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Regierung sucht den Gemeinsinn : Wenn wir streiten Seit an Seit

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Seid umschlungen, Millionen! Goethe und Schiller vor dem Weimarer Nationaltheater Bild: dpa

Die Bewahrung des „gesellschaftlichen Zusammenhalts“ gilt in der Politik mittlerweile als Wert an sich. Aber was ist eigentlich damit gemeint? Eine Begriffsgeschichte von Herbert Marcus bis Angela Merkel.

          Der „gesellschaftliche Zusammenhalt“ hat Hochkonjunktur. Je gefährdeter das zu sein scheint, was der Begriff bezeichnet, desto inflationärer verbreitet er sich. Er hat es in die Talkshows, die Parteiprogramme und auf Wahlplakate geschafft. Die Rettung des „gesellschaftlichen“ oder „sozialen Zusammenhalts“ gilt mittlerweile als höchster Zweck der Politik. Aber was ist eigentlich damit gemeint? Sollen die Menschen zusammenhalten? Oder sollen sie zusammengehalten werden? Und ist jeder Zusammenhalt gut?

          Die Vieldeutigkeit stört offenbar niemanden, „Zusammenhalt“ gilt von links bis rechts als Wert an sich. Das ist Lichtjahre entfernt von der Kritik, die Herbert Marcuse in den sechziger Jahren formulierte. Der Vordenker der Achtundsechziger sah im „gesellschaftlichen Zusammenhalt“ die totalitäre Klammer der kapitalistischen Industriegesellschaft, deren Unfreiheit samt ihren Klassengegensätzen von den Menschen nicht einmal mehr bemerkt werde, weil Massenkonsum und Unterhaltungsindustrie jedes kritische Bewusstsein ersticke.

          Abgesehen von solchen Attacken, fristete der „gesellschaftliche Zusammenhalt“ damals und noch lange danach eine unauffällige Existenz im politischen Wortschatz. Nach der Wiedervereinigung stand erst einmal das „Zusammenwachsen“ auf der Agenda. Ost und West, suggerierte die organische Metapher, waren durch einen Bruch getrennt, der nun wieder heilte, auf dass „blühende Landschaften“ sich entfalteten. Die Rede vom „Zusammenhalt“, genauer: von seinem Schwinden, begann erst Mitte der neunziger Jahre populär zu werden, als die sozialen Auswirkungen der Globalisierung spürbar wurden, das Ende der D-Mark sich abzeichnete und das „Modell Deutschland“ der alten Bundesrepublik, dessen sozialpartnerschaftlich verbrämten Zwangscharakter Marcuse einst entlarvt zu haben meinte, zum Auslaufmodell wurde.

          Die Bundesregierung sieht Forschungsbedarf

          Ins Zentrum des öffentlichen Diskurses rückte der Verlust des „gesellschaftlichen“ oder „sozialen Zusammenhangs“ dann in der Ära Merkel. Seitdem ist die Häufigkeitskurve des Begriffs steil angestiegen, denn in dieser Zeit haben sich die gesellschaftspolitischen Gräben vertieft, je mehr die parteipolitischen zugeschüttet wurden. Eine über die Groko hinausreichende XXL-Koalition, die bei der Unterstützung der Merkelschen Euro-, Energie- und Flüchtlingspolitik „alternativlos“ zusammenhielt, hinterließ bei vielen Bürgern das Gefühl, nicht mehr repräsentiert zu sein. Aus einer außerparlamentarischen wurde die innerparlamentarische Opposition namens AfD, heute eine der Hauptbeschuldigten im Prozess um die gesellschaftliche Erosion.

          Die Bundesregierung sieht mittlerweile Forschungsbedarf und hat die Gründung eines „Instituts für gesellschaftlichen Zusammenhalt“ angestoßen (F.A. Z. vom 14. Mai 2018), das sich im Laufe dieses Jahres formieren soll. Elf wissenschaftliche Einrichtungen beteiligen sich, 36 Millionen Euro stehen bereit. Der zwischen soziologischer Forschung und sozialtechnologischem Engagement oszillierende Name der Neugründung irritiert.

          Die Bundesregierung lässt an ihren bindungsstiftenden Absichten indes keinen Zweifel. Sie betrachtet „gesellschaftlichen Zusammenhalt“ als Wert an sich und erwartet, dass dieser Begriff „operationalisiert“ werde. Was genau damit gemeint sein könnte, sollen die Institutswissenschaftler allerdings selbst herausfinden, so die Regierungsantwort auf eine Anfrage der AfD. Dass sie den gesellschaftlichen Alleskleber entdecken werden, steht nicht zu erwarten. Denn was könnte eine Bindewirkung entfalten, die über die Familie, den Freundeskreis, die Nachbarschaft, das eigene Sozialmilieu hinausreicht? Hehre Appelle an den Gemeinsinn – Wir schaffen das! – können kulturelle, politische und soziale Fliehkräfte nicht stoppen.

          Was hält die Gesellschaft zusammen?

          Für den Soziologen Émile Durkheim war die Religion die stärkste der sozialen Klammern. Doch der Glaube klammert nicht nur ein, sondern auch aus. Auf der Ebene multireligiöser Gesamtgesellschaften ist die Konfession eher Sprengsatz als Bindeglied, wie die Geschichte von der Reformation bis zum Islamismus zeigt. Und der Patriotismus als Quelle des Zusammenhalts ist in Deutschland abseits von Fußballländerspielen nur noch als Verfassungspatriotismus salonfähig, dessen professorale Gedankenblässe allerdings kaum identifikatorische Kraft entfaltet. Ohnehin zeigen die gesellschaftlichen Zerklüftungen in Frankreich oder den Vereinigten Staaten, dass es mit der Kohäsion durch Vaterlandsliebe, die in diesen Ländern ja stark sein soll, im Ernstfall nicht weit her ist.

          Da aber auch die „Leitkultur“, jener Doppelpack aus Sprachkompetenz und demokratischem Grundwertekanon, unter Ausgrenzungsverdacht gestellt wurde, fragt sich, welche Optionen die Zusammenhaltsforscher eigentlich noch haben. An der Universität Frankfurt will man aus der Not eine Tugend machen und setzt auf die einigende Kraft der Uneinigkeit, darauf also, dass Kontroversen – produktiv ausgetragen – gesellschaftlich integrierend wirken. Das erinnert an die „Streitkultur“, die in den neunziger Jahren den Glauben an eine kommunikative Vernunft à la Habermas auf den populären Begriff brachte.

          Doch wie denjenigen streitend integrieren, der den rationalen Diskurs mit dem „Feind“ von vornherein verweigert, weil er an einen Gottesstaat, ein völkisches Reich oder die legitime Gewalt der Antifa glaubt? Es ist ebender gesellschaftliche Zusammenhalt – oder bescheidener: der demokratische Minimalkonsens –, der eine zivilisierende Einhegung des Streits überhaupt erst ermöglicht, nicht umgekehrt. Was wieder die Eingangsfrage nach den Voraussetzungen eines solch zusammenhaltenden Konsenses aufwirft. Die Streit- zur neuen Leitkultur zu ernennen wird da kaum reichen. Es sei denn, der Schiedsrichter heißt Leviathan.

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