalls ungeeignet für eine politische Diskussion.

          Lauer: Ich hatte mich ja auch mal für ungefähr ein Jahr aus Twitter zurückgezogen.

          Und Facebook?

          Lobo: Facebook ist anders ungeeignet. Die Frage, die sich mir stellt: Welche Art von Plattform, von wem und wie kontrolliert, müssen wir schaffen, um digitale Demokratie zu ermöglichen? Die Frage ist noch überhaupt nicht beantwortet, aber die Piraten haben glücklicherweise gezeigt, dass man sie beantworten muss. Und dass die vorhandenen Instrumente noch nicht ausreichen, um sie zu beantworten. Durch soziale Medien findet eine Öffentlichkeitsverschiebung statt. Ich bin mir ziemlich sicher, wenn man in den 50er Jahren die Gespräche eines durchschnittlichen CSU-Stammtischs veröffentlicht hätte, genug verfassungsfeindliches Material dabei gewesen wäre für ein rückwirkendes Verbot der Partei.

          Nur blieb das in den berühmten Hinterzimmern. Die öffentlichen Zerfleischungen von Piraten wurden ja von den Piraten selbst bewusst abgefeiert.

          Lobo: Sie haben sich entblößt, mit einem falsch verstandenen Transparenzanspruch.

          Lauer: Ich frage mich ja mittlerweile, ob es überhaupt wünschenswert ist, der Politik mit den herkömmlichen sozialen Medien noch ein weiteres Spielfeld zur Inszenierung zu geben. Dieses Versprechen der sozialen Medien, Politik transparenter, erlebbarer zu machen, halte ich an vielen Stellen für, freundlich ausgedrückt, gewagt.

          Aber hinter diesen Anspruch kann man jetzt doch nicht mehr zurück?

          Lobo: Nein, aber man kann auch nicht so tun, als müsse man sein Verhalten nicht ändern. Ich bin vor dem Erfolg der Piraten eine öffentliche Figur geworden, die mit dem Internet zu tun hatte. Vieles, was einzelne Piratenfunktionäre erlebten, kannte ich schon, weil dahinter weniger Piratenphänomene standen als Netzphänomene. Meine erste große Empörungswelle hat etwas mit mir gemacht: Man kommt auf die Bühne der sozialen Medien, und auf einmal beschimpfen einen zweihundert Leute, auf eine zerrüttende Art, die man vorher noch nicht erlebt hat.

          Was macht man da?

          Lobo: Man muss als öffentliche Figur Abwehrmechanismen finden und sicher auch härter werden. Und versuchen, in der Öffentlichkeit ein Verständnis dafür zu wecken, welche Ansprüche an öffentliche Figuren oder Politiker legitim sind und welche überzogen. Das ist aber nicht leicht. Die Öffentlichkeit zu erziehen ist in vielen Fällen schon schiefgegangen. Man kommt da sehr schnell in problematisches Fahrwasser.

          Die Piratenpartei hatte auch ein strukturelles Problem: Einerseits übernahm man Strukturen von anderen Parteien. Andererseits wollte man die Parteihierarchien durch Schwarmintelligenz ersetzen.

          Lauer: Man hat von den anderen Parteien nur die Labels übernommen, ohne sie mit Inhalten zu füllen. Ein Potemkinsches Dorf. Ich bin 2010 dadurch politischer Geschäftsführer geworden, dass wir eine Telefonkonferenz im Bundesvorstand hatten und gefragt wurde, wer politischer Geschäftsführer sein will. Da habe ich gesagt: Dann mach’ ich das. Das war ein Nachahmen von etwas, was gar nicht durchdrungen wurde. Gleichzeitig hieß es: Wir wollen nicht so werden wie die anderen, was bei den Piraten dazu geführt hat, dass sie noch schlimmer geworden sind als die anderen Parteien. Die Piratenpartei war im Grunde die hierarchischste Partei in Deutschland, weil sie nur die Vorstände hatte und die Mitgliederversammlung. Dazwischen gab es fast keine Mechanismen, wie man auf den Vorstand rechtsverbindlich einwirken konnte. Genau das war dann das Anreizsystem, sich in den sozialen Medien verhaltensauffällig zu benehmen, zu schreien, um endlich den Vorstand zu irgendwas zu bewegen.

          Warum haben die Piraten die Enthüllungen von Edward Snowden nicht für ihren Bundestagswahlkampf 2013 genutzt?

          Lobo: Sie waren nicht so empört, wie sie sinnvollerweise hätten sein sollen. Dabei handelte es sich um eine Diskussion, die die Piraten die ganze Zeit schon geführt hatten. Das Gefühl, überwacht zu werden, oder die Vermutung, dass die Geheimdienste ohnehin alles wissen, die gab es schon sehr lange. Es gab aber niemanden in der Partei, der früh genug erkannt hat, was das für ein Kracher und eine Enthüllung war.

          Lauer: Das Einfachste wäre ja gewesen, eine Pressekonferenz zu geben und zu sagen: Wir verlangen von Frau Merkel Aufklärung. Wir verlangen einen Untersuchungsausschuss, eine öffentliche Anhörung. Dass der Botschafter einbestellt wird, dass Obama einbestellt wird. Es kam aber nichts, wir waren gelähmt.

          Stattdessen war es der Grünen-Politiker Hans-Christian Ströbele, der plötzlich nach Moskau gefahren ist und mit Snowden gesprochen hat.

          Lobo: Dass das Ströbele war und nicht ein Pirat – eigentlich absurd!

          Könnten Sie sich vorstellen, noch einmal eine Partei mitzugründen?

          Lauer: Ich kann mir das nach der Fertigstellung dieses Buches zumindest wieder vorstellen. Vielleicht entsteht aus dem politischen Teil der Piraten ja auch etwas Neues.

          Lobo: Ich war schon immer einigermaßen froh, nur am Rande der Politik mitzuschwimmen und so eine Art Bürgerlobbyist zu sein aus eigener Überzeugung.

          Lauer: Man müsste natürlich einiges anders machen.

          Lobo: Es gibt eine interessante Aussage von Gabriele Fischer, die „Brand eins“ gegründet hat, die lautet paraphrasiert ungefähr so: „Wir hatten keine Ahnung, was auf uns zukommen würde, aber das war ein großes Glück, denn sonst hätten wir es wahrscheinlich nicht gemacht“. Diese Startnaivität war für die Piratenpartei wichtig. Nur haben die Piraten es nicht geschafft, eine Vision zu entwickeln und das Personal gewähren zu lassen, das diese Vision umsetzte. Politik hat so viel mit Visionen und Köpfen zu tun, weshalb der Slogan „Themen statt Köpfe“ total doof ist. Wenn man Visionen und Personen abschafft, dann fehlt zu viel.

          Es gab Marina Weisband.

          Lobo: Ja. Und es war wohl kein Zufall, dass es eine zeitliche Koinzidenz gab zwischen dem Erfolg der Partei, der Strahlkraft von Marina Weisband, ihrem Abschied und dem Niedergang der Piraten. Mit ihrer Ankündigung, nicht mehr anzutreten, ist ein Vakuum entstanden, das die Piraten nicht füllen konnten.

          Lauer: Marina war eigentlich wie erfunden: eine Frau, jung, intelligent, sympathisch, mit Migrationshintergrund. Ich gebe zu, dass ich manchmal ganz infantil dachte, warum sitzt die da im Fernsehen und ich nicht. Aber sie war ganz groß im Vermitteln eines Gefühls, was die Piratenpartei hätte sein können.

          Was war die Piratenpartei?

          Lobo: Ein notwendiges, aber vorerst gescheitertes Labor für die digitale Demokratie.

          Interview Julia Encke

          Weitere Themen

          Topmeldungen

          TV-Duell für Tory-Vorsitz : „Wo ist Boris?”

          In einer lebendigen Debatte stellen die Kandidaten für den Vorsitz bei den britischen Konservativen unter Beweis, wie groß das Arsenal präsentabler Politiker der Tory-Partei noch ist. Boris Johnson bleibt der Runde fern – und ein anderer sticht heraus.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.