Im Gespräch: Joseph Vogl : Wird die Demokratie überschätzt?
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Der Literaturwissenschaftler Joseph Vogl Bild: Lüdecke, Matthias
Und unterschätzen wir den Rechtsstaat, die mit sich selbst versöhnte Gesellschaft, den langweiligen Konsens? Ein Gespräch über Macht, Umsturz und die Frage, was danach kommt.
Herr Vogl, kann es sein, dass wir die Demokratie überschätzen? Und den Rechtsstaat, weil er uns im Westen so selbstverständlich geworden ist, unterschätzen? Ist es für den Einzelnen nicht viel wichtiger, dass er Meinungsfreiheit, Rechtssicherheit, funktionierende Institutionen hat? Wogegen die Frage, in welchen Formen sich die politische Willensbildung vollzieht, zweitrangig ist?
Das ist eine recht rabulistische Unterscheidung. Denn Rechtsstaat, Gewaltenteilung, Rechtssicherheit sind nicht ohne demokratische Zugaben erhältlich. Wenn es heißt, vor dem Gesetz seien alle gleich, wird damit ein elementares Demokratieprinzip reklamiert. Aber stimmt es überhaupt, dass man die Demokratie besonders hochschätzt, jenseits ritueller Bekenntnisse? Gerade die Debatten um Finanzkrise und Eurorettung haben gezeigt, dass man die sogenannte politische Willensbildung für allzu unbequem und zeitraubend hält. Die Meinung der „Finanzmärkte“ wiegt da schwerer. Und würde man die Leute vor die Wahl zwischen Freiheitsrechten und der Befriedigung von Sicherheitsbedürfnissen stellen, wäre die Sache wohl klar: Sicherheit braucht man hier und jetzt, Freiheitsspielräume eventuell und später.
In Russland, in Ungarn, in der Ukraine sehen wir, wie die Mehrheit sich gegen die eigenen Freiheitsrechte entscheidet. Und in den arabischen Staaten, die ihre alten Herrscher gestürzt haben, sehen wir, wie wenig mit der Demokratie gewonnen ist. Was nützt es den vierzig Prozent, die säkular leben wollen, wenn sechzig Prozent die Scharia einführen?
Mehrheitsentscheidungen sind nicht gleichbedeutend mit demokratischen Prozeduren. Sie sind vielmehr ein Verfahren, Abstimmungsprozesse abzuschließen und in eine bestimmte Metrik, in fixe Maßeinheiten zu übersetzen. Während demokratische Prozesse sich wohl eher durch eine gewisse Maßlosigkeit, durch ihre Unabschließbarkeit auszeichnen. Hier gilt nicht das Diktat der Majorität, sondern das Vermögen, ungehörten Ansprüchen auf politische Teilhabe eine Stimme zu geben. Die Qualität des Demokratischen entscheidet sich an der Durchlässigkeit von Grenzen, an der Peripherie. An der Offenheit für abweichende und minoritäre Stimmen.
In Syrien ist Bürgerkrieg, in Ägypten droht er immer wieder. Unversöhnt scheinen die gesellschaftlichen Gruppen einander gegenüberzustehen. Was uns daran erinnert, dass in den meisten Staaten des Westens der Bürgerkrieg der Demokratisierung vorausging. Muss eine Gesellschaft erst sich selbst bekriegen, bevor sie sich mit sich selbst versöhnt?
Vergessen Sie nicht, dass westliche Staaten seit 200 Jahren und länger mit demokratischen Formen experimentierten, mit einigen Pannen und Katastrophen. Und dass sie in den Ländern, von denen Sie sprechen, seit der Kolonialisierung recht erfolgreich Selbstbestimmung, eine demokratische Elementarforderung, unterdrückten. Vor diesem Hintergrund ist es eher bemerkenswert, dass sich dort, mit dem Kollaps der autoritären Regime, sehr schnell überhaupt so etwas wie „Gesellschaft“ formierte. Die damit verbundenen Fragilitäten und Kämpfe müssen nicht unbedingt Bürgerkrieg bedeuten.
Im Westen, scheint es, ist die Verständigung gelungen. Der Bürgerkrieg ist keine reale Gefahr mehr.
