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Internet-Überwachung : Routinespionage

Ein Aktivist ruft in einer Facebook-Gruppe zu einem Spaziergang zum „Dagger-Complex“ bei Darmstadt auf. Dort wird die NSA vermutet. Wenig später bekommt er Besuch von einem Mitarbeiter des Staatsschutzes.

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          Am 4.Juli rief der achtundzwanzigjährige Daniel Bangert, Bürger der Stadt Griesheim bei Darmstadt, in einer Facebook-Gruppe zu einem Spaziergang auf. Ziel sollte der „Dagger-Complex“ sein, ein militärisch abgeschirmtes Gelände, auf dem, wer weiß, wer weiß, die NSA ihren Sitz hat. „Ganz nach dem Vorbild der von uns geschützten Art, der NSA-Spione“, heißt es in der Gruppenbeschreibung, „wollen wir uns an den Ort des Geschehens begeben. Vor Ort können wir dann gemeinsam den bedrohten Lebensraum der NSA-Spione erforschen und uns über ihre Tages- und Nachtbeschäftigungen austauschen.“

          Nur rund dreißig Leute sagten zu. Dafür bekam Bangert ein paar Tage später Besuch von einem Mitarbeiter des Staatsschutzes. Der erklärte, Behörden der Vereinigten Staaten hätten ihn über die bevorstehende Veranstaltung informiert und Bangert möge sie doch bitte beim Ordnungsamt anmelden, damit die Polizei ihn und seine Freunde „kooperativ“ begleiten könne. Dass sich ein Mitarbeiter des Staatsschutzes eingeschaltet habe, sei im Übrigen „gängige Praxis“.

          Totalüberwachung ist Routine

          Bürger dieses Landes können damit endlich aufatmen: Denn sie wissen nun, dass es längst „gängige Praxis“ des amerikanischen Geheimdienstes ist, Facebook-Nachrichten systematisch zu durchsuchen, dass es „gängige Praxis“ der deutschen Polizei und Nachrichtendienste ist, im Falle eines Bedrohungsszenarios als ferngesteuerte Erfüllungsgehilfen aufzutreten, und dass es offenbar zur „gängigen Praxis“ gehört, das politische Statement einer winzigen Personengruppe schon als ernsthafte Bedrohung einzustufen. Kein Grund zur Sorge also - die Totalüberwachung ist Routine.

          Der Umstand aber, dass Menschen ihre einfachen Sinnesorgane auf den technisch verstärkten Überwachungsapparat einer hinter Stacheldraht verborgenen Organisation richteten, barg unkalkulierbare Risiken. Für die Personen hinter dem Stacheldraht selbstverständlich. Freundlicherweise wurde den Teilnehmern der Demonstration deswegen vom Ordnungsamt gestattet, „Theaterrequisiten in Form von Edward-Snowden-Masken zu tragen“. Andernfalls hätten sich die NSA-Mitarbeiter wohl über die vielen Unbekannten vor ihrer ungesicherten Haustür erschreckt. Edward Snowden aber kennen sie ja zum Glück bereits.

          Morten Freidel
          Redakteur in der Politik der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung

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